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Anzahl gefundene Artikel: 14

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 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
01.10.2018 St. Gallen
Links.ch
Personen
SP St. Gallen
Max Lemmenmeier
Abstimmung
AHV
Steuern
Volltext
SP sagt Ja zum AHV-Steuerdeal. Nach langer und engagierter Diskussion haben die Delegierten der SP Schweiz in Olten mit 148 zu 68 Stimmen dem AHV-Steuerdeal zugestimmt. Die Unterstützung des Steuerkompromisses ist ein pragmatischer Entscheid. Für die Delegierten stand das klare Bekenntnis zur AHV und zum sozialen Ausgleich im Zentrum. Für alle im Saal war klar. dass die Unterstützung des AHV-Steuerdeals keine Zustimmung zu den weiterhin bestehenden Steuerprivilegien für internationale Konzerne des Kantons St. Gallen bedeutet. Diese Privilegien werden über kurz oder lang wieder ins Visier der internationalen Staatengemeinschaft geraten. Sie müssen weiter bekämpft werden. wie auch der Steuerwettbewerb national und international weiter eingegrenzt werden muss. Aber die jetzige Vorlage ist ein Schritt in die richtige Richtung, ganz nach Max Webers Bonmot: „Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmass zugleich.“ Für die Annahme der Steuervorlage sprechen mehrere gewichtige Punkte: 1. Ohne die Steuervorlage auf Bundesebene ist unter den Kantonen mit einem ungeregelten Vorgehen zu rechnen. Es besteht die Gefahr, dass Notmassnahmen ergriffen werden, um eine Abwanderung von Statusgesellschaften zu verhindern. Die reichen Kantone werden ihre Steuern weiter senken, was andere Kantone zum Nachziehen zwingt. Dies wird den Druck besonders auch auf den Kanton St. Gallen erhöhen. Die Konsequenz: Die Steuerausfälle werden deutlich grösser, und der soziale Ausgleich in der AHV geht definitiv verloren. 2. Ein (…). Max Lemmenmeier.
Links.ch, 1.10.2018.
Links.ch > AHV-Revision. Abstimmung. Links.ch, 2018-10-01.
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16.06.2011 SG Kanton
St. Gallen
Links
SP St. Gallen

Links
SP-Presse
Volltext
Zeitung

"links" bewegt seit zehn Jahren. Vor zehn Jahren ist die erste Ausgabe von «links» erschienen. Der Anspruch hat sich nicht geändert: Kritisch und unbequem sein und Themen aufgreifen, die totgeschwiegen werden. Unser „links“ wird von der SP des Kantons St. Gallen herausgegeben, ist aber unabhängig von Parteiführung und Fraktion und erlaubt sich gelegentlich, auch die eigenen Positionen kritisch zu hinterfragen. Dass „links“ beachtet wird und etwas bewegt, zeigen die zahlreichen Reaktionen in- und ausserhalb der Partei. Besonders gut wird es im Kantonsrat gelesen, und es fand Eingang in so manches Votum aus der Regierungsbank. (...).

SP St. Gallen, links 4/2006. 10.5.2011.
SP St. Gallen >  Links. Organ SP St. Gallen. 2011-06-16.

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10.05.2011 St. Gallen
Links
Migros
SP St. Gallen

FdP
Links
Unterschriftensammlung
Volltext

Migros - der FdP-Konzern. Der Grossverteiler erlaubt keine Unterschriftensammlungen vor seinen Filialen. Doch wenn es seinen Interessen nützt, gilt das Verbot nicht: Die FdP durfte an bester Lage im Rheinpark für die Anti-VCS-Initiative sammeln. Die Migros erteilt (wie auch Coop) grundsätzlich keine Bewilligungen für Stand- und Unterschriften-Sammelaktionen vor ihren Filialen und schon gar nicht in den Läden drin. Die KundInnen sollen bei ihren Einkäufen nicht gestört werden. Dagegen lässt sich nichts einwenden, es ist das gute Recht der Detailhändler. Ausnahme für die FdP. Ende März galt der schöne Grundsatz nichts mehr. (...).

SP St. Gallen, links 3/06. 10.5.2011.
SP St. Gallen > Migros. FdP. Unterschriftensammlung. 2011-05-10.

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01.12.2010 SG Kanton
Initiative
SP St. Gallen
Steuern

Pauschalbesteuerung
Volltext

Pauschalbesteuerungs-Initiative kommt vors Volk. Die SP setzte sich im Rahmen der Budgetdebatte 2011 gegen einen Qualitätsabbau bei der Pädagogischen Hochschule und den Behinderteneinrichtungen ein. Die Pauschalbesteuerungs-Initiative der SP lehnte der Kantonsrat zwar ab, doch nun hat das Volk das letzte Wort. Der Kantonsrat hat die SP-Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung sowie den Gegenvorschlag der Regierung beraten. Für die SP war klar: Der Gegenvorschlag schafft das Grundübel, dass SchweizerInnen anders besteuert werden als reiche AusländerInnen nicht ab. Für die SP ist es nicht nachvollziehbar, dass Regierungsrat Gehrer die Pauschalbesteuerung als gerecht empfindet und (...).

SP St. Gallen Medien-Mitteilung, 1.12.2010.
SP St. Gallen > Pauschalbesteuerung. Initiative. SP St. Gallen. 2010-12-01.

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01.12.2009 SG Kanton
Löhne
SP St. Gallen

Lohndumping
Personenfreizügigkeit
Volltext

Der Schutz vor Lohndumping muss auch im Kanton St. Gallen durchgesetzt werden! Die SP-Fraktion verlangt mit einer Interpellation, dass sich der Kanton gegen Lohndumping im Kanton St. Gallen zur Wehr setzt. Dass die Tripartite Kommission, welche die Orts- und Branchenüblichkeit der Löhne kontrolliert, erst interveniert, wenn die Löhne von den Vergleichslöhnen 20% gegen unten abweichen, ist für die SP nicht tolerierbar! Die Schweiz leidet unter der Krise. Betroffen sind vor allem Arbeitnehmende durch Arbeitsplatzabbau und die Konkurrenz im Rahmen des Freizügigkeitsabkommens. (...).

SP St. Gallen, 1.12.2009.
SP St. Gallen >  Lohndumping. SG Kanton. SP St. Gallen. 2009-12-01.

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24.11.2009 SG Kanton
Detailhandel
Krankversicherungen
SP St. Gallen

Krankenkassen-Prämien
Ladenöffnungszeiten
Volltext

SP gegen Erweiterung der Ladenöffnungszeiten auf Kosten des Detailhandels. Die SP-Fraktion lehnt die Vorlage zur Verlängerung der Ladenöffnungszeiten ab. Auch vom Voranschlag 2010 ist die SP wenig begeistert. Die Steuergeschenke für Reiche und Unternehmen sowie die Einnahmenausfälle aufgrund der Krise setzen die kantonalen Finanzen unter erheblichen Druck. Die SP-Fraktion hat am Samstag die Geschäfte der kommenden Session beraten. Die SP wird sich insbesondere für zusätzliche Mittel für die Prämienverbilligung stark machen, denn der III. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung ist nur ein Tropfen auf den heissen Stein. (...).

SP St. Gallen, 24.11.2009.
SP St. Gallen >  Ladenöffnungszeiten. Detailhandel. SG Kanton. SP St. Gallen. 2009-11-24.

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29.11.2007 SG Kanton
Arbeitsgericht
Referendum
SP St. Gallen

Arbeitsgericht
Referendum
Volltext

Referendum: Arbeitsgerichte nicht abschaffen! Der Kantonsrat hat mit der Schlussabstimmung über das Gerichtsgesetz am Dienstag die Arbeitsgerichte abgeschafft und durch Schlichtungsstellen ersetzt. Gegen diesen Entscheid ergreifen verschiedene Arbeitnehmerverbände und Parteien das Referendum. Die Arbeitsgerichte haben sich im Kanton St. Gallen seit über 100 Jahren bewährt: die Verfahren sind einfach und kostengünstig, ein Urteil liegt jeweils schnell vor. Die Abschaffung der Arbeitsgerichte bringt für Arbeitnehmende nur Nachteile. (...).

SP St. Gallen Medien-Mitteilung, 29.11.2007.
SP St. Gallen > Arbeitsgerichte. Referendum. SP St. Gallen. 2007-11-29.

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01.11.2007 Rapperswil SG
Rorschach
SG Kanton
St. Gallen
Links
Personen
SP St. Gallen
Hildegard Fässler
Paul Rechsteiner
Links
Nationalratswahlen
Ständeratswahlen
Volltext

Wahlen: Was ist schiefgelaufen? Die SP musste bei den National- und Ständeratswahlen auch im Kanton St.Gallen herbe Verluste hinnehmen. Erste Erklärungsversuche. Der 21. Oktober 2007 war für die Sozialdemokratie ein schwarzer Tag. Neun Sitzverluste im Nationalrat kommen einer historischen Wahlniederlage gleich. Im Kanton St.Gallen haben wir zwar keine Sitzverluste zu beklagen, doch auch hier sind wir in der Gunst der Wählerinnen und Wähler teils stark eingebrochen. Wir haben überall im Kanton verloren. (...).

SP St.Gallen, Links. 1.11.2007.
SP St.Gallen > Nationalratswahlen. SP St.Gallen. 2007-11-01.

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01.09.2007 SG Kanton
Links
Personen
SP St. Gallen
Kathrin Hilber
Links
Nationalratswahlen
Regierungsratswahlen
Volltext

Nationalratswahl: Die Linke muss wachsen. Der St.Galler Wahlmarathon beginnt mit den nationalen Wahlen am 21. Oktober. Im März 2008 werden der Kantons- und der Regierungsrat neu bestellt. In einem Jahr stehen die kommunalen Wahlen an. Ein Blick zurück und in die Zukunft. In einem Monat werden National- und Ständerat neu bestellt. Indirekt wird auch über die Zusammensetzung des Bundesrates entschieden. Die Ausgangslage im Kanton St.Gallen für den Nationalrat verspricht auf den ersten Blick keine allzugrosse Spannung. Alle bisherigen MandatsträgerInnen treten zur Wiederwahl an. Einige schauen dem 21. Oktober gelassen entgegen. Andere bangen um ihre Wiederwahl. Ein vierter linksgrüner Sitz liegt wieder in Reichweite. (...).

SP St.Gallen, Links. 1.9.2007.
SP St.Gallen > Nationalratswahlen. SP St.Gallen. 2007-09-01.

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01.06.2007 Gossau
St. Gallen
Links
Löhne
Post
SP St. Gallen

Links
Lohnabbau
Lohnkürzungen
Volltext

Lohnabbau bei der Post: 200 Franken weniger. Das Rationalisierungsprogramm der Post greift jetzt auch in der Region St.Gallen. Es kostet die hundert betroffenen Mitarbeitenden jeden Monat 200 Franken Lohn. Das Post-Monopol ist gefallen und der „gelbe Riese“ reagiert darauf mit Sparprogrammen. Die bisherige Organisation wird massiv umgekrempelt: Die Briefsortierung wird zentralisiert und die Zahl der Poststellen reduziert. Dutzende von Mitarbeitenden aller Stufen müssen an neuen Orten arbeiten, wollen sie nicht ganz ohne Job dastehen. So werden in den nächsten Monaten auch 100 Mitarbeitende, die früher in der St.Galler Hauptpost am Bahnhofplatz ihren Dienst taten, nach Gossau zur Arbeit fahren müssen. (...).

SP St.Gallen. Links. 1.6.2007.
SP St. Gallen > Post. Lohnkürzungen. SP St. Gallen. Links. 2007-06-01.

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01.11.2006 Wil SG
Links
Psychiatrische Klinik
Regierungsrat
SP St. Gallen

Ausgliederung
Links
Privatisierung
Psychiatrische Klinik
Volltext

Privatisierung: Abgekartetes Spiel in Wil? Die Wäscherei der Psychiatrischen Klinik Wil soll ausgelagert werden. Dieses Outsourcing scheint von langer Hand geplant. Gemäss Beschluss der St. Galler Regierung soll die Wäscherei der Psychiatrischen Klinik Wil ausgelagert werden. Verschiedene Kunden der Wäscherei und die Sozialpartner wurden in den letzten Wochen über das Vorhaben informiert. Begründet wird die Auslagerung mit dem veralteten Maschinenpark und Kapazitätsengpässen. Ausserdem sind die Arbeitsplätze nach Ansicht des CEO der Klink, Josef Fässler, für das Personal „nicht mehr zumutbar“. Woher aber rühren die Engpässe? Sie wurden durch die Übernahme der Wäsche der Spitalregion Linth verursacht. Das wirft Fragen auf: (...).

SP St. Gallen, Links. 1.11.2007
SP St. Gallen > Psychiatrische Klinik. Privatisierung. Links. 2006-11-01.

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23.12.2003 St. Gallen
SP St. Gallen

FdP
Medien-Mitteilung
SVP
Volltext

Die Rechenkünste der FdP. Nach den Nationalratswahlen hatte die FdP die Konkordanz im Bundesrat nach rein arithmetischen Überlegungen auslegt und sich unverzüglich auf die Seite der SVP geschlagen. Nun plant auch die St. Galler FdP einen Schmusekurs mit der SVP. Nur tut sich mit dem Rechnen schwerer wie die Mutterpartei. (...).

SP St. Gallen, 23.12.2003.
SP St. Gallen > FdP. Nationalratswahlen. SP St. Gallen. 2003-12-23.

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12.12.2003 SG Kanton
Krankversicherungen
SP St. Gallen

Krankenkassen-Prämien
Volltext

Der Bschiss mit der Krankenkassenprämien-Verbilligung. Die SP des Kantons St. Gallen ist empört über die Mitteilung der Regierung, die suggeriert die Mittel für die Krankenkassenprämien-Verbilligung seien wesentlich erhöht worden. Es ist eine Frechheit von Erhöhung zu sprechen, wenn die Gesamtsumme der Prämienverbilligung um lediglich 2 Mio. Franken von 117 Mio. auf 119 Mio. erhöht wurden. Gleichzeitig brüstet sich die Regierung damit, dass das Geld nun bedarfsgerechter verteilt werde und will weismachen, dass sich der Kreis der Bezugsberechtigen vergrössere. (...).

SP St. Gallen Medien-Mitteilung. 12.12.2003.
SP St. Gallen > Krankenkassen-Prämien. SP St. Gallen. 2003-12-12.

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01.12.2003 SG Kanton
SP St. Gallen
St. Galler Tagblatt

Medien-Mitteilung
Presserat
St. Galler Tagblatt
Volltext

St. Galler Tagblatt: Beschwerde beim Presserat. Die SP des Kantons St. Gallen hat beim Schweizer Presserat eine Beschwerde gegen das St. Galler Tagblatt eingereicht. Anfang Oktober hatte das St. Galler Tagblatt eine Medienmitteilung der SP Kanton St. Gallen zuerst verzögert und dann zensuriert, ein Leserbrief eines SP-Kantonsrates mit dem gleichen Inhalt wurde ebenfalls zensuriert. Inhalt war das Abstimmungsverhalten bürgerlicher Nationalräte in der Spardebatte um die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs. (...).

SP St. Gallen Medien-Mitteilung, 11.12.2003.
SP St. Gallen >  St. Galler Tagblatt. Presserat. SP St. Gallen 2003-12-01.

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