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	29.11.2018	Schweiz	Personen Printmedien WOZ	Hansi Voigt	Printmedien Subvention Volltext	Auf allen Kanälen. Die Käseblätterunion. CH Media und Tamedia sparen, bauen ab, legen zusammen - und fordern fröhlich, dass ihr Einheitsangebot exklusiv höher subventioniert wird. Der kalauernde Vergleich von Käse und Käseblättern verbietet sich ja eigentlich. Aber die andernorts so stolz und liberal gesinnten Zeitungsverleger rufen inzwischen so laut nach dem Staat, dass, auch angesichts der ständig abnehmenden Angebotsvielfalt, die Parallelen zur unseligen Schweizer Käseunion aus dem letzten Jahrhundert nicht zu übersehen sind. Die Käseunion, ein mächtiger Ableger des Schweizer Milchverbands, hat im Namen der Erhaltung der Schweizer Milchwirtschaft bis in die neunziger Jahre Erstaunliches geleistet: den Absatz von ausschliesslich drei (!) Hartkäsesorten massiv gefördert - Emmentaler, Gruyere und Sbrinz. Alles andere war wurst. Aus KonsumentInnensicht war das Beste am Käsekartell der gelbe Emmentalerdress der gesponserten Skinationalmannschaft. Die Förderung der drei Hartkäsesorten verschlang zuletzt jährlich eine halbe Milliarde an Bundesgeldern. 1994 war Schluss damit. Die Folgen sind bis heute sichtbar: Falls Sie sich mal in Frankreich vor einer Käsetheke über die ausufernde Vielfalt im Vergleich zur Schweiz gewundert haben - der Grund für die hiesige Einfalt liegt bis heute in der Käseunion von damals. Geförderter Einheitsbrei. Ersetzen Sie Emmentaler durch Tamedia und Sbrinz durch CH Media, nehmen Sie noch die „Single Log“-Idee von Ringier dazu, was letztlich ein (…). Hansi Voigt. WOZ, 29.11.2018. WOZ > Printmedien. Subventionen. WOZ, 2018-11-29. Ganzer Text
	31.05.2018	Schweiz	Landwirtschaft Vorwärts		Direktzahlungen Landwirtschaft Subvention Volltext	Wer hat, dem wird gegeben. Die Direktzahlungen an Bäuerinnen in der Schweiz sind ein System mit Schwachstellen. Bäuerinnen werden zum Mittelding zwischen Sozialhilfe-Empfängerlnnen auf hohem Niveau und UnternehmerInnen. Interview mit der Agrarjournalistin Eveline Dudda. Direktzahlungen sind nicht das gleiche wie Subventionen, wo genau liegt der Unterschied? Eveline Dudda: Früher hat man die Produktion direkt, also mit festgesetzten Preisen subventioniert. Mit dem Beitritt zur Welthandelsorganisation 1995 verpflichtete sich die Schweiz, diese Subventionen abzubauen. Am teureren Kostenumfeld in der Schweiz hat das nichts geändert. Darum hat die Politik den BäuerInnen versprochen, das Geld nun einfach in Form der Direktzahlungen auszuzahlen. Später hat man diese an Leistungen gekoppelt, die mit der Produktion so wenig wie möglich zu tun haben. Von den 3,5 Milliarden Franken, die der Bund für die Landwirtschaft ausgibt, machen die Direktzahlungen mit 2,7 Milliarden den Hauptteil aus. Kommen die Mittel den Bäuerinnen zugute? Das ist eine schwierige Frage. Fakt ist jedenfalls, dass wohl nur eine Handvoll Betriebe in der Schweiz ohne Direktzahlungen überleben würden. Für manche Betriebe geht die Rechnung auf. Aber es gibt auch Betriebe, die sehr hohe Produktionskosten haben und nur wenig Direktzahlungen erhalten. Und wenn man sich die Auswertung der Buchhaltungsdaten von Biobetrieben anschaut, stellt man fest, dass diese zwar oft mehr Direktzahlungen erhalten, dass sich das aber nicht telle quelle (…). Ulrike Minkner. Vorwärts, 31.5.2018. Vorwärts > Direktzahlungen. Landwirtschaft. Vorwärts, 2018-05-31. Ganzer Text
	16.02.2018	Schweiz	Personen Postautobetriebe Work	Clemens Studer	Postauto Schweiz AG Subvention Volltext	Postauto AG verschob Gewinne und kassierte mehr Subventionen. Bschiss mit politischem Anlauf. Am Millionen-Wirbel um die Postauto-Subventionen lässt sich zeigen, wer wirklich falschspielt beim Service public. Es sind nicht die Buchhalterinnen und Buchhalter. Worüber man redet. Die Postauto AG hat während Jahren insgesamt gut 90 Millionen Franken Subventionen ungerechtfertigt kassiert. Damit dies gelang, liessen die Verantwortlichen seit Jahren Gewinne aus dem subventionierten Bereich verschwinden und in der Rechnung des nicht-subventionierten Teils wieder auftauchen. Subventioniert ist die Sparte „Regionaler Personenverkehr“, sie macht rund 85 Prozent des Umsatzes aus. Verschoben wurden insgesamt etwas über 90 Millionen Franken, 13 davon hat das Bundesamt für Verkehr -bereits früher zurückgefordert. Aktuell geht es noch um 78 Millionen Franken. Das sind rund 3 Prozent der Subventionszahlungen. Um die Gewinne zu verschieben, wurden etwa Pneus verbucht, die gar nie angeschafft worden waren. Das ist nur ein Beispiel von rund 200’000. Der Postauto-Chef und sein Finanzchef wurden abgesetzt. Post-CEO Susanne Ruoff wäscht bisher ihre Hände in Unschuld. Aufgeflogen ist die ganze Sache, weil die Post-Verantwortlichen die Gewinnumleitung mit einer neuen Firmenkonstruktion quasi offizialisieren wollten. … und worum es wirklich geht. 1998 wurde die altehrwürdige PTT in die Post und die Swisscom aufgespalten. Dem neoliberalen Zeitgeist entsprechend, kam die Swisscom an die Börse (immerhin konnten bisher (…). Clemens Studer. Work online, 16.2.2018. Personen > Studer Clemens. Postauto AG. Subventionen. Work online, 2018-02-16. Ganzer Text
	02.06.2016	Schweiz	Landwirtschaft Personen Work	Daniel Lampart	Landwirtschaft Subvention Volltext	Die Bauern leben auf unsere Kosten - das muss sich ändern! Indem sie ihre Grundstückgewinne vollständig von der Steuer befreien lassen wollen, haben die Bauern den Bogen überspannt. Der Nationalrat hat dieses 400-Millionen-Steuergeschenk auf Kosten der AHV und der öffentlichen Hand zwar noch abgenickt. Im Ständerat dürfte es für die Bauern jedoch schwieriger werden. Profiteure. Es ist höchste Zeit, dass das Land den Bauern auf die Finger schaut. Obwohl die Bauernvertreter im eidgenössischen Parlament meist stramm mit dem Wirtschafts- und Unternehmerflügel stimmen, sind sie die grossen Profiteure der staatlichen Zahlungen. Die Ausgaben von Bund, Kantonen und Gemeinden an die Landwirtschaft belaufen sich auf mittlerweile knapp 4,2 Milliarden Franken. Das sind rund 500 Franken pro Einwohnerin und pro Einwohner in der Schweiz. Die Wertschöpfung in der Landwirtschaft ist ungefähr gleich hoch, nämlich auch rund 4,2 Milliarden Franken. Das bedeutet indirekt, dass die Landwirtschaft in der Schweiz zwar nicht eigentumsmässig, aber in Bezug auf die Geldflüsse weitgehend verstaatlicht ist. Ohne staatliche Zuwendungen käme der Sektor in extreme Probleme. Effektiv erhalten die Bauern zusätzlich zu den direkt für die Landwirtschaft bestimmten staatlichen Mitteln noch weitere Vergünstigungen. Der Verkauf ihrer Produkte ist mehrwertsteuerfrei. Sie haben einen tieferen Eigenmietwert. Die Familienzulagen der selbständigen Bauern zahlt der Staat. Und die Landwirtschaftsbetriebe sind nicht dem Arbeitsgesetz (…). Daniel Lampart. Work online. Personen > Lampart Daniel. Landwirtschaft. Subventionen. Work online, 2016-06-02. Ganzer Text
	01.05.2016	Schweiz	Pensionskasse Personen VPOD-Magazin	Jorge Serra	Pensionskassen Subvention Volltext	Der VPOD erklärt die Altersvorsorge - Teil 8: Senkung des Mindestumwandlungssatzes. Subventionen an die Privatassekuranz? Bei der - notwendigen - Senkung des Mindestumwandlungssatzes braucht es eine Übergangsregelung. Was der Bundesrat und der Ständerat vorschlagen, käme aber einer Unterstützung der Privatversicherungen gleich. Der Bundesrat will den Mindestumwandlungssatz von 6,8 auf 6,0 Prozent und somit um 11,8 Prozent reduzieren. Das bedeutet, dass die spätere Rente, wenn nichts kompensiert wird, um ebendiese 11,8 Prozent sinkt. Ein Zahlenbeispiel: Bei einem Altersguthaben im Zeitpunkt der Pensionierung von 250‘000 Franken beträgt die Rente je nach Mindestumwandlungssatz 17‘000 oder nur noch 15‘000 Franken im Jahr. Im Monat sind das 167 Franken Unterschied. Durch die gleichzeitig geplante Erhöhung der Sparbeiträge wird diese Senkung über die Jahre hinweg aufgefangen. Für die Generation aber, die kurz vor der Pensionierung steht und nichts mehr aufholen kann, braucht es zusätzlichen Ausgleich, sonst drohen empfindliche Einbussen. Es ist deshalb richtig, für diese Jahrgänge eine Übergangsbestimmung vorzusehen. Und es ist ebenfalls richtig, für die notwendig werdenden Ausgleichszahlungen eine Lösung mit der Stiftung Sicherheitsfonds BVG, dem sogenannten Sifo, ins Auge zu fassen. Altersstruktur ist entscheidend. Der Sifo wird bereits heute durch sämtliche dem Freizügigkeitsgesetz unterstellten Vorsorgeeinrichtungen finanziert. Einen Zuschuss aus dem Sifo erhalten Kassen mit ungünstiger Altersstruktur. Es wäre nun naheliegend, die Beiträge und die Zuschüsse für eine Übergangszeit von ungefähr 10 Jahren zu erhöhen. (…). Jorge Serra. VPOD-Magazin, 1.5.2016. Personen > Serra Jorge. Pensionskassen. Subventionen. VPOD-Magazin, 2016-05-01. Ganzer Text
	18.12.2015	GE Kanton VD Kanton	Personen Wirtschaftsförderung Work	Ralph Hug	Subvention Volltext Wirtschaftsförderung	Westschweiz setzt Unia-Idee gegen Frankenkrise um. Staatshilfe statt Lohnklau und Entlassungen. Genf und Waadt machen es vor: Sie treten mit Staatsfonds gegen die Folgen des überbewerteten Frankens an und machen Industriepolitik. Nur wenige Tage vergingen. Und schon hatte der Genfer Wirtschaftsminister Pierre Maudet (FDP) Post von der Unia im Haus. Kurz nach der Aufhebung des Euro-Mindestkurses durch die Nationalbank im vergangenen Januar verlangte die Gewerkschaft Massnahmen zugunsten der Industrieunternehmen, denen die Frankenstärke zusetzt. Unia-Sektionsleiter Alessandro Pelizzari sagt: „Einzelne Chefs versuchten sofort, das Währungsrisiko auf die Beschäftigten abzuwälzen.“ Es gehe aber nicht an, dass die Arbeitnehmenden für eine Krise bezahlen müssten, die sie nicht verursacht hätten. Er arbeitete ein Projekt für einen Anti-Krisen-Fonds aus, der mit zehn Millionen Franken dotiert ist. Anfang Dezember war es so weit. Das Genfer Parlament hiess das Projekt praktisch einmütig gut. Und so funktioniert der neue Topf gegen den aufgeblähten Franken: Die bereits bestehende Stiftung FAE (Fondation d'aide aux entreprises), die Wirtschaftsförderung betreibt, verwaltet den Fonds und hilft gezielt bedrohten Firmen mit zinslosen Darlehen und Bürgschaften. Jährlich sind 100‘000 Franken pro Firma möglich, dies während maximal zweier Jahre. Das sei nicht viel Geld. Aber es gehe darum, die von der Frankenkrise verursachten Engpässe zu überbrücken, heisst es in der Botschaft zum Gesetz. (…). Ralph Hug. Work, 18.12.2015. Personen > Hug Ralph. Wirtschaftskrise. Subventionen. Work, 18.12.2015. Ganzer Text
	05.06.2015	Schweiz	SGB Steuern		Gewinnsteuer Subvention Volltext	SGB lehnt Bundessubvention für kantonale Gewinnsteuersenkungen ab. SGB zur Unternehmenssteuerreform III. In seiner heute verabschiedeten Botschaft zur Unternehmenssteuerreform III schlägt der Bundesrat eine unverhältnismässige Senkung der Steuern für Unternehmen und Aktionäre vor. Die Firmen und Aktionäre wurden bereits in der Vergangenheit steuerlich privilegiert (Unternehmenssteuerreform II, kantonale Steuersenkungen, Teil-Abschaffung Emissionsabgabe u.a.), so dass sie sich zunehmend aus der Finanzierung der öffentlichen Dienstleistungen verabschieden. Der SGB unterstützt die Aufhebung der Sonderregelungen für Firmen (Statusgesellschaften u.a.). Subventionen des Bundes für kantonale Gewinnsteuersenkungen lehnt er aber klar ab. Erstens würden dadurch auch Kantone Bundesgeld für Steuersenkungen erhalten, die von der Abschaffung der Sonderstatus gar nicht betroffen sind. Zweitens werden Kantone, die in übertriebenem Mass Privilegien gewährt haben, für ihre falsche Strategie belohnt. Zahlen müssten die Steuersenkungen für Firmen am Schluss einmal mehr die Lohnabhängigen. Bereits bereitet der Bund massive Sparmassnahmen vor, die nicht nur das Personal treffen werden sondern auch die Bevölkerung über Leistungsabbau und andere Kompensationsmassnahmen. (…). SGB, 5.6.2015. SGB > Gewinnsteuer. Subvention. SGB, 5.6.2015. Ganzer Text
	22.05.2014	Schweiz	CS Credit Suisse Personen Work	Oliver Fahrni	Credit Suisse Subvention UBS Volltext	Rohner, dieses Heidi. Ja, er habe Gras geraucht, „aber nicht inhaliert“, gab der frühere US-Präsident Bill Clinton zu Protokoll. Ja, sagt Urs Rohner, Präsident des Credit Suisse, man habe zwar kriminell gehandelt, „aber persönlich haben wir eine weisse Weste“. „Wir“, das sind er selbst und CEO Brady Dougan. Rohner ist auch ganz furchtbar enttäuscht von seinen Mitarbeitenden, die sich nicht an das Gesetz halten wollten. Und sowieso sei eigentlich der Bundesrat schuld an der 2,8-Milliarden-Dollar-Busse, findet die CS, weil er der Bank nicht per Notrecht erlaubt habe, Kundendaten an die USA zu liefern. So treiben sie es also, diese Herren: Sie organisieren mit Deckadressen auf Inseln ohne Namen, Tarn-Kunstmessen und Geheimdienstzubehör vorsätzlich die Kapitalfluchten aus allen Kontinenten. Allein um die amerikanischen Superreichen zu ködern, stellten sie zudem über 400 Mann ab. Die Anklageschrift des sanft lächelnden Anklägers Eric Holder ist ein nettes Stück Kriminalgeschichte. Und dafür, dass sie all dies nicht wussten, kassieren Rohner und Dougan Monsterboni. Es ist der Lohn krimineller Energie, wie wir schon lange wissen, aber jetzt auch sagen dürfen. (…). Oliver Fahrni. Work online, 22.5.2014. Personen > Fahrni Oliver. CS. Subventionen. Work, 22.5.2014. Ganzer Text
	08.07.2011	Domat/Ems GR Kanton	Mayr-Melnhof Unia Ostschweiz-Graubünden Work		Konkurs Subvention	Mayr-Melnhof: Teurer Konkurs. Domat/Ems GR. Der Konkurs der Mayr-Melnhof-Grosssägerei Swiss Timber In Domat/Ems (Work berichtete) hat den Kanton Graubünden 23,2 Millionen Franken gekostet. Das sagte Volkswirtschaftsdirektor Hans-Jörg Trachsel. Es gehe unter anderem um Darlehen, Investitionsbeiträge, Anschlussgleise und Subventionen. Work. Freitag, 8.7.2011.
	09.07.2010	Schweiz	CS Credit Suisse Landwirtschaft SP Schweiz UBS		Banken Subvention	Die SP droht mit einer Initiative zur Aufteilung der Grossbanken. Die Grossbanken erhalten versteckte Subventionen von 4 bis 5 Milliarden Franken. Die SP will, dass die Banken selber für ihre Risiken geradestehen müssen. Wer sich bisher darüber aufgeregt hat, dass die Schweizer Bauern jedes Jahr mehrere Milliarden Franken an Staatsgeldern erhalten, muss sich nun auch über Oswald Grübel und Brady Dougan aufregen. Eine Studie des Zürcher Bankenprofessors Urs Birchler im Auftrag der SP hat ergeben, dass die beiden Grossbanken UBS und CS dank ihrer impliziten Staatsgarantie von Subventionen in der vergleichbaren Höhe von bis zu 5 Milliarden Franken profitieren. (...). David Schaffner. Bund. Freitag, 9.7.2010
	26.11.2009	Biel Ipsach	Frac Biel Gemeinderat		Subvention	Ipsach: Unterstützung für den Verein Frac. Der Gemeinderat Ipsach hat beschlossen, den Verein Frac ab 2010 jährlich mit 1000 Franken zu unterstützen. Der Verein Frac betreibt in Biel seit 1999 ein zweisprachiges Beratungszentrum rund um das Thema Frau und Arbeit. Im 2008 fanden 565 Beratungen statt. Es wenden sich regelmässig auch Frauen aus Ipsach an den Verein. Bieler Tagblatt 26.11.2009
	20.08.2008	Bern	SP Bern Stadt Stadttheater Bern		Subvention	La Cappella: Hilfe von der SP. Die Kleinkunstbühne "La Cappella" im Nordquartier soll städtische Subventionen bekommen. Die SP hat an ihrer letzten Fraktionssitzung beschlossen, einen jährlichen Kredit von 150'000 Franken zu beantragen. Das bestätigte Stadtrat Beat Zobrist auf Anfrage. Zobrist kämpft zusammen mit Parteikollege Christof Berger für den Erhalt des "La Cappella". Im Mai haben die beiden Politiker eine Interpellation eingereicht. Darin stellen sie die Frage, wieso der erfolgreiche Betrieb keine Unterstützung erhält, obwohl er mit seinen Vereanstaltungen viel Publikum anziehe. 17'000 Besucher im Jahr. (…). Bund 20.8.2008
	07.07.2004	Steffisburg	Jugendarbeit		Subvention	Beiträge an Jugendarbeit. 18 Vereine werden im Jahr 2004 finanziell für ihre Jugendarbeit unterstützt, teilt die Gemeinde mit. Und zwar mit insgesamt 34'653 Franken. Bund 7.7.2004
	13.05.2004	Biel	Canal 3 Biel Zweisprachigkeit		Subvention Zweisprachigkeit	Stadt macht Druck auf Canal 3. Gemeinderat friert Subventionen ein. Auf die 3340 Bieler Petitionäre, die weiterhin ein echtes frankophones Radio wünschen, mochte Canal 3 nicht hören. Jetzt spürt es erste Konsequenzen: die Stadt Biel friert die Subventionen ein. Mit Foto. Samia Guemi. BT 13.5.2004
	10.09.2003	Biel	Kultur		Subvention	Prozess ohne Anhörung. Das Kulturbudget, munkelt man, werde um eine halbe Million Franken erhöht. Stimmt das? Und wieso wird um den Budgetprozess ein Geheimnis gemacht? Frust und Lust der Kulturkommissionen. Mit Foto. Samia Guemi. BT 10.9.2003
	06.09.2003	Bern	Volkshochschule		Subvention	Auch hier herrscht der Markt. In 2 Jahren zahlt der Kanton nur noch punktuell für die Volkshochschule Bern. Nun muss sie marktfähig werden. Esther Diener-Morscher. BZ 6.9.2003
	05.12.2002	Urtenen	Kultur		Subvention	Vorbehalte gegen den „Zirkus". Das Unbehagen in der Region gegenüber dem Kulturbatzen an die Stadt Bern ist gross - zum Beispiel in Urtenen. In 84 Regionsgemeinden wird diesen Herbst über die Erneuerung der Subventionsverträge mit 5 Stadtberner Kulturinstitutionen diskutiert. Urtenen-Schönbühl zeigt beispielhaft, auf welche Schwierigkeiten die Vorlage stösst. Mit Karikatur. Renzo Ruf. Bund 5.12.2002
	23.11.2002	Ostermundigen	Kultur		Subvention	Parlament sagt Ja zu neuen Subventionsverträgen. Das Gemeindeparlament hat die neuen Subventionsverträge der Regionalen Kulturkonferenz Bern (RKK) mit den fünf grossen Kulturinstitutionen der Stadt Bern einstimmig genehmigt. Bund 23.11.2002
	27.03.1998	Biel	Rechtsauskunftsstelle		Subvention	Die GL des GBLS hat dem Stadtpräsidenten das Gesuch eingereicht, die Subvention für die Rechtsauskunftsstelle von Fr. 8'900.- auf Fr. 14'700.- zu erhöhen.
	14.02.1996	Solothurn	Personen Staatsarchiv Zentralbibliothek	Rea Brändle	Staatsarchiv Subvention Zentralbibliothek	Wo sind die Grenzen des Zumutbaren? Wie die Zentralbibliothek und das Staatsarchiv in Solothurn auf Subventionsabbau reagieren. Mit Zeichnung. Rea Brändle. TA 14.2.1996
	14.02.1996	Solothurn	Personen Staatsarchiv Zentralbibliothek	Rea Brändle	Staatsarchiv Subvention Zentralbibliothek	Wo sind die Grenzen des Zumutbaren? Wie die Zentralbibliothek und das Staatsarchiv in Solothurn auf Subventionsabbau reagieren. Mit Zeichnung. Rea Brändle. TA 14.2.1996
	30.09.1994	Schweiz	Landwirtschaft Öffentlicher Dienst, Der Personen	Margrit Meier	Landwirtschaft Subvention Volltext	Agrarsubventionen . nur mit klarem Leistungsauftrag. SGB: Ökologische Auflagen zwingend. Der Bauernverband fordert jährlich 220 Millionen Franken mehr an Direktzahlungen. Die bürgerlichen Parteien wollen panikartig sparen - vor allem bei den Sozialversicherungen. Für den Schweizerischen Gewerkschaftsbund SGB geht die Rechnung, gleichzeitig den „Tatbestand Bauer" an sich als subventionswürdig und bedürftig zu erklären, nicht auf. Der SGB bekennt sich in seinem Agrarleitbild zu folgenden zwei Hauptzielen: Erstens zu einer hochwertigen Nahrungsmittelversorgung zu Preisen, die sich schrittweise dem europäischen Niveau annähern. Zweitens zu Schutz und Pflege von Natur und Landschaft sowie zur Förderung der umwelt- und tiergerechten Produktion. Direktzahlungen an ökologische Auflagen binden Beide Ziele sind für den SGB gleichwertig. Was heisst das konkret? Es heisst punkto Instrumente der Landwirtschaftspolitik, dass produktunabhängige Direktzahlungen zwingend an ökologische und/oder extensivierende Auflagen zu binden sind. Als ökologischer Mindeststandard ist die integrierte Produktion anzustreben. Was nicht mindestens diesem Standard entspricht, darf nicht länger subventionswürdig sein; (…). Margrit Meier. Der öffentliche Dienst, 30.9.1994. Personen > Meier Margrit. Landwirtschaft. Subventionen. OeD, 1994-09-30. Ganzer Text
	03.12.1991	Bern	Heime Subventionen		Subvention	"Opfer sind vor allem Lehrlinge aus Randsgebieten+. Subventionsstreichung. Rund 60 Heimplätze in der Stadt Bern für Lehrlinge beiden Geschlechtes will der Kanton nicht mehr subventionieren. Vor allem "Stifte" aus Randregionen des Kantons treffe dies hart, verdeutlichten gestern Betroffene. BZ 3.12.1991
	24.01.1989	BE Kanton	Finanzdirektion		Subvention	Licht in den bernischen Subventionsdschungel. NZZ 24.1.1989
	28.05.1986	Tschugg	Klinik Bethesda		Subvention Finanzen	Ab 1948 subventioniert der Kanton Bern die Klinik Bethesda. Bund 28.5.1986
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