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Anzahl gefundene Artikel: 14

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 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
22.08.2013 Bremgarten AG
Justizdepartement
Personen
Work
Marie-Josée Kuhn
Apartheid
Rassismus
Volltext

Sommerloch. Der Sommer war gut, es lebe der Sommer! Er war heiss, ein anderes Leben: ärmellos, sockenlos, wolkenlos. Luftig und leicht in die Welt hinein. Die Seele schaukelt, die Wellen nehmen uns mit. Kein Muss, kein Mail, was für ein Geschenk! Und langsam verliert sich der Alltag im Sand. Leerer Kopf, volles Herz: Leben und leben lassen im Sommerloch. Apartheid. Doch dann: „Badiverbot für Asylsuchende in Bremgarten AG“. Das 6517-Seelen-Städtchen im Freiamt hat mit SP-Bundesrätin Simonetta Sommarugas Bundesamt für Flüchtlinge eine Vereinbarung getroffen: Seine Asylsuchenden dürfen die Schul- und Sportanlagen nicht betreten. (...).
Marie-Josée Kuhn.

Work online, 22.8.2013.
Personen > Kuhn Marie-Josée. Rassismus. Apartheid. Work. 2013-08-22.

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12.08.2010 Schweiz
Justizdepartement
Personen
Polizeidepartement
Post
Heiner Busch
Überwachung
Vernehmlassung
Schreib mal wieder. Überwachungswahn. Die Post soll erfassen und speichern, wer wem einen Brief schreibt. Doch das kann sie gar nicht. Noch bis nächsten Mittwoch können sich interessierte Kreise zum Vorentwurf des revidierten Bundesgesetzes über die Post- und Fernmeldeüberwachung (Büpf) äussern, dann endet die Vernehmlassungsfrist. Die Schweizerische Post hat kaum Interesse. "Für uns ändert sich nicht viel. Wir haben keine Stellungahme geplant", sagt Post-Sprecher Mariano Masserini. Das wäre jedoch dringend nötig. Denn die Post kann schon die Vorschriften des geltenden Gesetzes nicht erfüllen. (...). Heiner Busch. WOZ. Donnerstag, 12.8.2010
23.06.2009 Schweiz
Justizdepartement
Personen
Hanspeter Uster

Wie ein Marxist zu Blochers Berater werden konnte. Der Alternative Hanspeter Uster ist zu einem der wichtigsten Berater beim Bund geworden. Im eigenen Kanton hat der frühere Sicherheitsdirektor immer noch viele Feinde. Fliegen Missstände und Skandale auf im Eidgenössischen Justizdepartement (EJPD) dauert es jeweils nicht lange, bis am Rande der Name Hanspeter Uster auftaucht. In den letzten drei Jahren hat sich der frühere Hausbesetzer, Marxist und langjährige Sicherheitsdirektor der Kantons Zug zu einem der wichtigsten Berater unter der Kuppel des Bundeshauses hochgearbeitet. Er wird geholt, wenn es bereits lichterloh brennt und seine Untersuchungen  haben im Gegensatz zu vielen Expertisen oftmals harte Konsequenzen. (...). Mit Foto. David Schaffner. TA 23.6.2009
29.01.2009 Schweiz
USA
CIA
Justizdepartement
Personen
Christoph Blocher
Andreas Zumach
Aktenvernichtung
Haarstreubende Rechtsbrüche. Affäre Tinner. Illegale CIA-Aktivitäten bleiben ungeahndet, bundesrätliche Falschaussagen werden nicht korrigiert - aber immerhin wurde der Bericht über die Atomschmuggelaffäre Tinner veröffentlicht und enthält trotz Zensur durch Christoph Blocher noch genug brisante Details. DIe USA, die Tinners, Exjustizminister Christoph Blocher und die übrigen Mitglieder des Bundesrates: Sie und alle anderen direkt und indirekt Beteiligten können nach der Veröffentlichung des Berichts der gemeinsamen Geschäftsprüfungs-Delegation (GPDel) von National- und Ständerat ^zur Atomschmuggel- und Aktenvernichtungs-Affäre Tinner sehr zufrieden sein. (...). Mit Foto. Andreas Zumach. WOZ 29.1.2009
29.01.2009 Schweiz
Justizdepartement
Personen
Christoph Blocher
Andreas Zumach
Aktenvernichtung
Haarstreubende Rechtsbrüche. Affäre Tinner. Illegale CIA-Aktivitäten bleiben ungeahndet, bundesrätliche Falschaussagen werden nicht korrigiert - aber immerhin wurde der Bericht über die Atomschmuggelaffäre Tinner veröffentlicht und enthält trotz Zensur durch Christoph Blocher noch genug brisante Details. DIe USA, die Tinners, Exjustizminister Christoph Blocher und die übrigen Mitglieder des Bundesrates: Sie und alle anderen direkt und indirekt Beteiligten können nach der Veröffentlichung des Berichts der gemeinsamen Geschäftsprüfungs-Delegation (GPDel) von National- und Ständerat ^zur Atomschmuggel- und Aktenvernichtungs-Affäre Tinner sehr zufrieden sein. (...). Mit Foto. Andreas Zumach. WOZ 29.1.2009
23.08.2007 Schweiz
Justizdepartement
Bundesamt für Migration

Integration
"Der Schlüssel zur Integration". Justizminister Blocher will Ausländerintegration konzentrieren - auf "Sprache, Schule, Arbeit". Statt unzählige Projekte und Projektlein zu fördern, will der Bund in der Ausländerintegration seine Mittel auf noch 45 Kernpunkte konzentrieren. Zudem plant er klare Zielvorgaben und Kontrollen. "Tanzkurse am Abend sind ja auch gut - und ich habe nichts dagegen", sagte Migrations-Minister Christoph Blocher gestern nach der Bundesratssitzung. Doch für die wirkliche Integration der Ausländer in der Schweiz seien drei Dinge entscheidend: "Sprache, Schule, Arbeit". Vor allem die Sprache sei "der Schlüssel zur Integration der Ausländer", stellte Blocher fest. "Bei Kindern und Jugendlichen sind Sprache und Schule entscheidend, bei Erwachsenen Sprache und Arbeit. Mit Foto. Niklaus Ramseyer. BaZ 23.8.2007
29.03.2007 Schweiz
Justizdepartement
Polizeidepartement

Faschismus
Plötzlich sind sie richtig gefährlich. Linksextremismus. Zwei Monate vor dem Bericht über die innere Sicherheit liegt die Ereignisliste des Bundesamtes für Polizei vor. 2006 hätten Straftaten Linksextremer zugenommen, heisst es. Alles Gute kommt von Christoph Blocher. Das meint Roman S. Jäggi, Pressesprecher der SVP Schweiz. Seit Blochers Amtsantritt im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) werde, so Jäggi vergangene Woche in einer SVP-Medienmitteilung, die "linksextreme Gewalt genauso sorgfältig überwacht und statistisch erfasst, wie die rechtsextreme". Dazu habe man nun "verlässliche Zahlen". Es habe, so behauptet er, in den vergangenen Jahrein eine "sträfliche Fokussierung" auf Rechtsextreme gegeben. Hans Stutz. WOZ 29.3.2007
03.02.2007 Schweiz
Justizdepartement

Asylgesetz
Blocher kritisiert Asylrichter. Der Justizminister sieht die harte Asylpolitik erodieren und macht auf Mängel im Asylwesen aufmerksam. Die Durchsetzung des neuen Asylgesetzes werde von den Behörden - insbesondere von der ehemaligen Asylrekurskommission - unterlaufen, klagt Bundesrat Blocher. Sorge macht ihm insbesondere die zunehmende Zahl der Eritreer in der Schweiz. Foto Peter Klaunzer. Christian von Burg. Bund 3.2.2007
03.12.2003 LU Kanton
Einbürgerung
Justizdepartement

Einbürgerung
"Entscheide sind höchst problematisch". Abgelehnte Einbürgerungsgesuche. In Triengen und Wolhusen sind Einbürgerungsgesuche abgeblitzt. Nun prüft der Kanton, ob dabei alles rechtens zuging. Christoph Reichmuth/Andreas Töns. NLZ 3.12.2003
20.11.2003 Schweiz
Justizdepartement

Behinderte
In der Schweiz droht das Reisen für Behinderte beschwerlich zu bleiben. 300 Mio. Franken Bundeshilfe für einen behindertengerechten öffentlichen Verkehr. So trommelte Ruth Metzler gegen die Behinderten-Initiative. Doch die Kredite sind teilweise gesperrt.
19.11.2003 Schweiz
Justizdepartement

Verwahrung
Verwahrungsinitiative ablehnen. Das gerade frisch revidierte Strafgesetz schütze besser gegen gefährliche Straftäter als die Verwahrungsinitiative, sagt der Bundesrat zum Auftakt der Abstimmungskampagne. Foto Jürg Müller. Richard Aschinger. TA 19.11.2003
19.11.2003 Schweiz
Justizdepartement

Verwahrung
Verwahrungsinitiative ablehnen. Das gerade frisch revidierte Strafgesetz schütze besser gegen gefährliche Straftäter als die Verwahrungsinitiative, sagt der Bundesrat zum Auftakt der Abstimmungskampagne. Foto Jürg Müller. Richard Aschinger. TA 19.11.2003
11.04.1919 Deutschland
Italien
Schweiz
Gewerkschaften
Justizdepartement
Migration
SGB

Ausländerpolitik
Ausschaffung
Einwanderung
Sans-Papiers

Zur Ausländerfrage. G.K. In dem Programm für die Uebergangswirtschaft, das der Gewerkschaftsbund am 9. Juli 1918 dem Bundesrat unterbreitet hat, sind auch Massnahmen zum Schutze der einheimischen Arbeiter gegen eine Masseneinwanderung von ausländischen Arbeitern bei Kriegsschluss vorgesehen. Wir dachten dabei an die Möglichkeit, dass Leute, die mit der Schweiz in keinerlei Beziehungen standen, zu Tausenden das Land überschwemmen und durch Annahme jedwelcher Arbeitsbedingungen die Position der einheimischen Arbeiter verschlechtern könnten. Sehen wir zu, wie der Bund diese Frage lösen will. NachAbschluss des Waffenstillstands waren die entlassenen Heeresangehörigen der Zentralmächte bestrebt, zu ihren Familien zurückzukehren. Für die speziell nach der Schweiz Reisenden wurde eine scharfe Grenzkontrolle eingerichtet. Alle, die vor dem Krieg mit dem Land keine Beziehungen hatten, wurden, weil die Arbeitslosigkeit im Lande gross ist, zurückgewiesen. Dagegen ist nun unter den gegebenen Verhältnissen an und für sich nichts einzuwenden. Anders wird aber die Sache, wenn man die Fälle individuell behandelt.

Schweizerische Strassenbahner-Zeitung, 11.4.1919.

 

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31.01.1918 BS Kanton
Finanzdepartement
Justizdepartement
Personen
Strassenbahner Basel
Karl Becker
Karl Hänggi
Kleiderreglement
Militärdienst
Volltext
Werkstättepersonal

Strassenbahner Basel. Die Gruppe Werkstättenpersonal hielt am 31. Januar 1918 im Restaurant zum Klingental ihre gutbesuchte Jahres-Generalversammlung ab. Nach Erledigung der Traktanden, Protokoll und Mitteilungen gab der Obmann  folgenden Jahresbericht bekannt, der den regen Geist, der in dieser Gruppe herrscht, illustriert: In der Sitzung vom 16. Dezember 1916 wurde der Unterzeichnete Kurt Becker  zum Obmann und Kollege Gottlieb Baumann zum Stellvertreter gewählt. Aber schon in der darauffolgenden Sitzung vom 15. Februar musste unser verdienter Kollege Baumann infolge hartnäckiger Krankheit sein Amt an KoIlege Josef Sommer abtreten. (...). Strassenbahner-Zeitung, 15.2.1918.

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