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22.08.2013
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Bremgarten AG
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Justizdepartement Personen Work
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Marie-Josée Kuhn
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Apartheid Rassismus Volltext
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Sommerloch. Der Sommer war gut, es lebe der Sommer! Er war heiss, ein anderes Leben: ärmellos, sockenlos, wolkenlos. Luftig und leicht in die Welt hinein. Die Seele schaukelt, die Wellen nehmen uns mit. Kein Muss, kein Mail, was für ein Geschenk! Und langsam verliert sich der Alltag im Sand. Leerer Kopf, volles Herz: Leben und leben lassen im Sommerloch. Apartheid. Doch dann: „Badiverbot für Asylsuchende in Bremgarten AG“. Das 6517-Seelen-Städtchen im Freiamt hat mit SP-Bundesrätin Simonetta Sommarugas Bundesamt für Flüchtlinge eine Vereinbarung getroffen: Seine Asylsuchenden dürfen die Schul- und Sportanlagen nicht betreten. (...).
Marie-Josée Kuhn.
Work online, 22.8.2013.
Personen > Kuhn Marie-Josée. Rassismus. Apartheid. Work. 2013-08-22.
Ganzer Text
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12.08.2010
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Schweiz
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Justizdepartement Personen Polizeidepartement Post
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Heiner Busch
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Überwachung Vernehmlassung
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Schreib mal wieder. Überwachungswahn. Die Post soll erfassen und speichern, wer wem einen Brief schreibt. Doch das kann sie gar nicht. Noch bis nächsten Mittwoch können sich interessierte Kreise zum Vorentwurf des revidierten Bundesgesetzes über die Post- und Fernmeldeüberwachung (Büpf) äussern, dann endet die Vernehmlassungsfrist. Die Schweizerische Post hat kaum Interesse. "Für uns ändert sich nicht viel. Wir haben keine Stellungahme geplant", sagt Post-Sprecher Mariano Masserini. Das wäre jedoch dringend nötig. Denn die Post kann schon die Vorschriften des geltenden Gesetzes nicht erfüllen. (...). Heiner Busch. WOZ. Donnerstag, 12.8.2010
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23.06.2009
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Schweiz
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Justizdepartement Personen
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Hanspeter Uster
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Wie ein Marxist zu Blochers Berater werden konnte. Der Alternative Hanspeter Uster ist zu einem der wichtigsten Berater beim Bund geworden. Im eigenen Kanton hat der frühere Sicherheitsdirektor immer noch viele Feinde. Fliegen Missstände und Skandale auf im Eidgenössischen Justizdepartement (EJPD) dauert es jeweils nicht lange, bis am Rande der Name Hanspeter Uster auftaucht. In den letzten drei Jahren hat sich der frühere Hausbesetzer, Marxist und langjährige Sicherheitsdirektor der Kantons Zug zu einem der wichtigsten Berater unter der Kuppel des Bundeshauses hochgearbeitet. Er wird geholt, wenn es bereits lichterloh brennt und seine Untersuchungen haben im Gegensatz zu vielen Expertisen oftmals harte Konsequenzen. (...). Mit Foto. David Schaffner. TA 23.6.2009
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29.01.2009
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Schweiz USA
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CIA Justizdepartement Personen
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Christoph Blocher Andreas Zumach
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Aktenvernichtung
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Haarstreubende Rechtsbrüche. Affäre Tinner. Illegale CIA-Aktivitäten bleiben ungeahndet, bundesrätliche Falschaussagen werden nicht korrigiert - aber immerhin wurde der Bericht über die Atomschmuggelaffäre Tinner veröffentlicht und enthält trotz Zensur durch Christoph Blocher noch genug brisante Details. DIe USA, die Tinners, Exjustizminister Christoph Blocher und die übrigen Mitglieder des Bundesrates: Sie und alle anderen direkt und indirekt Beteiligten können nach der Veröffentlichung des Berichts der gemeinsamen Geschäftsprüfungs-Delegation (GPDel) von National- und Ständerat ^zur Atomschmuggel- und Aktenvernichtungs-Affäre Tinner sehr zufrieden sein. (...). Mit Foto. Andreas Zumach. WOZ 29.1.2009
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29.01.2009
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Schweiz
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Justizdepartement Personen
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Christoph Blocher Andreas Zumach
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Aktenvernichtung
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Haarstreubende Rechtsbrüche. Affäre Tinner. Illegale CIA-Aktivitäten bleiben ungeahndet, bundesrätliche Falschaussagen werden nicht korrigiert - aber immerhin wurde der Bericht über die Atomschmuggelaffäre Tinner veröffentlicht und enthält trotz Zensur durch Christoph Blocher noch genug brisante Details. DIe USA, die Tinners, Exjustizminister Christoph Blocher und die übrigen Mitglieder des Bundesrates: Sie und alle anderen direkt und indirekt Beteiligten können nach der Veröffentlichung des Berichts der gemeinsamen Geschäftsprüfungs-Delegation (GPDel) von National- und Ständerat ^zur Atomschmuggel- und Aktenvernichtungs-Affäre Tinner sehr zufrieden sein. (...). Mit Foto. Andreas Zumach. WOZ 29.1.2009
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23.08.2007
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Schweiz
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Justizdepartement Bundesamt für Migration
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Integration
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"Der Schlüssel zur Integration". Justizminister Blocher will Ausländerintegration konzentrieren - auf "Sprache, Schule, Arbeit". Statt unzählige Projekte und Projektlein zu fördern, will der Bund in der Ausländerintegration seine Mittel auf noch 45 Kernpunkte konzentrieren. Zudem plant er klare Zielvorgaben und Kontrollen. "Tanzkurse am Abend sind ja auch gut - und ich habe nichts dagegen", sagte Migrations-Minister Christoph Blocher gestern nach der Bundesratssitzung. Doch für die wirkliche Integration der Ausländer in der Schweiz seien drei Dinge entscheidend: "Sprache, Schule, Arbeit". Vor allem die Sprache sei "der Schlüssel zur Integration der Ausländer", stellte Blocher fest. "Bei Kindern und Jugendlichen sind Sprache und Schule entscheidend, bei Erwachsenen Sprache und Arbeit. Mit Foto. Niklaus Ramseyer. BaZ 23.8.2007
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29.03.2007
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Schweiz
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Justizdepartement Polizeidepartement
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Faschismus
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Plötzlich sind sie richtig gefährlich. Linksextremismus. Zwei Monate vor dem Bericht über die innere Sicherheit liegt die Ereignisliste des Bundesamtes für Polizei vor. 2006 hätten Straftaten Linksextremer zugenommen, heisst es. Alles Gute kommt von Christoph Blocher. Das meint Roman S. Jäggi, Pressesprecher der SVP Schweiz. Seit Blochers Amtsantritt im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) werde, so Jäggi vergangene Woche in einer SVP-Medienmitteilung, die "linksextreme Gewalt genauso sorgfältig überwacht und statistisch erfasst, wie die rechtsextreme". Dazu habe man nun "verlässliche Zahlen". Es habe, so behauptet er, in den vergangenen Jahrein eine "sträfliche Fokussierung" auf Rechtsextreme gegeben. Hans Stutz. WOZ 29.3.2007
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03.02.2007
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Schweiz
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Justizdepartement
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Asylgesetz
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Blocher kritisiert Asylrichter. Der Justizminister sieht die harte Asylpolitik erodieren und macht auf Mängel im Asylwesen aufmerksam. Die Durchsetzung des neuen Asylgesetzes werde von den Behörden - insbesondere von der ehemaligen Asylrekurskommission - unterlaufen, klagt Bundesrat Blocher. Sorge macht ihm insbesondere die zunehmende Zahl der Eritreer in der Schweiz. Foto Peter Klaunzer. Christian von Burg. Bund 3.2.2007
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03.12.2003
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LU Kanton
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Einbürgerung Justizdepartement
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Einbürgerung
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"Entscheide sind höchst problematisch". Abgelehnte Einbürgerungsgesuche. In Triengen und Wolhusen sind Einbürgerungsgesuche abgeblitzt. Nun prüft der Kanton, ob dabei alles rechtens zuging. Christoph Reichmuth/Andreas Töns. NLZ 3.12.2003
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20.11.2003
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Schweiz
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Justizdepartement
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Behinderte
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In der Schweiz droht das Reisen für Behinderte beschwerlich zu bleiben. 300 Mio. Franken Bundeshilfe für einen behindertengerechten öffentlichen Verkehr. So trommelte Ruth Metzler gegen die Behinderten-Initiative. Doch die Kredite sind teilweise gesperrt.
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19.11.2003
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Schweiz
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Justizdepartement
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Verwahrung
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Verwahrungsinitiative ablehnen. Das gerade frisch revidierte Strafgesetz schütze besser gegen gefährliche Straftäter als die Verwahrungsinitiative, sagt der Bundesrat zum Auftakt der Abstimmungskampagne. Foto Jürg Müller. Richard Aschinger. TA 19.11.2003
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19.11.2003
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Schweiz
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Justizdepartement
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Verwahrung
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Verwahrungsinitiative ablehnen. Das gerade frisch revidierte Strafgesetz schütze besser gegen gefährliche Straftäter als die Verwahrungsinitiative, sagt der Bundesrat zum Auftakt der Abstimmungskampagne. Foto Jürg Müller. Richard Aschinger. TA 19.11.2003
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11.04.1919
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Deutschland Italien Schweiz
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Gewerkschaften Justizdepartement Migration SGB
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Ausländerpolitik Ausschaffung Einwanderung Sans-Papiers
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Zur Ausländerfrage. G.K. In dem Programm für die Uebergangswirtschaft, das der Gewerkschaftsbund am 9. Juli 1918 dem Bundesrat unterbreitet hat, sind auch Massnahmen zum Schutze der einheimischen Arbeiter gegen eine Masseneinwanderung von ausländischen Arbeitern bei Kriegsschluss vorgesehen. Wir dachten dabei an die Möglichkeit, dass Leute, die mit der Schweiz in keinerlei Beziehungen standen, zu Tausenden das Land überschwemmen und durch Annahme jedwelcher Arbeitsbedingungen die Position der einheimischen Arbeiter verschlechtern könnten. Sehen wir zu, wie der Bund diese Frage lösen will. NachAbschluss des Waffenstillstands waren die entlassenen Heeresangehörigen der Zentralmächte bestrebt, zu ihren Familien zurückzukehren. Für die speziell nach der Schweiz Reisenden wurde eine scharfe Grenzkontrolle eingerichtet. Alle, die vor dem Krieg mit dem Land keine Beziehungen hatten, wurden, weil die Arbeitslosigkeit im Lande gross ist, zurückgewiesen. Dagegen ist nun unter den gegebenen Verhältnissen an und für sich nichts einzuwenden. Anders wird aber die Sache, wenn man die Fälle individuell behandelt.
Schweizerische Strassenbahner-Zeitung, 11.4.1919.
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31.01.1918
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BS Kanton
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Finanzdepartement Justizdepartement Personen Strassenbahner Basel
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Karl Becker Karl Hänggi
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Kleiderreglement Militärdienst Volltext Werkstättepersonal
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Strassenbahner Basel. Die Gruppe Werkstättenpersonal hielt am 31. Januar 1918 im Restaurant zum Klingental ihre gutbesuchte Jahres-Generalversammlung ab. Nach Erledigung der Traktanden, Protokoll und Mitteilungen gab der Obmann folgenden Jahresbericht bekannt, der den regen Geist, der in dieser Gruppe herrscht, illustriert: In der Sitzung vom 16. Dezember 1916 wurde der Unterzeichnete Kurt Becker zum Obmann und Kollege Gottlieb Baumann zum Stellvertreter gewählt. Aber schon in der darauffolgenden Sitzung vom 15. Februar musste unser verdienter Kollege Baumann infolge hartnäckiger Krankheit sein Amt an KoIlege Josef Sommer abtreten. (...). Strassenbahner-Zeitung, 15.2.1918.
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