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Anzahl gefundene Artikel: 14

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 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
17.08.2018 Schweiz
Personen
Rüstungsindustrie
Work
Jean Ziegler
Rüstungsexporte
Volltext
Waffenexport
Schweizer Waffen für Massenmörder. Vom grossen französischen Philosophen Edgar Morin stammt der Satz: „Je höher das Konfliktpotential einer Region ist, desto grösser ist die Informationsdichte.“ Morins These bestätigt sich im Nahen Osten. Wohl keine andere Region wird so intensiv bearbeitet von Fernsehen, Radio oder Internetplattformen. Diese Staaten sind Schauplätze fürchterlicher internationaler Stellvertreterkriege, und jede dort wütende Macht kämpft gleichzeitig um die Informationshoheit. Neben den staatlichen Sendern aus Russland, Grossbritannien, Frankreich und China sind dabei auch von arabischen Kapitaleignern beherrschte Nachrichtensender zu nennen: Der mächtige Sender al-Jazeera, der Katar gehört; al-Arabiya, den das saudische Königshaus kontrolliert; schliesslich al-Mayadeen aus Libanon. Al-Mayadeen ist bei weitem der zuverlässigste und präziseste Informationslieferant. Er gehört einer Genossenschaft hochkarätiger Journalistinnen und Journalisten christlicher, sunnitischer, drusischer und schiitischer Provenienz. Viele von ihnen sind Mitglieder der äusserst lebendigen kommunistischen Partei Libanons. Dienstag, der 19. Juli 2018: Im Pressesaal des Genfer Völkerbundpalasts trat Moussa al-Assi, der dortige Bürochef von al-Mayadeen, vor die Mikrophone. Unter all den vielen beim europäischen Uno-Hauptsitz in Genf akkreditierten Journalistinnen und Journalisten gehört er zu den wenigen international wirklich einflussreichen Presseleuten. An diesem Tag veröffentlichte er eine (...). Jean Ziegler.
Work online, 17.8.2018.
Personen > Ziegler Jean. Waffen-Exporte. Work online, 2018-08-17.
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28.06.2018 Schweiz
Personen
Rüstungsindustrie
Vorwärts
Damian Bugmann
Volltext
Waffenexport
Komplizen der Rüstungsfirmen. Der Bundesrat änderte auf Druck der Lobby der Rüstungsindustrie die Kriegsmaterialverordnung, die neu Exporte in Bürgerkriegsregionen erlaubt. Die soeben eingereichte Kriegsgeschäfte-Initiative will Investitionen In die Rüstungsindustrie verbieten. Angesichts von mehr Aufträgen, mehr Umsatz und mehr Jobs in der hiesigen Industrie frohlockte im Februar die „Handelszeitung“: „Selbst Rüstungsfirmen rüsten auf!“ Als Beispiel für die „neu erlangte Schaffenskraft“ nannte die Zeitung den Thurgauer Panzerhersteller General Dynamics European Land Systems, früher Mowag, der hundert neue Jobs schaffe. Laut dem neusten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri nehmen die weltweiten Rüstungsexporte seit 2003 stetig zu. Die kleine Schweiz befindet sich 2017 auf Platz 14 der weltweiten Exporteure. Genug ist offenbar nicht genug: Die Rüstungsindustrie klagte seit Jahren über zu wenig steigende Umsätze und verlangte von Bundesbern eine Lockerung der Kriegsmaterialverordnung, die es erlaube, Kriegsmaterial in Bürgerkriegsländer zu exportieren. Bei diesen Anliegen schläft Unternehmerbundesrat Johann Schneider-Ammann nicht, er ist immer engagiert und bereit für die Umsetzung der Begehrlichkeiten seiner KollegInnen. Der weitherum ignorierte Brief der 28 NGOs mahnte unter anderem: „Ein Export von Kriegsmaterial in Bürgerkriegsländer bringt die grosse Gefahr mit sich, dass die Waffen eingesetzt, Menschen getötet  (…). Damian Bugmann.
Vorwärts, 28.6.2018.
Personen > Bugmann Damian. Rüstungsindustrie. Waffenexporte. Vorwärts, 2018-06-28.
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16.02.2018 Schweiz
Personen
Rüstungsindustrie
Vorwärts
Judith Schmid
Rüstungsexporte
Volltext
Mit Gejammer zum Ziel. Wegen eines heuchlerischen Briefes von 13 Rüstungsfirmen an die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK-S) will nun Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann dem Bundesrat eine Änderung der Kriegsmaterialverordnung beantragen. Auch die Schweiz soll bald Waffen in Bürgerkriegsländer liefern können. Im Gegensatz zum weltweiten Trend nahmen die Rüstungsexporte der Schweiz in den letzten Jahren minim ab. Gleichwohl sind die Zahlen im Vergleich zum Ende des Kalten Krieges immer noch überdurchschnittlich hoch, denn seit Beginn des „War on Terror“ der USA herrscht Rüstungshochkonjunktur. Der leichte Rückgang ist eine erfreuliche Entwicklung – zumindest in den Augen von FriedensaktivistInnen. Ganz anderer Meinung ist die Rüstungsindustrie: Vereint wendeten sich letzten September 13 Kriegsmaterialproduzentinnen, darunter die bundeseigene Ruag, Mowag und Rheinmetall mit einem Brief an die SiK-S. Sonst Konkurrentinnen, malten sie in dem Schreiben gemeinsam schwarz: Die in ihren Augen restriktive Schweizer Kriegsmaterialverordnung bringe die ganze Wehrtechnik-industrie in Gefahr. Zahllose Arbeitsplätze seien gefährdet. Die Rüstungsschmieden fordern gleiche Exportbedingungen wie im umliegenden Ausland. Offene Ohren beim Bund. Kurz nachdem im letzten November der Inhalt des Briefes in den Medien platziert worden war, lud die SiK-S VertreterInnen der Rüstungsindustrie zu einer ersten Anhörung. Mit dabei waren auch Vertretungen des (…). Judith Schmid.
Vorwärts, 16.2.2018.
Vorwärts > Rüstungsexporte. Vorwärts, 2018-02-16.
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15.11.2017 Deutschland
Junge Welt
Rüstungsindustrie

Volltext
Waffenexport
Diktaturen als Grosskunden. Anteil deutscher Rüstungsexporte in Staaten ohne demokratischen Anspruch steigt. Der Anteil der deutschen Rüstungsexporte in Staaten ausserhalb der Europäischen Union steigt – und unter den wichtigsten Empfängerländern sind offene Diktaturen wie Saudi-Arabien. Wie aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Liebich (Die Linke) hervorgeht, wurden im dritten Quartal dieses Jahres nach vorläufigen Zahlen Rüstungsexporte in Höhe von rund 1,27 Milliarden Euro genehmigt. Der überwiegende Teil dieser Rüstungsgüter (871 Millionen Euro) soll in Länder geliefert werden, die nicht der EU angehören, keine NATO-Mitglieder sind und auch nicht zur Gruppe der gleichgestellten Staaten zählen (Japan, Neuseeland, Australien, Schweiz). Im Vorjahreszeitraum war der Anteil der Exporte in sogenannte Drittstaaten geringer (485 Millionen Euro von insgesamt rund 1,14 Mrd. Euro). Hauptempfänger der Lieferungen in Drittstaaten, die zuletzt genehmigt worden waren, ist Ägypten. Die Bundesregierung gab den Angaben zufolge grünes Licht für Rüstungsexporte in Höhe von 298 Millionen Euro in das arabische Land. Auf Platz zwei lag mit 148 Millionen Euro Saudi-Arabien. Das absolutistisch regierte Königreich mit seiner Scharia-Gerichtsbarkeit trägt aus Sicht der Vereinten Nationen als Kriegspartei im Jemen einen grossen Teil der Verantwortung für die katastrophale humanitäre Situation in dem bitterarmen Nachbarland. Israel belegte im dritten Quartal 2017 den dritten Platz. (…).
Junge Welt, 15.11.2017.
Junge Welt > Waffenexporte. Junge Welt, 2017-11-15.
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09.11.2017 Schweiz
Rüstungsindustrie
Vorwärts

Volltext
Waffenbesitz
Waffenparadies Schweiz. Die Waffenlobby-Organisation Pro Tell möchte gegen die Verschärfung des Waffenrechts aufgrund einer EU-Richtlinie das Referendum ergreifen. Tatsächlich Ist diese Richtlinie aber nicht streng genug. Schusswaffen bleiben viel zu leicht verfügbar. Der neue Bundesrat Ignazio Cassis wurde kurz vor seiner Wahl ins hohe Amt Mitglied der Waffenlobby-Organisation Pro Tell. Jetzt ist er bei Pro Tell zurückgetreten. Wird Cassis nun den Vorschlag des Bundesrates, in der Schweiz die moderate EU-Waffenrichtlinie umzusetzen, unterstützen? Im März verabschiedete das EU-Parlament nämlich eine Richtlinie zur Verschärfung des Waffenrechts. Die Schweiz muss als Schengen-Mitglied dabei mitziehen. Pro Tell will jetzt gegen diese Verschärfung des Waffenrechts, die Bern vorgeschlagen hat, das Referendum ergreifen. Auf der „Pro Tell-Website ist zu lesen: „Die Gesellschaft für ein freiheitliches Waffenrecht wurde 1978 gegründet und wahrt überparteilich die Interessen aller waffenbesitzenden und waffentragenden Bürgerinnen und Bürger. Sie setzt sich gegen jeglichen Missbrauch von Waffen ein und unterstützt den Kampf gegen die Waffenkriminalität. Pro Tell wehrt sich gegen Einschränkungen des Waffenbesitzes der verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürger und tat dies bisher mit Erfolg.“ Viele Waffen in der Schweiz. Eigentlich ist diese EU -Waffenrichtlinie, wie sie in der Schweiz umgesetzt werden soll, viel zu wenig streng. SportschützInnen und WaffensammlerInnen dürfen weiterhin (…). Heinrich Frei.
Vorwärts, 9.11.2017.
Vorwärts > Rüstungsindustrie. Waffenbesitz. Vorwärts, 2017-11-09.
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11.05.2017 Schweiz
Nationalbank
Personen
Rüstungsindustrie
Work
Jean Ziegler
Nationalbank
Rüstungsexporte
Volltext
Das Geschäft mit dem Tod. Der massive Sandsteinbau aus dem Jahre 1912, Hauptsitz der Schweizerischen Nationalbank (SNB) am Berner Bundesplatz, wird renoviert. Hohe Palisaden umgeben ihn. Kurz nach acht Uhr am Dienstag, dem 11. April, schrieb eine Frau mit roter Farbe auf die Palisade vor dem Haupteingang: „Geld für Waffen tötet.“ Minuten später waren bewaffnete Stadtpolizisten zur Stelle. Sie verhafteten die 85jährige Louise Schneider. Sie führten sie auf den Posten, liessen sie später wieder frei. „Sachbeschädigung» l“utete der Vorwurf gegenüber der mutigen Frau. „Beihilfe zum Massenmord“ heisst die Anklage von ihr und den übrigen Initiantinnen und Initianten der eidgenössischen Volksinitiative „Für ein Verbot von Kriegsgeschäften“. Im Initiativkomitee sind die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), die SP, die Grünen und 40 weitere Organisationen der Zivilgesellschaft vertreten. Die schlimmsten Geschäfte, die die Nationalbank, manche Pensionskassen und die Grossbanken tätigen, sind die Finanzierung der Produktion von Kriegsmaterial. Profitschöpfung mit verbrannten, verstümmelten und ermordeten Menschen in Syrien, Afghanistan, dem Südsudan, Jemen oder dem Irak. Es ist höchste Zeit, diese Geschäfte zu verbieten. Konkret verlangt die Initiative: Nationalbank und Pensionskassen (für Grossbanken und Versicherungen soll die Eidgenossenschaft später selbst tätig werden) dürfen keine Aktien von Rüstungsfirmen mehr kaufen, auch nicht über Fonds. Wer Bomber oder Kampfdrohnen, Panzer oder Maschinengewehre herstellt, soll zukünftig keine Kredite oder Kapitalbeteiligungen (…). Jean Ziegler.
Work online, 11.5.2017.
Personen > Ziegler Jean. Rüstungsindustrie. Nationalbank. Work, 2017-05-11.
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25.08.2006 Schweiz
Personen
Rüstungsindustrie
Work
André Daguet
Arbeitsplätze
Rüstungsexporte
Deshalb macht Daguet mit. Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie: Ein heisses Thema für die Unia. "Ich mache mit", sagt André Daguet von der Unia zur Initiative für ein vollständiges Waffenexportverbot. Und weiss, dass er damit einige Mitglieder vor den Kopf stösst. Mit Foto. Work 25.8.2006
01.09.2005 Schweiz
USA
Personen
Rüstungsindustrie
Work
Ralph Hug
Rüstungsexporte
Volltext

With love from Deiss, made in Switzerland. Sollte die geplante Lieferung von 180 Schweizer Schützenpanzern in den Irak ein Liebesdienst für die USA sein? Die Indizien sprechen dafür. Im März machte es der sozialistisch- grüne Zuger Nationalrat Jo Lang publik: 180 ausgemusterte Schützenpanzer des Typs M-113 sollen für zwölf Millionen Franken in den Irak geliefert werden. Bundesrat Joseph Deiss wiegelte ab: Die Vereinigten Arabischen Emirate hätten „Mannschaftstransportfahrzeuge „bestellt. Erst nach und nach kam die Wahrheit heraus: Das Kriegsgerät war laut Militärangaben aus den USA für eine irakische Panzerdivision bestimmt. (...). Ralph Hug.

Work online, 1.9.2005.
Personen > Hug Ralph. Rüstungsexporte. Work 2005-09-01.

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26.01.1996 Schweiz
Föderativverband
Oeffentlicher Dienst, Der
Personen
Rüstungsindustrie

Privatisierung
Rüstungsbetriebe
Volltext
Meinungsdifferenzen über die Rechtsform. Privatisierung der Rüstungsbetriebe nicht überstürzen. Als neuer Vorsteher des Militärdepartementes empfing Bundesrat Adolf Ogi eine Delegation des Föderativverbandes des Personals öffentlicher Verwaltungen und Betriebe - dem auch der VPOD angehört - zu einem Antrittsbesuch. Die neue Rechtsform der Rüstungsbetriebe stand im Zentrum der Aussprache. Das Eidgenössische Militärdepartement will die Rüstungsbetriebe in gemischtwirtschaftliche Aktiengesellschaften umwandeln. Neu: privates Arbeitsrecht. Im Klartext: Die Rüstungsbetriebe sollen privatisiert werden. Die neue Rechtsform soll den Rüstungsbetrieben Allianzen ermöglichen und über Beteiligungen, Gründung von Tochtergesellschaften sowie andere Formen der Zusammenarbeit mit Dritten das Know-how sichern und gleichzeitig Arbeitsplätze erhalten. Für das betroffene Personal bedeutet dies: Abschaffung des Beamtenstatus, die neuen Anstellungen würden dem privaten Arbeitsrecht entsprechen. Selbstverständlich ist gegen die Bemühung der vermehrten Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft nichts einzuwenden. Können damit Arbeitsplätze gesichert werden, umso besser. Die Gewerkschaften dürfen sich den notwendigen Veränderungen nicht verschliessen. Der Föderativverband hat sich aber gegenüber Bundesrat Ogi deutlich gegen eine Privatisierung der Rüstungsbetriebe ausgesprochen. (…).  Hanspeter Lienhart.
Der öffentliche Dienst, 26.1.1996.
Personen > Lienhart Hanspeter. Ruestungsindustrie. Privatisierung. OeD, 1996-01-26.
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30.08.1991 Schweiz
Öffentlicher Dienst, Der
Rüstungsindustrie

Rüstungsexporte
Volltext
Waffenexport
Zu den beiden Volksinitiativen für Abrüstung und für ein Waffenausfuhrverbot . Wer Frieden will, darf kein Kriegsmaterial exportieren. Die Zeit ist reif für beide: für die Volksinitiative für weniger Militärausgaben und mehr Friedenspolitik (Abrüstungsinitiative) und für die Volksinitiative d für ein Verbot der Kriegsmaterialausfuhr (Waffenausfuhrverbot). Beide sind politisch höchst aktuell. Das Waffenausfuhrverbot ist die naheliegende, auch international getragene Antwort auf die jahrelange massive Aufrüstung des Mittleren Ostens, die zwangsläufig zum verheerenden Golfkrieg führen musste. Und die Abrüstungsinitiative verlangt massiv weniger Geld für die heute überrüstete Schweizer Armee. Die Schweizer Waffenausfuhr hat in den letzten 20 Jahren immer wieder Staub aufgewirbelt. Vor der Abstimmung über die letzte Waffenausfuhrverbotsinitiative hat der Bundesrat im Zusammenhang mit dem 1971 vom Parlament als indirekten Gegenvorschlag beschlossenen Kriegsmaterialgesetz viele Versprechungen gemacht. Das Volk musste nach dem Bührle-Skandal 1968 (illegale Waffenlieferung u. a. nach Nigeria, Israel, Saudi-Arabien) beschwichtigt werden. 49 Prozent der Stimmenden haben 1972 der Initiative zugestimmt. Der Schock über die nur knappe Mehrheit war bei der Landesregierung aber nur von kurzer Dauer und die gemachten Versprechen schnell vergessen. Seither ist die Waffenausfuhrpolitik des Bundesrates ein einziges Trauerspiel. Sie hat den humanitären Ruf der Schweiz geschädigt. Das gesetzliche Verbot der Waffenausfuhr in Spannungsgebiete und in Länder, die die Menschenrechte (…).
Der öffentliche Dienst, 30.8.1991. Öffentlicher Dienst, Der > Waffenausfuhr. Initiative. OeD, 1991-08-30.
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23.03.1957 Schweiz
Nationalrat
Personen
Rüstungsindustrie
SP Schweiz
Volksrecht
Ernst Eggenberger
Valentin Gitermann
Chauffeure
Korruption
Volltext

Brief aus dem Nationalrat. Von Dr. Valentin Gitermann. Am Dienstag, zu Beginn der Nachmittagssitzung, begründete Huber, St. Gallen (soz.), eine  Interpellation  über  die  schweizerisch-deutschen Grenzkraftwerke.  Nach deutschem Recht, dem diese Werke unterstehen, haben die Arbeitnehmer Anspruch darauf, in den sogenannten Aufsichtsräten vertreten zu sein. Im schweizerisch-deutschen Vertrag über die Grenzkraftwerke wurde jedoch auf Verlangen der Schweiz, dieser Vertretungsanspruch der Arbeiter wegbedungen. Huber wollte nun wissen, durch welche Kreise die schweizerischen Unterhändler bewogen worden sind, eine derartige Verschlechterung der rechtlichen Position  der  Arbeitnehmer durchzusetzen.  Die Frage ist nicht zuletzt deshalb von Interesse, weil der deutsche Vertragspartner den Vertretungsanspruch der Arbeiter keineswegs antasten wollte. (...).

Volksrecht. Samstag, 23.3.1957.

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29.08.1919 Frankreich
USA
Rüstungsindustrie
Volksrecht

Produktion
Volltext

Blüten des Kapitalismus. Der „Matin“ brachte vor einiger Zeit eine aufsehenerregende Meldung: In Frankreich werde ein wesentlicher Teil des amerikanischen Armeematerials im Gesamtwert von vielleicht einer halben Milliarde zerstört werden. Man habe damit bereits im grossen Massstabe begonnen, indem viele Automobile, Motorvelos, gewöhnliche Fahrräder usw. mit Petrol übergossen und vernichtet worden seien. Als Gründe dieses befremdlichen Vorgehens waren genannt worden einerseits die Entschliessung der Amerikaner, dieses Material nicht wieder zurück zu transportieren, da die Kosten verhältnismässig hoch und der Bedarf drüben gering sei, zumal die Produktion nicht gestört werde. Das ist zunächst durchaus verständlich. Anderseits musste festgestellt werden, dass den Franzosen das in Frage stehende Material angeboten worden ist zur Übernahme um irgend einen niedrigst anzusetzenden Preis. Die französische Heeresverwaltung lehnte jedoch ab und zwar aus Rücksicht auf die französische Industrie, für welche man Konkurrenzierung und daraus entspringenden Schaden fürchtete, (...). "Volksrecht".

Schweizerische Strassenbahner-Zeitung, 29.8.1919

Kapitalismus. 29.8.1919.doc

01.12.1917 Biel
Genf
La Chaux-de-Fonds
Zürich
Rüstungsindustrie
SMUV Schweiz
SMUV-Zeitung
Strassenbahner-Zeitung

Friedensaktionen
Militarismus
Opportunismus
Programm
Volltext
Waffenproduktion

Friedensaktionen und gewerkschaftliche Tätigkeit. Der Schweiz. Metall- und Uhrenarbeiterverband ist auf ungefähr 55‘000 Mitglieder angewachsen. Diese Zahl macht die Hälfte der Mitglieder aller dem Gewerkschaftsbund angeschlossenen Verbände aus. Dieser Umstand rechtfertigt es, dass man den Auffassungen Beachtung schenkt, die im grössten Gewerkschaftsverband der Schweiz in bezug auf wichtige Gegenwartsfragen vertreten werden. Einem bezüglichen Artikel der in der „Metallarbeiterzeitung" vom 1. Dezember erschienen ist, entnehmen wir die Abschnitte über Friedensaktionen und gewerkschaftliche Tätigkeit: (...).

Strassenbahner-Zeitung, 1917-12-14.
SMUV Schweiz > Friedensaktionen. 1917-12-01.doc.

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30.11.1917 Schweiz
Rüstungsindustrie
Strassenbahner-Zeitung

Rüstungsexporte
Volltext
Waffenexport
Waffenproduktion

Fabrikation von  Kriegsmaterial. In  der Schweiz spielt die Herstellung von Kriegsmaterial für fremde Staaten eine bedeutende Rolle. Den weitaus grössten Teil der Ausfuhr der bezüglichen Fabrikate machen die Granathülsen aus. Die Zollstatistik verzeichnet für das erste Halbjahr 1917 an Ausfuhr von abgedrehtem Kupfer mehr als das Doppelte dessen, was im gleichen Zeitraum des Jahres 1916 ausgeführt wurde. (...).

Strassenbahner-Zeitung, 1917-11-30.
Strassenbahner-Zeitung > Waffenproduktion. Export. 1917-11-30.doc.

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