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Anzahl gefundene Artikel: 59

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29.09.2017 Schweiz
Banken
Personen
Work
Jean Ziegler
Bankgeheimnis
Volltext
Helvetische Blindheit. Bundespräsidentin Doris Leuthard ist eine kluge, elegante und sicher sehr kompetente Frau. Umso unverständlicher bleibt, was kürzlich im Berner Luxushotel Bellevue vorgefallen ist. Die Vereinigung der in der Schweiz – insbesondere bei der Uno in Genf – akkreditierten Journalistinnen und Journalisten aus dem Ausland lädt jedes Jahr den amtierenden Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin zu einem vertraulichen Mittagessen ein. Das prestigereiche Treffen ist von grosser politischer Bedeutung. Denn es erlaubt der Schweizer Regierung, ihre Aussenpolitik zu erklären. Und die Journalisten können jenseits der offiziellen Interviews heikle Punkte ansprechen. Über 1000 gesperrte Konten. Strahlend leuchtete die Sonne hinter den hohen Fensterfluren des „Bellevue“. Doris Leuthard lobte lang und breit das „Ende“ des Bankgeheimnisses, die Schweizer Gesetzgebung zur Geldwäscherei und die mittlerweile angeblich saubere Weste der Schweizer Banken. Da meldete sich ein mittelgrosser, blitzgescheiter junger Brasilianer zu Wort. Jamil Chade, Chef des Büros von „Estado de São Paulo“, der grössten und einflussreichsten lateinamerikanischen Zeitung, fragte: „Frau Präsidentin, wie kommt es denn, dass jetzt, wo wir reden, vom Bundesrat über tausend Konten ausländischer Klienten gesperrt sind, weil der Verdacht auf Geldwäscherei, Korruption und Terrorfinanzierung besteht?“ Die Frage fand Applaus im Saal. Jamil Chade liess nicht locker: „Anscheinend gibt es keinen internationalen Skandal, (…). Jean Ziegler.
Work, 29.9.2017.
Personen > Ziegler Jean. Bankgeheimnis. Work, 2017-09-29.
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18.03.2016 Schweiz
Personen
Work
Ralph Hug
Werner Schweizer
Bankgeheimnis
Film
Steuerhinterziehung
Volltext
Werner „Swiss“ Schweizer porträtiert in seinem neunen Film „Offshore“ den bekanntesten Schweizer Whistleblower. Elmer erledigt Bankgeheimnis. Werner Schweizer zeigt in seinem neuen Film, wie das Bankgeheimnis für Steuerhinterzieher fiel. Dank Ruedi Ebner, Whistleblower auf den Cayman Islands. Die Hauptrolle in „Offshore“ spielt ein Gesicht. Das Gesicht von Ruedi EImer. Es sah noch frisch aus, als er in den 1990er Jahren auf die Cayman Islands kam. Im Dienst der Privatbank Julius Bär und im Dienst von reichen Kunden, die dort ihre Millionen vor dem Fiskus verstecken. Dann verpfiff EImer seine Bankchefs wegen interner Konflikte. Sein Gesicht bekam die ersten Falten. Diese wurden schnell zu Furchen, als sein Fall zum Krimi eskalierte - mit Drohungen, Lügendetektoren und Privatdetektiven. Schliesslich geriet EImer in die Mühlen der Schweizer Justiz. Sie verfolgt ihn bis heute wegen Verletzung des Bankgeheimnisses. Gnadenlos und unerbittlich. Nach längerer Untersuchungshaft, Prozessen, einem Zusammenbruch in einer Gerichtsverhandlung sowie einem Aufenthalt in der psychiatrischen Klinik ist EImer ein Gezeichneter. Filmautor Werner Schweizer zeigt es, und das Publikum sieht es. Autor Schweizer begleitet mit der Kamera einen Menschen, der seiner Vergangenheit nicht mehr entfliehen kann. Dabei hatte alles ganz normal begonnen. EImer war ein Arbeitersohn aus dem Zürcher Kreis 4. Er spielte beim FC Redstar. Seine Mutter putzte bei der noblen Bank Bär die Büros. just bei der Bank also, bei der EImer später (…). Ralph Hug.
Work, 18.3.2016.
Personen > Hug Ralph. Bankgeheimnis. Steuerhinterziehung. Work, 2016-03-18.
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20.02.2015 Schweiz
Bundesanwaltschaft
Personen
Work
Jean Ziegler
Bankgeheimnis
Steuerhinterziehung
Volltext
Was nützt ein Bundesanwalt? Die Jurisprudenz ist eine merkwürdige Wissenschaft. Ich weiss, wovon ich rede: Vor grauer Vorzeit habe ich das Genfer Anwaltspatent gemacht. Dazu noch ein Doktorat in öffentlichem Recht. Seither bin ich aus dem Staunen nicht mehr herausgekommen. Die Schweiz ist ein Rechtsstaat. Allerdings wird das Recht, wenn es um Bankiers und ihre Kunden geht, nur selektiv und erst noch mit grösster Nachsicht angewandt. Der HSCB-Skandal. Ein Beispiel: Am 10. und 11. Februar veröffentlichte die Pariser Zeitung „Le Monde“ auf je zehn Seiten bankinterne Dokumente des ehemaligen HSBC-Informatikers Hervé Falciani. Seit fünf Jahren ermitteln elf Staaten aufgrund der Falciani-Listen. Was steht darauf? Die Namen von über 100‘000 Individuen (und einigen Unternehmen), die auf geheimen Konten der Genfer Niederlassung der HSBC (Hongkong & Shanghai Banking Corporation), einer der fünf grössten Privatbanken der Welt, weit über 100 Milliarden Dollar deponiert haben. Die Besitzer: europäische Steuerbetrüger, Drogenbarone aus Mexiko und Kolumbien, sizilianische Mafiafürsten, saudiarabische Jihadisten, international gesuchte Financiers des Terrornetzwerkes al-Kaida. Die Listen liegen seit mehr als fünf Jahren auch bei der Schweizer Finanzmarktaufsicht (Finma) und bei der Bundesanwaltschaft in Bern. (…). Jean Ziegler.
Work, 20.2.2015.
Personen > Ziegler Jean. Bundesanwaltschaft. Banken. Work, 20.2.2015.
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23.01.2015 Schweiz
Personen
Work
Jean Ziegler
Banken
Bankgeheimnis
Korruption
Volltext
Der Aufrechte aus dem Tösstal. Bertolt Brecht schrieb: „So viel ist gewonnen, wenn nur einer aufsteht und Nein sagt!“ Der Dissens ist der Atem der Demokratie. Diese Woche stand vor der Zürcher Strafjustiz ein Mann, dem die Schweiz Dankbarkeit und Bewunderung schuldet. Sein Name: Rudolf Elmer. Ich lernte ihn auf einem Transatlantikflug kennen. Dann sahen wir uns wieder bei einer Sendung des österreichischen Fernsehens. Thema war der helvetische Bankenbanditismus. Die präzise, kluge und ruhige Art der Argumentation von Elmer war bewundernswert. Das Bezirksgericht Zürich verurteilte Elmer zu einer bedingten Geldstrafe wegen der Weitergabe von Bankdaten. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft, Elmer habe in krasser Weise das Bankgeheimnis verletzt, sei aber nicht erwiesen. Trotzdem will Elmers Verteidigerin in die Berufung gehen. Sie verlangt einen Freispruch. Ein kalter Januarabend im Jahr 2011: In seiner Wohnung in einem Dorf im Zürcher Tösstal wird „Schwerverbrecher“ Elmer von einem Kommando der Zürcher Polizei vor seiner Familie verhaftet und in Handschellen gelegt. Er wird ins Winterthurer Bezirksgefängnis eingeliefert und dort 188 Tage lang eingelocht. Elmers Geschichte ist empörend und banal zugleich. Sie ist eine Illustration des Schweizer Bankenbanditismus und der Nachsichtigkeit der Justiz gegenüber den Mogulen von der Zürcher Bahnhofstrasse. Acht Jahre lang war der heute 59jährige diplomierte Bankkaufmann Geschäftsführer der „Julius Baer Bank and Trust Company“ auf den Cayman-Inseln gewesen. (…).
Jean Ziegler.
Work online, 23.1.2015.
Personen > Ziegler Jean. Bank Julius Bär. Work online, 23.1.2015
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13.11.2014 Schweiz
Personen
UBS
WOZ
Carlos Hanimann
Bankgeheimnis
Volltext
Bankgeheimnis und Justiz. Ein vermeintlicher Verrat und ein Krümel Gras. Ein Banker wird verdächtigt, das Bankgeheimnis verletzt zu haben. Er wird entlassen, überwacht, verurteilt - bis sich herausstellt, dass er unschuldig ist. Jetzt kämpft er um seinen Ruf. Nichts deutete im Vorfeld auf das Drama, das sich hinter der Ziffer AH140016-L verbarg: „Forderung/Zeugnisänderung“ - unter diesem harmlosen Titel verhandelte das Arbeitsgericht Zürich diese Woche die fristlose Kündigung eines ehemaligen Mitarbeiters der Grossbank UBS. Doch hier geht es nicht um einen gewöhnlichen Arbeitskonflikt. Es geht um einen vermeintlichen Verrat, um Missbrauch und Missverständnis. Und am Ende geht es auch um einen Krümel Gras. Tatsächlich, Guy Blanc* hätte sich denken können, dass es heikel war, was er machte. Er hatte sein halbes Leben für die Bank gearbeitet, er kannte die Regeln. Aber hin und wieder war die Arbeit zu viel, um sie während der Bürozeiten zu bewältigen, und es war einfacher, eine Präsentation oder eine Tabelle erst nach Feierabend zu studieren. Also schickte sich Guy Blanc hin und wieder ein Dokument vom Büro auf seine private E-Mail-Adresse. „Das war harmlos“, sagt Blanc, „viele Leute machten das. Aber ich weiss heute: Das war ein Fehler.“ (…). *Name geändert. Carlos Hanimann.
WOZ, 13.11.2014.
Personen > Hanimann Carlos. Bankgeheimnis. Justiz. WOZ, 13.11.2014.
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01.06.2014 Schweiz
Banken
Funke, Der
Juso
Personen
Moritz Fischer
Bankgeheimnis
Volltext
Bankgeheimnis: Der Fall einer „Institution". Nach 80 Jahren wird das Schweizer Bankgeheimnis nun zur letzten Ruhe gebettet. Unter dem Druck von OECD und G-20 unterzeichnete Johann Schneider-Ammann den Vorstoss zum Automatischen Informationsaustausch. Zuvor war „unsere Wohlstandsinsel" mit Staaten wie Panama, Botswana und Liberia in der gleichen Kategorie. Aus Angst vor Konsequenzen beugte sich die Schweiz nun dem internationalen Druck, nachdem mit „härteren Anreizen" gedroht wurde. Bis anhin verpflichtet sich die Schweiz dem seit 2009 geltenden Informationsaustausch auf Anfrage, aIso zu Zwecken der AmtshiIfe. Ab nun soll die grenzüberschreitende Besteuerung der Zinserträge automatisch erfolgen. Es ist vorgesehen, dass durch den automatischen Informationsaustausch die Zahlung von Zinsen und anderen Erträgen an Ausländer automatisch der Regierung bzw. dem Steueramt des Herkunftsstaats, d.h. dem Steuerwohnsitz, gemeldet wird. Dadurch soll gewährleistet werden, dass der Anleger nach dem dortigen geltenden Steuergesetz besteuert wird. (…). Moritz Fischer, Unia-Jugend Zürich-Schaffhausen.
Der Funke, 1.6.2014.
Funke, Der > Bankgeheimnis. Der Funke, 1.6.2014.
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29.10.2013 ZH Kanton
Gewerkschaftsbund ZH Kanton
Kantonalbank
SP ZH Kanton

Bankgeheimnis
Kantonalbank
Volltext

Kantonsrat ist gegen eine Weissgeldstrategie. Bürgerliche wollen kein Sonderrecht für die Zürcher Kantonalbank. Von Hélène Arnet und Bruno Schletti (Tages-Anzeiger vom 29.10.2013, Seite 38). Die Zürcher Kantonalbank (ZKB) dürfe Bankkunden aus Österreich und Grossbritannien die anonyme Abgeltung nicht mehr anbieten, das Bankgeheimnis dürfe in solchen Fällen nicht gelten. Dies hat Kaspar Bütikofer (AL) gestern im Kantonsrat verlangt. Er forderte in einer Motion eine Weissgeldstrategie für die ZKB. „Eine Bank im Besitz der öffentlichen Hand muss hier konsequent handeln, sonst erleidet die Schweiz einen ethischen Reputationsverlust“, argumentierte Bütikofer. (...).

GBKZ, 29.10.2013.
Gewerkschaftsbund ZH Kanton. Kantonalbank. Bankgeheimnis. GBKZ. 2013-10-29.

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08.07.2013 Schweiz
Bankgeheimnis
Personen
SGB
Luca Cirigliano
Bankgeheimnis
Datenschutz
Volltext

Arbeitnehmerschutz wichtiger denn je! Umbrüche in der Bankenwelt. Das Bankgeheimnis für (ausländische) Kunden wird fallen, und das dürfte grössere ökonomische Auswirkungen auf den Schweizer Finanzmarkt haben. Gewisse Banken könnten jetzt versucht sein, sich auf Kosten der Mitarbeiter zu sanieren. Gerade im Rahmen eines Nachfolgeprojekts zur gescheiterten „Lex USA“ sind die Risiken für die Bankmitarbeitenden nicht zu unterschätzen. Der Bundesrat muss dem Bankpersonal Datenschutz gewähren. (...). Luca Cirigliano.

SGB, 8.7.2013.
Personen > Cirigliano Luca. Bankgeheimnis. Datenschutz. SGB. 2013-07-08.

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04.07.2013 Schweiz
Banken
Personen
Work
Oliver Fahrni
Bankgeheimnis
Volltext

Bankgeheimnis adieu! So machten sie es schon immer: widerstehen, solange es geht, dann Rückzug auf Raten, um Zeit zu gewinnen. Im Juni sollten Parlament und Bundesrat wieder einmal die Banken retten. Und das Steuerhinterziehungsgeheimnis schützen. Das ist in der Schweiz schon lange eine Hauptbeschäftigung von Staat und Politik (siehe „Die diskreten Schweizer Tresore“). Doch diesmal taten sie es mit Getöse. Was sie sonst diskret im Berner Boudoir regeln, wurde öffentlich zur Schau gestellt. Sie stritten sich lauthals. Die Banken waren sich uneins. Die Bankenparteien SVP und FdP waren sich uneins. Die Bankenkritiker waren sich uneins. Sogar die bestbezahlten Bankenfreunde zeigten, wie sauer sie auf die Banken sind. Und allesamt prügelten sie auf die Finanzministerin, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, ein. Diesmal lief etwas gründlich schief. (...). Oliver Fahrni.

Work online, 4.7.2013.
Personen > Fahrni Oliver. Bankgeheimnis. Work. 2013-07-04.

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04.07.2013 Schweiz
Bankiervereinigung
Personen
Work
Hans-Ulrich Jost
Bankgeheimnis
Bankiervereinigung
Volltext

Historiker Hans-Ulrich Jost über die Geschichte des Schweizer Bankgeheimnisses. Die diskreten Schweizer Tresore. Die Erfolgsgeschichte der Schweizer Banken baue stark auf Schwarzgeld und Steuerhinterziehung, sagt der Geschichtsprofessor Hans-Ulrich Jost. Im Juni 1914 schrieb Bundesrat Edmund Schulthess einen Brief an Julius Frey, den Präsidenten der Schweizerischen Kreditanstalt (heute Credit Suisse). Das war wenige Wochen vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Er sei am Vorabend, schrieb der Freisinnige Schulthess dem Banker, an einem Pariser Bankett gewesen. Dort habe ihm ein französischer Abgeordneter berichtet, dass Schweizer Banken das französische Publikum in Rundbriefen „mit allen Finessen auf die Möglichkeit der Umgehung der Steuerverpflichtung“ aufmerksam machten. (...).
Hans Ulrich Jost war bis zur Pensionierung 2005 Geschichtsprofessor an der Uni Lausanne.

Work online, 4.7.2013.
Personen > Jost Hans-Ulrich. Bankgeheimnis. Bankiervereinigung. Work. 2013-04-07.

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17.01.2013 Schweiz
Banken
Personen
Work
Ralph Hug
Banken
Bankgeheimnis
Steuerhinterziehung
Volltext

Steuerbschiss-Papst Hummler am Abgrund. Ein Bankenskandal jagt den anderen. Das erzürnt nun sogar die Freunde der Banken in der Politik. Sie fordern den Kopf von Ex-Wegelin-Banker Konrad Hummler. Er war eine Galionsfigur der Neoliberalen. Seit dem Schuldeingeständnis in New York wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung weht Wegelin-Banker Konrad Hummler ein rauher Wind um die Ohren. (...). Ralph Hug.

Work online, 17.1.2013.
Personen > Hug Ralph. Steuerhinterziehung. Work 17.1.2013.doc.

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13.12.2012 Schweiz
Personen
Work
Marie-Josée Kuhn
Bankgeheimnis
SVP
Volltext

Winkewinke. Ein Jahr kommt, ein Jahr geht. Zurück bleiben Erinnerungsfetzen. An das beste Pilzjahr seit Jahrzehnten. Und an die Rückkehr der Mumie: Cavaliere Bunga-Bunga (76) will noch mal. Und stürzt die italienische Regierung von Mario Monti. Die Zinsen schnellen in die Höhe. Für Europa und das hochverschuldete Italien eine Katastrophe. Dabei hat Super-Spar-Monti die Schraube schon angezogen. In der apulischen Provinz Foggia läuft in den Schulen nur noch 3 Stunden am Tag die Heizung. 2012, das Jahr, als die Armut in Südeuropa Einzug hielt und Berlusconi wiederkam. Während der Kapitän der Costa Concordia ging. (...). Marie-Josée Kuhn, Chefredaktorin Work. Editorial 13.12.2012.

Work online, 13.12.2012.
 Personen > Kuhn Marie-Josée. Jahresrückblick 2012..doc.

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31.05.2012 Schweiz
Aktion Finanzplatz
Dritte Welt
Erklärung von Bern
Personen
SAH
SP Schweiz
Ralph Hug
Jean Ziegler
Bankgeheimnis
Drittwelt-Bewegung
Entwicklungshilfe
Volltext
Die Dritteweltbewegung. Die linke Schule der Nation. Fluchtgeld, Bankenskandale und Schuldenkrise sind zentrale Themen der Gegenwart. Doch sie beschäftigten schon die „Drittweltbewegung“. Erstmals ist nun diese wichtige linke Strömung wissenschaftlich erforscht worden. Wer heute noch von „Drittweltbewegung“ spricht, gerät in den Verdacht politischer Naivität, ist doch dieser Begriff längst aus dem modernen Diskurs verschwunden. Dabei prägte diese Bewegung während zweier Jahrzehnte die helvetische Politik stark. Die alte Einteilung der Welt in drei verschiedene Welten ging mit dem Fall der Mauer im Jahr 1989 verloren. (...).

Ralph Hug.

WOZ. Donnerstag, 31.5.2012.
Personen > Hug Ralph. Dritte-Welt-Bewegung. 31.5.2012.doc.

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17.02.2012 Schweiz
Banken
Personen
UBS
Work
Jakob Tanner
Bankgeheimnis
Schwarzgeld
Steuerhinterziehung
Volltext

Jakob Tanner, Professor der Geschichte, Uni Zürich. Die Schweiz wäscht immer noch weisser. Das Bankgeheimnis ist eng verbunden mit dem Mythos der wehhaften Schweiz, die sich gegen den Rest der Welt  autonom behauptet. Also der Réduit- und Sonderfall Schweiz. Diesem Denken folgte noch 2008 Finanzminister Hans-Rudolf Merz, als er sagte: „Den Angreifern des Schweizer Bankgeheimnisses kann ich sagen, (...). Jakob Tanner.

Work. Freitag, 2012-02-17.
Personen > Tanner Jakob. Bankgeheimnis. 2012-02-17.doc.

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17.02.2012 Schweiz
Banken
Personen
SP Schweiz
UBS
Work
Susanne Leutenegger Oberhiolzer
Bankgeheimnis
Schwarzgeld
Steuerhinterziehung
Volltext

Susanne Leutenegger Oberholzer, SP-Nationalrätin und Mitglied der Wirtschaftskommission WAK. Wer sind denn da die Landesverräter? Die bürgerliche Logik der letzten Jahrzehnte brachte niemand besser auf den Punkt als Konrad Hummler: „Ein Glaubensbekenntnis von mir ist (…), dass jeder Franken, der am Staat vorbeigeht, ein gut eingesetzter Franken ist. Wer Steuern bezahlt, ist dumm (...).
Susanne Leutenegger Oberholzer.

Work. Freitag, 2012-02-17.
Personen > Leutenegger Oberholzer Susanne. Bankgeheimnis. 2012-02-17.doc.

Leutenegger Oberholzer Susanne. Bankgeheimnis. 2012-02-17.doc

17.02.2012 Schweiz
Banken
CS Credit Suisse
Personen
UBS
Work
Mascha Madörin
Bankgeheimnis
Schwarzgeld
Steuerhinterziehung
Volltext

Mascha Madörin, führende feministische Ökonomin der Schweiz. Wir wollen eine Wirtschaft für alle - statt Politik für die Banken. Nie haben die Banken und die Schweizer Politik etwas anderes getan, als Rückzugsgefechte für das Bankgeheimnis zu schlagen. Ihre einzige Frage scheint zu sein, wie weit sie gehen müssen, um die Offensive gegen das Steuerhinterziehungsgeheimnis vorerst stoppen zu können. (...). Mascha Madörin.

Work. Freitag, 2012-02-17.
Personen > Madörin Mascha. Bankgeheimnis. 2012-02-17.doc.

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16.12.2011 Genf
Griechenland
Singapur
Kapitalismus
Personen
Vermögen
Work
Oliver Fahrni
Josef Zisyadis
Bankgeheimnis
Steuerbetrug
Steuerhinterziehung
Volltext

Märkte gibt es nicht, Spekulanten schon. 3800 Prozent Rendite mit den Griechen. Diplomatische Post aus Athen: Der frühere Waadtländer PdA-Nationalrat Josef Zisyadis wurde als Zeuge vor eine Kommission des griechischen Parlaments geladen. Sie möchte von ihm Handfestes über Fluchtmilliarden hören. Denn am 16. November hatte Zisyadis am griechischen Fernsehen von hellenischen Steuerflüchtlingen in der Schweiz gesprochen. So residiert etwa der Reedereierbe und Banker Spiros Latsis („Bilanz“: 3-4 Milliarden) in Genf. (...).
Oliver Fahrni.

Work. Freitag, 2011-12-16.
Personen > Fahrni Oliver. Griechenland. 2011-12-16.doc.

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16.12.2011 Baar ZG
Rüschlikon
Rüschlikon
Kapitalismus
Personen
Vermögen
Work
Oliver Fahrni
Ueli Mäder
Bankgeheimnis
Besitzverhältnisse
Steuerbetrug
Steuerhinterziehung
Volltext

Goldene Bilanz: Darum macht die Krise die Reichsten reicher. Manager-Milliardäre im Steuerparadies Schweiz. 481‘250‘000‘000 Franken Besitz haben die 300 Superreichen der Schweiz aufgehäuft. Unternehmer gibt es darunter kaum. Unten ist Krise. Im Portemonnaie, und im Kopf. Die Arbeitslosigkeit steigt. Mit ihr wächst die Angst. Für 52 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer ist der mögliche Verlust von Lohn und Existenz die grösste Furcht. Sagt das Sorgenbarometer der Grossbank CS. Krise? Welche Krise? fragen die da oben. Ivan Glasenberg ist gerade rund 5 Milliarden Franken reicher geworden. Er leitet den Schweizer Rohstoffhandelskonzern in Baar ZG. (...). Oliver Fahrni.

Work. Freitag, 2011-12-16.
Personen > Fahrni Oliver. Vermögen. 2011-12-16.doc.

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01.12.2010 Schweiz
Erklärung von Bern
Finanzplatz Schweiz
Personen
Andreas Missbach
Bankgeheimnis
Volltext

Automatischer Informationsaustausch besser. Ist der Steuerdeal mit Grossbritannien und Deutschland der grosse Durchbruch der Schweizer Diplomatie? Gelingt es damit, das Bankgeheimnis zu retten und trotzdem einen „weissen“ Finanzplatz ohne Steuerfluchtgelder zu erreichen? Zweifel sind angebracht, denn nur mit dem automatischen Informationsaustausch können Vermögen nach den Regeln, den Sätzen und der Progression des Herkunftslandes besteuert werden. Der Zeitpunkt der Einigungen ist zweifellos ein Abschiedsgeschenk an Bundesrat Merz. Deren Inhalt ist aber weit weniger klar. Unterschrieben und veröffentlicht wurden dürre, je eine knappe Seite lange Erklärungen, in denen nicht einmal das Wort „Abgeltungssteuer“ erwähnt wird. (...). Andreas Missbach.

 

Finanzplatz-Information Nr. 4, November 2010.

 

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04.06.2010 Schweiz
Finanzdirektion
Personen
Regierung Schweiz
Work
Niklaus Ramseyer
Bankgeheimnis
Der Bundesrat als UBS-Gehilfe. Der GPK-Bericht zum Fall UBS zeigt auf 370 Seiten, wie sich die Landesregierung von der Grossbank für ihre Zwecke einspannen liess - und weiter lässt. Als der Bundesrat am 15. Oktober 2008 68 Milliarden Franken aus der Bundeskasse und der Nationalbank für die Rettung der UBS bewilligte, lag der zuständige Finanzminister Hans-Rudolf Merz (67) im Bett. Er erholte sich von einem Herzstillstand. Seither glaubten viele, Merz sei an dem Überraschungscoup gar nicht beteiligt gewesen. (...). Niklaus Ramseyer. Work. Freitag, 4.6.2010
03.06.2010 Zürich
Archive

Bankgeheimnis
Sklavenhandel
Archiv offen für Sklavereiforscher. Es geht um die Frage, ob Zürich im 18. Jahrhundert über Finanzgeschäfte indirekt in den Sklavenhandel verwickelt war. Im Fokus steht die damalige Zinskommission Leu et Compagnie, deren Erbe die heutige Crédit Suisse-Tochter Clariden Leu verwaltet. Das Erbe ist zum einen der Name Leu, zum anderen das Archiv. Historiker, die an der Aufarbeitung des Sklavenhandels arbeiten, verlangen seit Jahren den freien Zugang zu diesen Dokumenten. Clariden Leut hat das bisher abgeblockt mit dem Hinweis auf das Bankgeheimnis. (...). Bruno Schletti. Bund. Donnerstag, 3.6.2010
01.06.2010 Schweiz
Links
Nationalrat
Personen
SP Schweiz
UBS
Hildegard Fässler
Stefan Krattiger
Bankgeheimnis
Links
Staatsvertrag
"Hauptsache, du hast eine lustige Begründung". Geschäftige Betriebsamkeit während der Sommersession im Bundeshaus: Die UBS hält die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf Trab. Der Staatsvertrag und die Frage, ob PUK oder nicht PUK, erhitzen die Gemüter. Mitten im Trubel, noch vor dem Entscheid, fühlt "links" bei Wirtschaftspolitikerin Hilde Fässler den Puls. Frage: "In Sachen UBS gibt's zwei Schauplätze: den Staatsvertrag mit den USA und die Frage, ob eine PUK die Rettungsaktion untersuchen soll. Wie hängt das zusammen?". (...). Interview. Mit Foto von Hilde Fässler. Stefan Krattiger. Links Nr. 110, Juni 2010
31.05.2010 Schweiz
Personen
SP Schweiz
UBS
Ursula Wyss
Bankgeheimnis
Staatsvertrag
SP erwägt fakultatives Referendum. SP-Fraktionschefin Ursula Wyss kritisiert die Kehrtwende der SVP zum Staatsvertrag mit den USA. Allenfalls müsse die SP dafür eintreten, dass das Abkommen dem fakultativen Referendum unterstellt wird. Die "Rechts-Allianz" wolle den Staatsvertrag nach dem Meinungsumschwung bei der SVP offenbar ohne flankierende Massnahmen durchwinken, erklärte die Berner Nationalrätin am Samstag an der Delegiertenversammlung. "Dass wir vor diesem Hintergrund das fakultative Referendum für den Staatsvertrag verlangen, schliessen wir nicht aus. (...). Mit Foto von Ursula Wyss. Bieler Tagblatt. Montag, 31.5.2010
29.05.2010 Schweiz
SP Schweiz
SVP
UBS

Bankgeheimnis
Staatsvertrag
SVP und SP spielen im Fall UBS weiterhin mit dem Feuer. Die Polparteien wollen den UBS-Staatsvertrag mit den USA dem Referendum unterstellen. Dadurch droht eine Verzögerung, welche die USA erzürnen könnte. Die Wirtschaft fordert von der SVP endlich eine klare Position. Nach ihrer plötzlichen Kehrtwende in der Causa UBS vor einer Woche bereitet die SVP bereits die nächste Wendung vor. Zusammen mit der SP fordert die SVP, dass das Parlament den Staatsvertrag dem faktischen Referendum unterstellt. Eine termingerechte Erfüllung würde dadurch unmöglich, da der Bund nach der Abstimmung in der Junisession die Referendumsfrist von 100 Tagen abwarten müsste - unabhängig davon, ob tatsächlich jemand erfolgreich das Referendum ergreift oder nicht. (...). Mit Foto. David Schaffner. Bund. Samstag, 29.5.2010
27.05.2010 Schweiz
Personen
SP Schweiz
SVP
UBS
Kaspar Surber
Bankgeheimnis
Staatsvertrag
Vielen Bank. Staatsvertrag mit den USA. Auch die zweite UBS-Rettung droht ohne Auflagen durchs Parlament zu gehen. Eine PUK ist umso dringlicher. Zuerst war von einem "Powerplay" der SP die Rede. Dann habe die SVP "eine enge Kurve" genommen, worauf sie die SP "an die Wand spielen konnte". Die Diskussion um den Staatsvertrag mit den USA, das umstrittenste Geschäft der Sommersession, die kommenden Montag beginnt, wird als parteipolitisches Spiel kommentiert. Doch entscheidend bleibt: Wo liegt die Ursache für den Staatsvertrag?. (...). Mit Karikatur. Kaspar Surber. WOZ. Donnerstag, 27.5.2010
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