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	Datum	Ort	Kapitel	Personen	Stichworte	Artikel
	17.06.2012	Schweiz	Abstimmungen Schweiz Personen SGB	Pietro Cavadini	Krankenversicherung Mietwesen Staatsvertrag Vermögen Volltext	Abstimmungen vom 17. Juni 2012. Drei Abstimmungsvorlagen mit falscher Etikette. Die drei Abstimmungsvorlagen, über die wir am 17. Juni abstimmen werden, haben eines gemeinsam: Auf ihnen klebt eine falsche Etikette. (...). Pietro Cavadini. 4.4.2012. SGB-Newsletter 6/2012. SGB > Abstimmungen 17.6.2012.doc. Ganzer Text
	17.06.2012	Schweiz	Abstimmungen Schweiz Auns Initiativen Schweiz Personen SGB	Stefan Rüegger	Staatsvertrag Volltext	Abstimmungen vom 17. Juni: Initiative „Staatsverträge vors Volk!“ Mehr Demokratie verspricht die AUNS mit ihrer Initiative „Staatsverträge vors Volk!“. Das genaue Gegenteil wäre der Fall, sollte die Initiative am 17. Juni angenommen werden. Die AUNS stört sich daran, dass das Parlament Staatsverträge verabschieden kann, ohne sie zwingend dem Volk vorlegen zu müssen. Oder wohl viel eher daran, dass es überhaupt Staatsverträge abschliesst und (...). Stefan Rüegger. SGB, Homepage 21. Mai 2012. SGB > Staatsverträge. Abstimmung 2012-06-17. Ganzer Text
	17.06.2012	Schweiz	Abstimmungen Schweiz Personen SGB	Katharina Prelicz-Huber Christina Werder	Managed Care Staatsvertrag Volltext Wohnungsbau	SGB zu den Abstimmungsresultaten. Der SGB ist hoch erfreut, dass die Stimmbürger/innen die Managed-Care-Vorlage so ausserordentlich deutlich abgelehnt haben. Dieses massive Nein zu einer Vorlage mit höheren Prämien für die Versicherten zeigt, dass die Schweizer Bevölkerung eine gute, gerecht finanzierte Gesundheitsversorgung will. Priorität haben nun wirksame Massnahmen gegen die für grosse Teile der Bevölkerung äusserst drückende Prämienlast. Der SGB fordert Verbesserungen bei der Prämienverbilligung. (...). Auskünfte für Managed Care: Christina Werder, Zentralsekretärin SGB, 079 341 90 01, Katharina Prelicz, Präsidialausschuss SGB, Präsidentin VPOD, 076 391 79 15. SGB, 17.6.2012. SGB > Managed Care. Abstimmung 2012-06-17.1.doc. Ganzer Text
	17.06.2012	ZH Kanton	Abstimmungen Zürich Gewerkschaftsbund ZH Kanton		Ladenöffnungszeiten Managed Care Staatsvertrag Steuergesetz Volltext	Ein gewerkschaftlich geprägter Abstimmungssonntag. Der Gewerkschaftsbund des Kantons Zürich GBKZ ist hoch erfreut über die äusserst deutliche Abfuhr, welche die Volksinitiative „Der Kunde ist König“ an der Urne erlebt hat und über das Nein zum Steuergesetz. Auch die Anliegen des Pflegepersonals haben bei den Stimmberechtigten Gehör gefunden. Die Stimmberechtigten im Kanton Zürich haben äusserst deutlich die vollständige Deregulierung der Ladenöffnungszeiten abgelehnt. (...). GBKZ, 17.6.2012. Gewerkschaftsbund ZH Kanton > Abstimmungen. GBKZ. 2012-06-17.doc. Ganzer Text
	07.06.2012	Schweiz	Abstimmungen Schweiz Auns Personen WOZ	Susan Boos	Aussenpolitik Staatsvertrag Volltext	Initiative „Staatsverträge vors Volk“. Die nächste Sau für den Souverän. Kaum jemand kann im Detail sagen, was in der Initiative „Staatsverträge vors Volk“ steht, über die wir am 17. Juni abstimmen. Es reicht eigentlich zu wissen, dass sie aus der Küche der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) stammt, um dagegen zu sein; alt Bundesrat Christoph Blocher hat die Auns in den achtziger Jahren als Kampftruppe gegen den Beitritt zur Uno gegründet. (...). Susan Boos. WOZ. Donnerstag, 7.6.2012. WOZ > Staatsverträge. Abstimmung 17.6.2012.doc. Ganzer Text
	17.06.2010	Schweiz	Bankgeheimnis Personen SVP UBS	Carlos Hanimann	Bonisteuer PUK Staatsvertrag	Die Pirouettendreher. Nein zur PUK. Wer nachzählt, sieht: Nach dem Nein zur Bonisteuer und dem Nein zu kleineren Banken verhindert die SVP jetzt auch noch die eingehende Untersuchung des UBS-Schlamassels. Es war nur eine Bemerkung, aber es klang wie ein dringlicher Wunsch. "Frische Luft" sagte Toni Brunner und bat die WOZ auf den Balkon des Bundeshauses. Das war vergangene Woche, und ich wollte vom SVP-Präsidenten wissen, wo die Partei stehe, da sie doch jeden Tag wieder eine neue Position vertrete. Drinnen beriet der Nationalrat den Staatsvertrag mit den USA, und draussen lehnte sich Brunner über die Brüstung und erklärte in langen Ausführungen, warum die Partei keinen Zickzackkurs fahre. (...). Carlos Hanimann. WOZ. Donnerstag, 17.6.2010
	01.06.2010	Schweiz	Links Nationalrat Personen SP Schweiz UBS	Hildegard Fässler Stefan Krattiger	Bankgeheimnis Links Staatsvertrag	"Hauptsache, du hast eine lustige Begründung". Geschäftige Betriebsamkeit während der Sommersession im Bundeshaus: Die UBS hält die Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf Trab. Der Staatsvertrag und die Frage, ob PUK oder nicht PUK, erhitzen die Gemüter. Mitten im Trubel, noch vor dem Entscheid, fühlt "links" bei Wirtschaftspolitikerin Hilde Fässler den Puls. Frage: "In Sachen UBS gibt's zwei Schauplätze: den Staatsvertrag mit den USA und die Frage, ob eine PUK die Rettungsaktion untersuchen soll. Wie hängt das zusammen?". (...). Interview. Mit Foto von Hilde Fässler. Stefan Krattiger. Links Nr. 110, Juni 2010
	31.05.2010	Schweiz	Personen SP Schweiz UBS	Ursula Wyss	Bankgeheimnis Staatsvertrag	SP erwägt fakultatives Referendum. SP-Fraktionschefin Ursula Wyss kritisiert die Kehrtwende der SVP zum Staatsvertrag mit den USA. Allenfalls müsse die SP dafür eintreten, dass das Abkommen dem fakultativen Referendum unterstellt wird. Die "Rechts-Allianz" wolle den Staatsvertrag nach dem Meinungsumschwung bei der SVP offenbar ohne flankierende Massnahmen durchwinken, erklärte die Berner Nationalrätin am Samstag an der Delegiertenversammlung. "Dass wir vor diesem Hintergrund das fakultative Referendum für den Staatsvertrag verlangen, schliessen wir nicht aus. (...). Mit Foto von Ursula Wyss. Bieler Tagblatt. Montag, 31.5.2010
	29.05.2010	Schweiz	SP Schweiz SVP UBS		Bankgeheimnis Staatsvertrag	SVP und SP spielen im Fall UBS weiterhin mit dem Feuer. Die Polparteien wollen den UBS-Staatsvertrag mit den USA dem Referendum unterstellen. Dadurch droht eine Verzögerung, welche die USA erzürnen könnte. Die Wirtschaft fordert von der SVP endlich eine klare Position. Nach ihrer plötzlichen Kehrtwende in der Causa UBS vor einer Woche bereitet die SVP bereits die nächste Wendung vor. Zusammen mit der SP fordert die SVP, dass das Parlament den Staatsvertrag dem faktischen Referendum unterstellt. Eine termingerechte Erfüllung würde dadurch unmöglich, da der Bund nach der Abstimmung in der Junisession die Referendumsfrist von 100 Tagen abwarten müsste - unabhängig davon, ob tatsächlich jemand erfolgreich das Referendum ergreift oder nicht. (...). Mit Foto. David Schaffner. Bund. Samstag, 29.5.2010
	27.05.2010	Schweiz	Personen SP Schweiz SVP UBS	Kaspar Surber	Bankgeheimnis Staatsvertrag	Vielen Bank. Staatsvertrag mit den USA. Auch die zweite UBS-Rettung droht ohne Auflagen durchs Parlament zu gehen. Eine PUK ist umso dringlicher. Zuerst war von einem "Powerplay" der SP die Rede. Dann habe die SVP "eine enge Kurve" genommen, worauf sie die SP "an die Wand spielen konnte". Die Diskussion um den Staatsvertrag mit den USA, das umstrittenste Geschäft der Sommersession, die kommenden Montag beginnt, wird als parteipolitisches Spiel kommentiert. Doch entscheidend bleibt: Wo liegt die Ursache für den Staatsvertrag?. (...). Mit Karikatur. Kaspar Surber. WOZ. Donnerstag, 27.5.2010
	22.05.2010	Schweiz	Personen SP Schweiz UBS	Ursula Wyss	Bonisteuer Staatsvertrag	Staatsvertrag bleibt Zitterpartie. Die SP will nach dem Nein zur Boni-Steuer den UBS-Vertrag definitiv ablehnen. CVP und FdP hoffen, dass die SVP zur Räson kommt. Der Kommentar von SP-Fraktionschefin Ursula Wyss klang gestern wie der Abgesang auf das wochenlange Powerplay ihrer Partei. "Die SP hat bisher einiges erreicht". Wyss meinte die Zusicherung des Bundesrates, eine Boni-Steuer einzuführen und Massnahmen gegen die Gefahren eines Grossbanken-Konkurses zu beschliessen. Diese Zusagen lösen sich für die SP nun in Luft auf, nachdem die Wirtschaftskommission des Nationalrates (WAK) den Planungsbeschluss des Bundesrates abgelehnt hat. (...). Mit Foto von Urusla Wyss. Markus Brotschi. Bund. Samstag, 22.5.2010
	14.05.2010	Schweiz	SP Schweiz UBS		Staatsvertrag	SP beharrt auf verbindlichen Massnahmen. Das UBS-Abkommen mit den USA steht nach wie vor auf wackligen Beinen. Die SP besteht darauf, den Vertrag mit verbindlichen Massnahmen zur Überwachung der Banken zu verknüpfen. Mit dieser Erklärung reagierte die SP auf den Planungsbeschluss, den der Bundesrat am Mittwoch zur "Too Big to Fall"-Problematik vorlegte. Es handelt sich um einen Zeitplan, bis wann welche Beschlüsse vorliegen sollen. Über diese Agenda soll das Parlament - ebenso wie über den UBS-Staatsvertrag - in der Sommersession befinden. (...). sda. Bieler Tagblatt. Freitag, 14.5.2010
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