Gewerkschaftschronik
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18.10.2012 Schweiz
GSoA
Personen
SGB
Unia Schweiz
VBS Verteidigungsdepartement
Work
Oliver Fahrni
Armee-Einsätze
Staatschutz
Volltext

Bern, 2012: Die Armee übt den Bürgerkrieg. Genf, 1932: Die Armee erschiesst 13 Arbeiter. Maurers Mobilmachung. Armeechef Blattmann und SVP-Bundesrat Maurer rüsten auf. Nicht gegen aussen, sondern gegen das Volk. Und sie bauen eine Sondertruppe gegen Gewerkschafter, Flüchtlinge und Feinde des Finanzplatzes. „Helvetia“ leidet. Europa zerfällt. Auch in der Schweiz gibt es „Unruhen“. Die Panzerbrigade 11 muss die Ordnung im Innern wiederherstellen. So lautet das ganz offizielle Manöverszenario der grossen „Stabsrahmenübung Stabilo due“, die am 6. September 2012 begann: (...). Oliver Fahrni.

Work online, 18.10.2012.
Personen > Fahrni Oliver. VBS. Staatsschutz. 18.10.2012.doc.

Ganzer Text

 

26.08.2010 Schweiz
GSoA
Initiativen Schweiz
Personen
Andreas Gross
Carlos Hanimann
Wehrpflicht
Zivildienst
Ein Gründer kehrt zurück. GSoA und Wehrpflicht. Die sicherheitspolitische Kommission will die Gewissensprüfung im Zivildienst wieder einführen. Die GSoA kontert mit der Initiative für die Abschaffung der Wehrpflicht - und freut sich über die Unterstützung von Andreas Gross. Die neueste Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) stösst auf breite Zustimmung: 25'000 Unterschriften hat die Gruppe in nur sieben Wochen gesammelt - ein Viertel der benötigten Unterschriften. Die Initiative will die gesetzlich verankerte allgemeine Wehrpflicht aufheben, ein Anliegen, das die Politik derzeit auch in anderen Ländern beschäftigt. (...). Carlos Hanimann. WOZ. Donnerstag, 26.8.2010
19.04.2010 Schweiz
GSoA

Initiativen Schweiz
Wehrpflicht
Zivildienst

Volksinitiative gegen die Wehrpflicht. Schweizer sollen nicht länger zum Militärdienst verpflichtet werden. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lanciert im Frühsommer 2010 unter dem Titel "Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht" eine Volksinitiative. Dies hat sie am Wochenende an einer Vollversammlung in Solothurn beschlossen. Die allgemeine Wehrpflicht sei das "Kernstück des überholten Massenheeres" und gehöre "schon lange abgeschafft", findet die GSoA. Den Zivildienst will die GSoA beibehalten - wenn auch auf freiwilliger Basis. Die GSoA hat an ihrer Versammlung auch beschlossen, weiter gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge vorzugehen. Bund. Montag, 19.4.2010

01.03.2010 Schweiz
GSoA

Initiativen Schweiz
Wehrpflicht
Zivildienst
GSoA prüft Initiative gegen Wehrpflicht. Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) prüft derzeit eine Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht. An der Vollversammlung vom 17. April soll über die Lancierung des Volksbegehrens definitiv entschieden werden. Die Schweizer Armee erlebe ihre grösste Krise seit Jahrzehnten, argumentiert die GSoA. Das zeige sich beim Zustand der allgmeinen Wehrpflicht: Nur noch 40% der Stellungspflichtigen würden den Militärdienst bis zum Schluss absolvieren. Gleichzeitig hätten sich in den letzten Monaten seit der Abschaffung der Gewissensprüfung vermehrt junge Menschen für den Zivildienst anstelle des "blauen Weges" entschieden. Mit der Aufhebung der Wehrpflicht, die eine massive Reduktion der Truppen zur Folge hätte, würden finanzielle und personellle Ressourcen frei. diese könnten im zivilen Bereich viel besser genutzt werden, etwa durch einen freiwilligen zivilen Friedens-, Sozial- und Umweltdienst. Tages-Anzeiger. Montag, 2.3.2010
23.01.2010 Schweiz
GSoA

Initiativen Schweiz
Rüstung
Gruppe für eine Schweiz ohne Armee will Kampfjet-Debatte abblasen. Der Bundesrat gibt wohl im März den Verzicht auf neue Kampfjets bekannt. Nun sucht die GSoA den richtigen Moment, um ihre Initiative zurückzuziehen. (...). Mit Foto. Patrick Feuz. Bund 23.1.2010
06.11.2009 Schweiz
GSoA
Personen
Work
Niklaus Ramseyer
Ruag
Rüstungsexporte
Waffenexport
Die grosse Heuchelei der Rüstungs-Lobby. Heftiger Abstimmungskampf um die GSoA-Initiative. Ausgerechnet die Ruag bekämpft die GSoA-Initiative an vorderster Front. Dabei ist sie das beste Beispiel dafür, dass ein Rüstungsbetrieb auf zivile Produktion umstellen kann. Die Initiative "Für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten", über die wir am 29. November 2009 abstimmen, ist schon das dritte solche Volksbegehren seit 1989. Und die Taktik des Bundesrates ist immer dieselbe. (...). Mit Foto. Niklaus Ramseyer. Work 6.11.2009
29.10.2009 Schweiz
GSoA
Mowag GmbH
Personen
WOZ
Carlos Hanimann
Mowag GmbH
Rüstungsexporte
Waffenexport
Zurück in die Zukunft. Verbot von Kriegsmaterialexporten. Neben der bundeseigenen Ruag zahlen auch die anderen drei grossen Rüstungsfirmen an den Abstimmungskampf. Dabei könnte ein Exportverbot eine Chance für die Rüstungsindustrie sein. Früher stellte die Mowag Krankenwagen, und Feuerwehrautos her. Das könne die Kreuzlinger Rüstungsfirma heute auch wieder tun. Als Andi Cassee, Sekretär der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) diesen Satz am Montagabend im Zürcher Marriott-Hotel sagte, brachte er die Diskussion um die Kriegsmaterialexporte auf den Punkt: Es ginge auch anders. (...). Mit Foto. Carlos Hanimann. WOZ. Donnerstag, 29.10.2009
20.08.2009 Schweiz
GSoA
Personen
Dinu Gautier
Spionage
Überwachung
Studentin in fremdem Dienst. Neuer Spitzelfall. Eine Frau, die für die Lieblings-PR-Firma der Schweizer Waffenindustrie arbeitet, nimmt an strategischen Sitzungen der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) teil, angeblich aus rein privatem Interesse. Schickte die Rüstungslobby eine Spitzelin an ein Strategietreffen der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA)? Zunächst war da ein Verdacht, der sich allmählich erhärtete, dann gab es ein Dementi von der Verdächtigten. Dumm nur, dass ihr Partner gegenüber der WOZ bereits Klartext geredet hatte. Doch der Reihe nach. (...). Mit Fotos. Dinu Gautier. WOZ. Donnerstag, 20.8.2009
09.06.2009 Schweiz
GSoA

Initiativen Schweiz
Rüstung
Kampfflugzeug-Gegner reichen Initiative ein. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee hat gestern ihre Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" mit 107'000 beglaubigten Unterschriften eingereicht. Sie fordert ein Moratorium für den Kauf neuer Jets bis 2019. Hintergrund ist der Ersatz der Tiger-Kampfflotte, um den sich der französische Flugzeughersteller Dassault (Rafale), das europäische Konsortium EADS (Eurofighter) und der schwedische Hersteller Saab (Gripen) bewerben. BaZ 9.6.2009
05.05.2009 Schweiz
GSoA

Initiativen Schweiz
Rüstung
126'000 Unterschriften. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat die Unterschriftensammlung für die Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" beendet. Innerhalb von 11 Monaten seien 126'000 Untersschriften gesammelt worden. Die Unterschriften sollen in den kommenden Wochen bei den Gemeinden beglaubigt werden, wie die GSoA gestern mitteilte. Damit sollte die Initiative Mitte Juni bei der Bundeskanzlei eingereicht werden können. Nötig sind für eine Volskinitiative 100'000 Unterschriften. Die GSoA will mit der Initiative durchsetzern, dass bis zum 31.12.2019 keine neuen Kampfflugzeuge beschafft werden. Als "neu" gelten gemäss Initiativtext Kampfflugzeuge, deren Beschaffung zwischen dem 1.1.2010 und dem 31.122.2019 erfolgt. (...). Bund 5.5.2009
13.03.2009 Schweiz
GSoA
Nationalrat

Rüstungsexporte
Abfuhr für GSoA-Initiative. Der Export von Kriegsmaterial soll nicht verboten werden. Der Nationalrat hat die Volksinitiative der Gruppe für ein Schweiz ohne Armee (GSoA) gestern mit 122:60 Stimmen abgelehnt. Die Bürgerlichen und Bundesrätin Doris Leuthard bezeichneten die Vorlage als unverhältnismässig und warnten vor negativen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Auswirkungen (Bund 11.3.2009). Die Politiker aus dem linksgrünen Lager verwiesen erneut auf den Vorfall in Tschad, wo eine für Trainingszwecke vorgesehene PC-9 der Stanser Pilatus-Werke für einen Kampfeinsatz verwendet wurde. (...). Bund 13.3.2009
13.03.2009 Schweiz
GSoA
Nationalrat

Initiativen Schweiz
Rüstungsexporte
Nein zu GSoA-Initiative. Nationalrat lehnt Kriegsmaterial-Exportverbot ab. Das Volksbegehren scheiterte gestern mit 122:60 Stimmen an wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Bedenken. Gestern führte der Nationalrat seine am Dienstag begonnene Debatte über die von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lancierte Volksinitiative für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten zu Ende. Die bürgerliche Ratsmehrheit war nicht bereit, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Tausende von Arbeitsplätzen und Exporte im Wert von über einer halben Milliarde Franken aufs Spiel zu setzen. Dazu kam die Befürchtung, dass die Schweizer Armee im Krisenfall nicht mehr mit genügend Waffen versorgt werden könnte. (...). sda. BaZ 13.3.2009
03.02.2009 Schweiz
GSoA

Rüstungsexporte
Munition für die Gegner des Waffenexports. Schweizer Kriegsmaterialexporte auf Rekordhöhe. Die Schweiz exportierte noch nie so viel Kriegsmaterial wie 2008. Ihre Initiative für ein Verbot der Waffenausfuhr sei nötiger denn je, findet die Gruppe Schweiz ohne Armee. Für Patrick Angele von der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) kommt das Rekordergebnis von über 600 Millionen Franken bei den Schweizer Kriegsmaterialexporten nicht überraschend. "Der Trend war absehbar. In den letzten Jahren stiegen die Rüstungsausgaben weltweit. (...). Stefan Boss. BaZ 3.2.2009
22.01.2009 Bern
GSoA
Junge Alternative
Personen
SP Bern Stadt
Rahel Ruch
Daniela Schäfer
Stadtrat
Zwei Rücktritte im Stadtrat. SP-Stadträtin Claudia Kuster tritt nach 4 Jahren aus dem Parlament zurück. Die Pflegeexpertin am Inselspital begründet dies mit neuen beruflichen Aufgaben und Mutterpflichten. An ihre Stelle tritt die 37-jährige Betriebsökonomin und Controllerin bei der Generaldirektion SRG-SSR, Daniela Schäfer. Auch bei der Jungen Alternative (JA) gibt es einen Wechsel. Anna Wegmüller, Soziokulturelle Animatorin, tritt ebenfalls nach 4 Jahren zurück. Sie hat das von der JA gesetzte Alter von 26 Jahren erreicht. Für sie rückt die 22-jährige Geschichtsstudentin und GsoA-Sekretärin Rahel Ruch nach. Bund 22.1.2009
05.01.2009 Bern
Israel
Demonstrationen Bern
Gesellschaft Schweiz-Palästina
Grüne
GSoA

Naher Osten
Aufruf zur Friedens-Demo. Am Samstag, 10.1.2009 soll in Bern eine gesamtschweizerische Demonstration zur israelischen Intervention in Gaza stattfinden. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, die Grüne Partei und die Organisation Palästina-Solidarität haben zu dieser Demonstration aufgerufen. Die Veranstalter fordern den sofortigen Stopp der militärischen Aggression im Gaza-Streifen und die Sistierung der militärischen Kooperation zwischen der Schweiz und Israel. Mit einem Verhaltenskodex für Demo-Teilnehmer sollen Ausschreitungen, Rassismus und Antisemitismus verhindert werden. Heute Montag wollen die Organisatoren bei der Polizei eine Bewilligung beantragen. Danach dürfte auch die Route des Umzugs bekannt gegeben werden. Bund 5.1.21009
29.10.2008 Schweiz
GSoA

Initiative
GSoA-Initiative hat es schwer. Nein zu Kriegsmaterialverbot. Der Nationalrat soll die Volksinitiative "für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten" ohne Gegenvorschlag ablehnen. Dies beantragt die Sicherheitspoltische Kommission (SIK) mit 15:7 Stimmen. Die von der GSoA lancierte Initiative will die Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial mit Ausnahme der Geräte zur humanitären Entminung verbieten. Unter das Verbot fielen auch Technologien, die der Entwicklung, der Herstellung oder dem Gebrauch von Kriegsmaterial dienen können. (…). BaZ 29.10.2008
23.09.2008 St. Gallen
GSoA
Stadtrat
Unterschriftensammlung

Unterschriftensammlung
GSoA
Unterschriftensammeln vor Bundesgericht. Der St. Galler Stadtrat zieht einen Entscheid des sanktgallischen Verwaltungsgerichts nach Lausanne weiter. Dieses hatte einen Rekurs der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) gegen eine Bewilligungspflicht für das Sammeln von Unterschriften auf bestimmten öffentlichen Plätzen gutgeheissen. Der Stadtrat will eine massvolle Beanspruchung der Plätze sicherstellen, während sich die GSoA in ihren Grundrechten eingeschränkt sieht. NZZ 23.9.2008
03.04.2008 Schweiz
GSoA


Hartnäckige GSoA. Kampfjet-Initiative. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee bekämpft mit einer Initiative die geplante Anschaffung neuer Kampfflugzeuge durch den Bund. An der GSoA- Mitgliederversammlung am Sonntag, 30.3.2008, in Solothurn sagte Nationalrat Jo Lang (Alternative Zug), diese würde nur im Rahmen einer Annäherung an das "Offensivbündnis Nato" militärisch überhaupt einen Sinn ergeben. Gastreferent Peter Pilz, Nationalratsabgeordneter der Grünen Österreich, machte sich über den von den Schweizer Behörden genannten Preis von gut 2 Milliarden Franken für die 34 gewünschten Kampfjets lustig: "Dafür gibt es Flugzeuge im einmotorigen Propellerbereich", so der Experte für Waffengeschäfte. Jo Lang geht von "letztendlich 6-7 Milliarden Franken" aus, welche die Schweiz besser in zivile Friedensförderung und sozialen Ausgleich investieren solle. (…). Dinu Gautier. WOZ 3.4.2008
27.11.2007 Lugano
GSoA

Armeetage
Armeetage mit Folgen. Die Armeetage von Lugano haben ein Nachspiel. Armeegegner reichen Klagen wegen Körperverletzung ein. Die am Sonntag zu Ende gegangenen Armeetage 07 in Lugano haben ein juristisches Nachspiel. Sechs verletzte Armeegegner sowie eine Fotografin haben bei der Tessiner Staatsanwaltschaft Anzeige wegen Körperverletzung erstattet. Die Verletzungen stammen von einem Polizeieinsatz mit Schlagstöcken und Pfefferspray, teilte die "Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA)" gestern mit. Bei den Opfern handelt es sich vorwiegend um Mitglieder der Clown Army. Diese habe sich zum Ziel gesetzt, der Gewaltverherrlichung der Armee ein befreiendes Gelächter entgegenzuhalten. Gar nicht lustig fanden de Armeegegner jedoch das Vorgehen der Polizei, die ihren Manifestationen am Samstag und Sonntag jeweils ein abruptes Ende setzten. Insgesamt 16 Personen wurden vorübergehend festgenommen. (…). BT 27.11.2007
27.11.2007 Schweiz
GSoA

Demonstration
Armeetage mit Folgen. Die Armeetage von Lugano haben ein Nachspiel. Armeegegner reichen Klagen wegen Körperverletzung ein. Die am Sonntag zu Ende gegangenen Armeetage 07 in Lugano haben ein juristisches Nachspiel. Sechs verletzte Armeegegner sowie eine Fotografin haben bei der Tessiner Staatsanwaltschaft Anzeige wegen Körperverletzung erstattet. Die Verletzungen stammen von einem Polizeieinsatz mit Schlagstöcken und Pfefferspray, teilte die "Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA)" gestern mit. Bei den Opfern handelt es sich vorwiegend um Mitglieder der Clown Army. Diese habe sich zum Ziel gesetzt, der Gewaltverherrlichung der Armee ein befreiendes Gelächter entgegenzuhalten. Gar nicht lustig fanden de Armeegegner jedoch das Vorgehen der Polizei, die ihren Manifestationen am Samstag und Sonntag jeweils ein abruptes Ende setzten. Insgesamt 16 Personen wurden vorübergehend festgenommen. (…). BT 27.11.2007
04.10.2007 Kosovo
Schweiz
GSoA
Personen
SP Schweiz
Boris Banga
Josef Lang
Johannes Wartenweiler
Armee-Einsätze
Rüstungsexporte
Volltext

Die belebende Wirkung der GSoA. Meistens stehen SP und Grüne in politischen Auseinandersetzungen Seite an Seite. Die gewichtige Ausnahme ist die Sicherheitspolitik. Dort gibt es zwar auch Berührungspunkte - wie die Ablehnung militärischer Einsätze im Landesinnern. Aber an den Auslandeinsätzen der Armee scheiden sich die Geister. Die SP ist tendenziell dafür, die Grünen sind definitiv dagegen. Diese Differenz hängt auch mit der GSoA zusammen, die auch 25 Jahre nach ihrer Gründung die ausserparlamentarische friedenspolitische Opposition. Und mittlerweile auch im Parlamentsbetrieb eine Stimme hat - diejenige des grünen Zuger Nationalrates Josef Lang. Seit er vor vier Jahren gewählt worden ist, haben sich die links-grünen Gewichte innerhalb der Sicherheitskommission geändert. Die sogenannte „SP Militär“ – die altgedienten SicherheitspolitikerInnen um Barbara Haering und Boris Banga - sehen sich herausgefordert. (...). Johannes Wartenweiler.

WOZ. Freitag, 2007-10-04.
GSoA > Armee-Einsätze. 2007-10-04.doc.

Ganzer Text

27.09.2007 Schweiz
GSoA

Jubiläum
"Das Dümmste, was es gibt". 25 Jahre GSoA. Louise Schneider ist seit ihrer Pensionierung hauptamtliche GSoA-Aktivistin. Die Lebensgeschichte einer engagierten linken Frau, der nichts geschenkt wurde - und die doch einiges erreicht hat. Mit Foto. Fredi Lerch. WOZ 27.9.2007
13.07.2006 Schweiz
GSoA
Personen
Hans-Ulrich Jost
Armeeabschaffung
Die letzte Schlacht um die Seele des Volkes. Die Abstimmung über die Abschaffung der Armee spaltete 1989 die Schweiz. Das wäre heute undenkbar. Hans-Ulrich Jost. WOZ 13.7.2006
05.10.1999 Schweiz
GSoA
Solothurner AZ

Programm
Schweiz ohne Armee
GSoA will mit gleichem Druck weitermachen. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) will ihre friedenspolitischen Aktivitäten mit unverändertem Nachdruck weiterführen. Nach dem sensationellen Wahlergebnis vom 26. November sei sie dies ihren Befürworterinnen und Befürwortern schuldig. Dies wurde am Wochenende am ersten grossen, gesamtschweizerischen GSoA-Treffen nach der Abstimmung in Delsberg bekräftigt. Mit Foto. SoAZ 1990
08.02.1996 Schweiz
GSoA

Initiative
Die GSoA regt sich wieder. Pläne für zwei neue friedenspolitsche Initiativen. NZZ 8.12.1996
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