Gewerkschaftschronik
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Anzahl gefundene Artikel: 11

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15.01.2018 Griechenland
Gewerkschaften
Junge Welt
Syriza

Demonstration
Streik
Volltext
Lautstark gegen Tsipras. Griechische Regierung peitscht Einschränkung des Streikrechts durch das Parlament. Tausende protestieren. Das Parlament in Athen hat am Montag über einen Gesetzentwurf der Regierung debattiert, durch den das Streikrecht in Griechenland eingeschränkt werden soll. Nachdem bereits im Dezember und in der vergangenen Woche Tausende Menschen gegen die Novelle protestiert hatten, legte ein weiterer Generalstreik der Gewerkschaften das öffentliche Leben in vielen Städten des Landes weitgehend lahm. Der Antrag der aus der Linkspartei Syriza von Ministerpräsident Alexis Tsipras mit der nationalistischen Anel gebildeten Regierungskoalition sieht vor, dass die Gewerkschaften künftig für einen Streikbeschluss die Zustimmung von mindestens 51 Prozent aller regelmässig zahlenden Mitglieder einholen müssen, die zudem bei der Abstimmung persönlich anwesend sein müssen. Bisher genügte bei der Abstimmung die Anwesenheit von einem Drittel der Mitglieder, bei einer zweiten oder dritten Abstimmungsrunde mussten sogar nur noch 20 Prozent anwesend sein. Die Arbeiterorganisationen sehen deshalb ihre Flexibilität gefährdet und fürchten um ihre Druckmittel. Die Gesetzesnovelle soll den Abschluss des dritten Kreditprogramms ermöglichen, das Athen von der sogenannten Troika aus EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds diktiert wurde. Die Einschränkung des Streikrechts ist eine von 60 Forderungen der Gläubiger, die bis zum Frühjahr umgesetzt werden sollen. Daran hängt (…).
Junge Welt, 15.1.2018.
Junge Welt > Griechenland. Demonstration. Streik. Junge Welt, 2018-01-15.
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11.12.2016 Griechenland
Neues Deutschland
Syriza

Altersrente
Syriza
Volltext
Griechenland billigt armen Rentnern etwas mehr Geld zu. Parlament verabschiedet Haushalt für 2017, Steuererhöhungen geplant, Internationale Währungsfonds fordert weitere Kürzungen. Das Parlament in Athen hat am Samstagabend den Haushalt für 2017 gebilligt. Der Etat mit Ausgaben von rund 56 Milliarden Euro setzt auf Wachstum. Die Griechen müssen sich aber auch auf neue Sparmassnahmen, vor allem in Form indirekter Steuern gefasst machen. Nach einer fünftägigen Debatte votierten 152 Abgeordnete für den Etat der Koalitionsregierung aus SYRIZA und ANEL. 146 Abgeordnete stimmten laut Parlamentspräsidium dagegen. Zwei Abgeordnete waren aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend. Regierungschef Alexis Tsipras erklärte, er führe das Land stufenweise aus der schweren Wirtschaftskrise heraus. „Vom schwarzen Schaf Europas sind wir ein Land geworden, das in der Region für Stabilität sorgt“, sagte er mit Blick auf die instabile Lage im östlichen Mittelmeer. Tsipras verteidigte seine Entscheidung vom vergangenen Donnerstag, Rentnern mit geringem Einkommen mit 617 Millionen Euro unter die Arme zu greifen. Ruheständler, die weniger als 850 Euro im Monat erhalten, sollen dieses Jahr eine Art dreizehnte Rente zwischen 300 Euro und 700 Euro bekommen. „Wir helfen den ärmeren Menschen“, sagte Tsipras. Diese soziale Politik ist nach seinen Worten möglich, weil Griechenland dieses Jahr einen Primärüberschuss von 1,9 Milliarden Euro, also ohne Schuldendienst, erreichen konnte. Dieser ist laut Tsipras deutlich höher als ursprünglich von den Kreditgebern vorgegeben (0,5 Milliarden Euro). (…). Neues Deutschland, 11.12.2016.
Neues Deutschland > Griechenland. Altersrenten. Neues Deutschland, 2016-12-11.
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21.08.2015 Griechenland
Personen
Syriza
Work
Michael Stötzel
Alexis Tsipras
Syriza
Volltext
Darum musste der griechische Regierungschef Alexis Tsipras unterschreiben. Das Erpressungspaket der Geldgeber. Das EU-Mitglied Griechenland ist nach dem Diktat der Euroländer kaum noch mehr als eine Kolonie Brüssels. Doch es hatte keine andere Wahl. Willkommen im neuen Europa. In dem zackig Deutsch gesprochen wird. In dem Wahlen und Mehrheitsentscheide nur dann gelten, wenn sie der Führungsmacht Berlin passen. Und mit bitterer Not bestraft wird, wer frech einen eigenen Weg gehen will - wie Griechenland. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte uns alle schon vor einiger Zeit gewarnt. Als sie von der „marktkonformen Demokratie“ sprach. Jetzt wissen wir, was damit gemeint war. Die Geldgeber haben Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras eiskalt erpresst: Unterwirf dich, oder gehe mit deinen Leuten zugrunde. Das waren seine Wahlmöglichkeiten. So unterschrieb er ein Abkommen, das schamloserweise „Hilfspaket“ heisst. Tatsächlich funktioniert es nach dem Rezept: Noch mehr von der ungesunden Medizin, die die Wirtschaft des Landes in den letzten Jahren um 26 Prozent schrumpfen und die Arbeitslosenquote auf 27 Prozent klettern liess, die Jugendarbeitslosigkeit gar auf über 50 Prozent. Noch mehr ungesunder Sozialabbau. Jetzt sollen die Konsumsteuern erhöht, die Renten weiter gekürzt und der Arbeitnehmerschutz noch mehr eingeschränkt werden. (…). Michael Stötzel.
Work, 21.8.2015.
Personen > Stötzel Michael. Griechenland. Syriza. Work, 21.8.2015.
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16.07.2015 Griechenland
Personen
Syriza
WOZ
Alexis Tsipras
EU
Finanzkrise
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Wie sich Syriza gegen Syriza zur Wehr setzt. Schon immer war Syriza ein Sammelbecken unterschiedlicher linker Strömungen. Nun droht die Einigung mit Brüssel die Partei zu spalten. Ein Mann unter Druck: Wie soll Alexis Tsipras das Verhandlungsergebnis mit der EU der eigenen Partei verkaufen? Nach zähen Verhandlungen hat sich Alexis Tsipras mit den Gläubigern auf ein dreijähriges sogenanntes Hilfsprogramm geeinigt. Um einen Staatsbankrott zu vermeiden, musste der griechische Ministerpräsident alle Auflagen akzeptieren – ein härterer Kurs als noch vor ein paar Wochen. Das passt vielen bei Syriza nicht, in der linken Regierungspartei formiert sich Widerstand. Nach dem Beschluss verweigerten zahlreiche Syriza-Abgeordnete Tsipras öffentlich die Gefolgschaft. Darunter ist auch Energieminister Panagiotis Lafazanis, Anführer der „Linken Plattform“ innerhalb der Partei. „Die getroffenen Vereinbarungen mit den Institutionen sind inakzeptabel und sollten von einem radikalen Bündnis wie Syriza nicht beachtet werden“, so Lafazanis in einer Stellungnahme auf der Website der Linken Plattform. Lafazanis’ radikale Haltung hatte bereits für Auseinandersetzungen mit dem gemässigt linken Tsipras gesorgt, bevor Syriza zur Regierungspartei avanciert war. Der Mathematiker bezeichnete die Europäische Union bereits des Öfteren als totalitäres System. (…).
WOZ online, 16.7.2015.
WOZ > Griechenland. Regierung. WOZ online, 16.7.2015.
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16.07.2015 Griechenland
EU
Personen
Syriza
Elmar Altvater
EU
Finanzen
Volltext
Kommentar von Elmar Altvater. Ein Pyrrhussieg des Euroliberalismus. Die Sparauflagen der Eurostaaten schaden nicht nur Griechenland. Sie sind auch ein Sargnagel für das Projekt Europa. Das Datum des 13. Juli muss man sich merken. In Brüssel wurde an diesem Tag das Projekt eines einigen, demokratischen und sozialen Europa begraben. Es ist der Tag eines kalten Staatsstreichs in einem Euroland. Das „ochi“ der Mehrheit des griechischen Volks beim Referendum vom 5. Juli wird wenige Tage später auf dem Gipfel der Euroregierungen in ein „nai“ umgezwungen. Alexis Tsipras, der mit 61 Prozent Zustimmung eindeutig als Sieger aus der Volksabstimmung vom 5. Juli hervorgegangen ist, muss zu Kreuze kriechen, das Gegenteil des Volkswillens ausführen und die vom Volk abgelehnten Sparmassnahmen umsetzen. Er soll, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Krokodilstränen in den Augen jammerte, das „verloren gegangene Vertrauen“ wiedergewinnen. Dem griechischen Parlament werden nur drei Tage gewährt, um den Willen der Gläubiger zu vollziehen. Für demokratische Entscheidungsfindung bleibt keine Zeit, die Termine fälliger Raten drängen. In Athen und anderswo gehen die Menschen gegen dieses Diktat und gegen die Erniedrigung durch die derzeit Mächtigen auf die Strasse. Das ist Form und Forum der Demokratie heute. (…).
Elmar Altvater ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft und lebt in Berlin.
WOZ, 16.7.2015.
WOZ > Griechenland. EU-Finanzierung. WOZ, 16.7.2015.
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20.02.2015 Griechenland
Personen
Syriza
Work
Michael Stötzel
Alexis Tsipras
Parlamentswahlen
Volltext
Maler Plomaritis glaubt an ein neues Griechenland. „Tsipras hat uns wieder stolz gemacht“. Der Maler Nikolaos Plomaritis (58) ist hin und her gerissen: zwischen Basler Alltag und dem Umbruch in seiner alten Heimat. Es drückt der Grieche durch, wenn Nikolaos Plomaritis von Syriza und dem neuen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras spricht. Begeistert sagt er: „Seine Wahl war eine Revolution, eine demokratische Revolution.“ Und: „Tsipras hat uns wieder stolz gemacht.“ Plomaritis ist ein alter Linker. Er war in der kommunistischen Partei, bis er Osteuropa kennenlernte. „Das ist nicht das, was wir uns vorstellen“, habe er seinen Genossen damals gesagt. Seit mehr als 30 Jahren lebt der 58jährige nun in der Schweiz, in Basel. Seine Frau, eine Schweizer Bühnenbildnerin, ist Mitglied der Unia. Damit ist er einer von etwa 6000 Griechinnen und Griechen in der Schweiz. Sie unterscheiden sich deutlich von den Migranten und Migrantinnen aus anderen südeuropäischen Staaten. Denn die meisten trieb nicht fehlende Arbeit in den kalten Norden. Viele leben und arbeiten im wissenschaftlichen oder kulturellen Umfeld, sind besser integriert als so manche Schweizerin, so mancher Schweizer. Plomaritis erklärt: „Es war eine Auswanderung der Eliten. Die Eltern haben so gespart, damit die Kinder studieren können. Griechenland hat die Sozialleistungen bezahlt, und jetzt leben sie in Ländern, die keinen Rappen für ihre Ausbildung bezahlt haben.“ (…). Michael Stötzel.
Work, 20.2.2015.
Personen > Stötzel Michael. Griechenland. Tsipras. Work, 20.2.2015.
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13.02.2015 Griechenland
Personen
Syriza
Vorwärts
Thomas Schwendener
Syriza
Volltext
Wirtschaftspolitik
Herz und Hirn. Dem ehemaligen britischen Premierminister Winston Churchill wird ein Ausspruch zugeschrieben, den bestimmt jeder Kommunist schon mal hören musste: „Wer mit 20 Jahren nicht Sozialist ist, der hat kein Herz, wer es mit 40 Jahren noch ist, hat kein Hirn.“ Das Zitat lässt sich auf einen recht bekannten Irrtum über die klassenlose Gesellschaft zurückführen. Sie sei halt nur eine schöne Idee, die sich in der harten Realität kaum umsetzen liesse. Was die Syriza momentan in Griechenland umsetzt, kann man nicht Sozialismus nennen. Die Partei als Ganzes ist aber auch spätestens nach dem Programm von Thessaloniki nicht mehr mit einem sozialistischen Anspruch angetreten und so sollte man sie nicht an Idealen messen, die sie nicht teilt. Die ersten Massnahmen sind aber für Teile der Proletarisierten in Griechenland bestimmt erst mal eine Verbesserung ihrer kläglichen ökonomischen Existenz; wenn sie denn tatsächlich eingeführt werden. Fraglich ist, ob die Partei diese Verbesserungen längerfristig durchsetzen kann, ohne die nationale Ökonomie ganz an die Wand zu fahren und ohne die notwendigen internationalen Verbündeten ganz zu vergraulen. Mittlerweile hat sie ja bereits etwas versöhnlichere Töne angeschlagen und ist etwa vom „Schuldenschnitt“ abgerückt. (…). Thomas Schwendener.
Vorwärts, 13.2.2015.
Vorwärts > Griechenland. Syriza. Vorwärts, 13.2.2015.
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01.02.2015 Griechenland
Funke, Der
Syriza

Parlamentswahlen
Syriza
Volltext
Wahlen in Griechenland. Wendepunkt oder Politik mit linkem Mäntelchen? Der 25. Januar 2015 wird als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Nach der vertanen Chance am Ende des Ersten Weltkriegs ist es das erste Mal, dass eine antikapitalistische Partei mit Wurzeln in der kommunistischen Bewegung in Griechenland an die Macht kommt. Der massive Linksruck und eine Mehrheit für SYRIZA und KKE im Parlament zeigen auf, dass die Menschen in Griechenland genug von der von der Trojka auferlegten Sparpolitik haben. Die Macht liegt in den Händen der linken Parteien; fraglich ist jedoch, ob diese ihre Chance auch wahrnehmen. Der erste Paukenschlag erfolgte bereits am Montag nach den Wahlen, als Alexis Tsipras Panos Kammenos, Parteichef der rechtspopulistischen, aus einer Abspaltung von der Nea Dimokratia entstandenen Partei der Unabhängigen Griechen (ANEL), in die Parteizentrale der SYRIZA einlud und kurz darauf ihre Übereinkunft zur Bildung einer Koalitionsregierung bekannt gab. Manch einen mag dies verwundert haben, aber die SYRIZA- Führung begann bereits vor zwei Jahren, die Parteibasis auf die Rechtspopulisten als Koalitionspartner einzuschwören, weil eine linke Alternative immer unwahrscheinlicher wurde. Achim Hahn.
Der Funke, Nr. 39, Februar 2015.
Funke, Der > Griechenland. Syriza. Parlamentswahlen. Der Funke, Nr. 39, Febr. 2015.
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06.06.2014 Europa
Griechenland
Personen
Syriza
Work
Oliver Fahrni
Alexis Tsipras
Europaparlament
Syriza
Volltext
Wahlen
EU-Wahlen: Erfolge der Linken in Südeuropa. Sieg gegen den Strom. Mit dem Sieg seines Linksbündnisses Syriza durchbrach der Grieche Alexis Tsipras den Rechtstrend bei den EU-Wahlen. Und er ist nicht allein. Die gute Nachricht lacht viel und trägt Griechisch: Alexis Tsipras. Mit seinem linken Parteienbündnis Syriza gewann der 39jährige in Griechenland die Wahlen ins EU-Parlament. Nicht wirklich erstaunlich. Tsipras will, dass Politik das tut, was sie müsste: Mehr Jobs und mehr soziale Sicherheit schaffen. Die Gesellschaft aus dem Würgegriff der Banken befreien. Gute Schulen und Gesundheitsversorgung einrichten. Und dafür hat Syriza eine Menge konkreter Pläne. Etwa eine europäische Schuldenkonferenz, die den Zinsirrsinn, den die Troika den Südeuropäern aufzwingt, mit einem Schuldenschnitt beendet. Wichtiger noch ist, dass die Menschen, die Syriza wählen, daran glauben, dass sie dies alles bewerkstelligen können. Dafür müssen sie sich nicht von Europa abschotten, sagt Leader Tsipras, denn gerade in der Zusammenarbeit finden sie neue Kräfte. So hat Syriza auch die griechischen Neofaschisten weit hinter sich gelassen. Trotz 50 Prozent Jugendarbeitslosigkeit und grassierender Armut. (…). Oliver Fahrni.
Work, 6.6.2014.
Personen > Fahrni Oliver. Europaparlament. Wahlen. Work, 6.6.2014.
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01.07.2012 Griechenland
Winterthur
Funke, Der
Pasok
Personen
Syriza
Achim Hahn
Parlamentswahlen
Syriza
Volltext
Massiver Gewinn der Syriza - Wie geht es weiter? Im zweiten Wahlgang der griechischen Parlamentswahlen erreichte das Linksbündnis Syriza 26,9% sprich 1,65 Millionen Wählerstimmen. Das Bündnis konnte damit nochmals über zehn Prozentpunkte im Vergleich zum ersten Wahlgang dazugewinnen. Diese Wahlen waren somit für die Linke die erfolgreichsten seit dem Jahr 1958. (...). Achim Hahn.

Der Funke, Nr. 22, Juli 2012.
Syriza > Parlamentswahlen Griechenland. 1.7.2012.doc.

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28.06.2012 Griechenland
Pasok
Personen
Syriza
WOZ
Dominik Gross
Josef Lang
Cédric Wermuth
Josef Zisyadis
Syriza
Volltext
Durch den Monat mit Josef Zisyadis. Teil 4. Wird Widmer-Schlumpf Tsipras empfangen? Josef Zisyadis hält nichts von der neuen griechischen Regierung und hat soeben zusammen mit Cédric Wehrmuth und Jo Lang Syriza-Chef Alex Tsipras in die Schweiz eingeladen. WOZ: Josef Zisyadis, was sagt man auf Athens Strassen zum Wahlergebnis vom vorletzen Sonntag, das die alten Klientelparteien, die rechte Neo Demokratia und die Pasok, wieder an die Macht brachte? (...). Dominik Gross Text. Florian Bachmann Foto.

WOZ. Donnerstag, 28.6.2012.
Personen > Zisyadis Josef. Interview WOZ 2012-06-28.doc.

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