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29.10.2015
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Zürich
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TISA
VPOD Schweiz
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Gemeinderat
TISA
Volltext
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Zürich wird TISA-freie Zone. Der Gemeinderat der Stadt Zürich hat mit grosser Mehrheit beschlossen, die Stadt - im Sinn eines Signal - zur TISA-freien Zone zu erklären. Das Postulat hatte Katharina Prelicz-Huber eingereicht, die für die Grünen im Zürcher Gemeinderat sitzt. Mit dem Dienstleistungsabkommen, das ausserhalb der WTO zwischen 25 vorwiegend reichen Ländern ausgehandelt wird, drohen Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung im gesamten Dienstleistungssektor, auch im Service public. Elementare Dienstleistungen wie Wasser, Strom, Bildung oder Gesundheit sind durch TISA gefährdet. Ausserdem stellt sich die Frage, mit welcher Legitimation und welchem Mandat der Bundesrat überhaupt an einem Abkommen verhandelt, dem demokratische Legitimation abgeht. Und in wessen Interesse er das tut. Ein zweites, etwas knapper überwiesenes Postulat verlangt, dass der Zürcher Stadtrat prüft, ob er gegen den Bundesrat aus diesem Grund eine Beschwerde erheben kann. Christoph Schlatter.
VPOD Schweiz, 29.10.2015.
VPOD Schweiz > Tisa. ZH Kanton. VPOD Schweiz, 29.10.2015.
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03.05.2012
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La Chaux-de-Fonds
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Arbeiterbewegung
Geschichte
Personen
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Michael Bakunin
Helen Brügger
Ernest-Paul Graber
Karl Marx
Charles Naine
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Gemeinderat
Parlament
Stadtplanung
Volltext
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100 Jahre linke Regierungsmehrheit. In „La Tscho“ ticken die Uhren links. Erfolgreich und sozialverträglich regieren SozialistInnen seit hundert Jahren in La Chaux-de-Fonds. Am 13. Mai dürfte in der Uhrenstadt im Neuenburger Jura das zweite Jahrhundert linker Herrschaft beginnen. Es war der 12. Mai 1912, als in La Chaux-de-Fonds zum ersten Mal Gemeindewahlen nach dem Proporzsystem stattfanden. Gewählt wurden zwanzig Mitglieder des bürgerlichen Blocks, ebenso viele der Sozialistischen Partei. Die Pattsituation führte zu mehrwöchigen Auseinandersetzungen, bis (...). Mit Foto "Arbeitsbeschaffungsprogramm".
Raymond Spira (Hrsg.): « La Chaux-de-Fonds 1912-2012. Histoires d'une ville de gauche ». Editions Alphil. Neuenburg 2012. 180 Seiten. 37 Franken.
Helen Brügger.
WOZ. Donnerstag, 3.5.2012.
Geschichte > Geschichte. La Chaux-de-Fonds. 1912-2012.doc.
Ganzer Text
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29.11.2010
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Scheuren
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SP
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Alfred Hofer
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Gemeinderat
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Hofer schafft den Sprung. Die SP hat in Scheuren den zweiten Sitz im Gemeinderat zurückerobert. Die bürgerliche Ortsvereinigung hat einen eingebüsst. Die Einwohner von Scheuren (Stimmbeteiligung 51 Prozent) haben an der Urne den Gemeinderat für die nächsten 4 Jahre neu gewählt, nachdem Hansruedi Eichler seine Demission eingericht hatte. (...). Bieler Tagblatt. Montag, 29.11.2010.
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01.11.2010
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Diessbach
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SP
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Gemeindepräsident
Gemeinderat
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SP verliert Sitz - IG hat Mehrheit im Gemeinderat. Machtwechsel in Diessbach. Die IG Diessbach löst die SP als stärkste Kraft im Dorf ab und erhebt Anspruch aufs Gemeindepräsidium. Doch die SP will nicht kampflos aufgeben. (...). Mit Foto. Parzival Meister. Bieler Tagblatt. Montag, 1.11.2010
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27.05.2010
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Täuffelen
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Personen
SP
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Paul Liniger
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Gemeinderat
Kindertagesstätte
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Täuffelen-Gerolfingen: SP steht hinter Kita. An der Sektionsversammlung der SP Täuffelen-Gerolfingen war die Kindertagesstätte (Kita) einer der Hauptdiskussionspunkte. Die Bevölkerung muss an der nächsten Gemeindeversammlung vom 7. Juni über deren Weiterbetrieb entscheiden. Die SP sprach sich klar für den Erhalt der Kita aus. Als Ersatz für den abtretenden Gemeinderat Rolf Muhmenthaler schlägt die SP Paul Liniger vor. Bieler Tagblatt. Donnerstag, 27.5.2010
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08.04.2010
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Dübendorf
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FdP
Personen
SP
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Patrick Angele
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Gemeinderat
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Bürgerliche wollen Armeegegner abstrafen. Im Mai bestimmt der Dübendorfer Gemeinderat traditionsgemäss sein Präsidium. An der Reihe ist dieses Jahr Patrick Angele (SP). Doch SVP und FdP sagen jetzt schon, dass sie ihn nicht wählen werden. "Patrick Angele ist nicht wählbar und muss als Gemeinderatspräsident verhindert werden", sagt Orlando Wyss (SVP). "Darum werden wir ihn am 10. Mai nicht wählen". (...). Mit Foto von Patrick Angele. Walter von Arburg. Tages-Anzeiger. Donnerstag, 8.4.2010
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22.03.2010
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Zürich
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Personen
SP Zürich
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Elmar Ledergerber
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Gemeinderat
Parlamentsreform
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"60 Gemeinderäte reichen völlig". Elmar Ledergerber kritisiert Rat. Der ehemalige Stadtpräsident von Zürich, Elmar Ledergerber, hat in einem Interview mit der "NZZ am Sonntag" das Zürcher Stadtparlament mit deutlichen Worten kritisiert. Der Gemeinderat könne das Tempo, zu dem der Stadtrat gezwungen sei, nicht mehr mithalten, sagte er. Wichtige Geschäfte blieben hängen, und die Vorberatung wichtiger Bauvorhaben nehme zu viel Zeit in Anspruch. Innerhalb von sechs Jahren habe das Parlament seine Kosten verdoppelt, aber die Effizienz halbiert. Es sei an der Zeit, über die Behördenreform nachzudenken, so Ledergerber. "60 statt 125 Parlamentarier reichen völlig". NZZ. Montag, 22.3.2010
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08.03.2010
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Bonstetten
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Personen
SP
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Esther Kreis
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Gemeinderat
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Gemeinderat vollständig. Esther Kreis wurde mit 642 Stimmen als Nachfolgerin von Daniel Eichenberger (SP) in den Gemeinderat gewählt. Tages-Anzeiger. Montag, 8.3.2010
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29.12.2009
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Bösingen
Sense
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Personen
SP
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Martin Tschopp
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Gemeinderat
Grosser Rat
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10 Jahre im Grossen Rat. Der 53-jährige Personalentwickler, Ausbildungsleiter und Mediator Martin Tschopp kann auf ein vielseitiges politisches Engagement zurückblicken. Während 4 Jahren war er in der Finanzkommission der Gemeinde Bösingen und anschliessend 4 Jahre Gemeinderat . Nach dem Umzug nach Schmitten war er dort während 3 Jahren in der Steuerkommission. Von 2000 bis Ende 2009 war er im Grossen Rat. Er war während 3 Jahren Präsident der SP Bösingen und während 5 Jahren Präsident der SP Sense. Berner Zeitung 12.2009
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19.12.2009
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Studen
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Personen
SP
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Peter Bigler
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Gemeinderat
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Studen: Marha Gerber ersetzt Bigler. Weil Peter Bigler (SP) erklärt hat, dass er das Mandat als Gemeinderat nicht annehmen wird, rückt als Ersatz der gleichen Liste Martha Gerber als Mitglied des Gemeinderates 2010-2013 nach. Bieler Tagblatt 19.12.2009
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18.12.2009
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Biel
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Geschichte
Personen
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Tobias Kästli
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Gemeinderat
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Kuriosum mit Integrationskraft. Tobias Kästli ist Hostoriker und leitet ein umfassendes Buchprojekt zur Geschichte der Stadt Biel, welches im Herbst 2012 publiziert wird. Seit wann gibt es in Biel nebenamtliche Gemeinderäte? (...). Interview. Tobias Kästli. Bieler Tagblatt 18.12.2009
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06.07.2009
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Interlaken
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Personen
SP
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Rudolf Simmler
Sabina Stör
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Gemeinderat
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Wechsel im Gemeinderat. Gemeinderat Ruedi Simmler (SP) hat seinen Rücktritt aus der Exekutive per Ende Jahr angekündigt. Er stand während seiner gesamten Tätigkeit im Gemeinderat dem Gemeindeunternehmen der industrielle Betriebe Interlaken vor und führt noch bis Ende Jahr den Veraltungsrat der Industriellen Betriebe. Seine Nachfolgerin wird Sabina Stör. Bund 6.7.2009
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20.05.2009
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Alterswil
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Juso
SP
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Gemeinderat
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Wechsel im Gemeinderat. Bruno Ulrich tritt per Ende Juni 2009 aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat Alterswil zurück. Er wird ersetzt durch Rolf Kuhn, der bei den Wahlen 2006 auf der Liste SP/Juso erster Ersatz war. BZ 20.5.2009
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20.05.2009
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Alterswil
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Juso
SP
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Gemeinderat
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Wechsel im Gemeinderat. Bruno Ulrich tritt per Ende Juni 2009 aus beruflichen Gründen aus dem Gemeinderat Alterswil zurück. Er wird ersetzt durch Rolf Kuhn, der bei den Wahlen 2006 auf der Liste SP/Juso erster Ersatz war. BZ 20.5.2009
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19.05.2009
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Lengnau
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Personen
SP
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Ulrich Scheurer
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Gemeinderat
Grosser Rat
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Von Burg folgt auf Scheurer. Daniel von Burg (SP) wird im Lengnauer Gemeinderat Nachfolger von Parteikollege Ulrich Scheurer. Scheurer hat mit der Übernahme des Grossrats-Mandates im Rat demissioniert. Damit kommt es im Rat zu einer Rochade. Vizegemeindepräsident Franz Könitzer (SP) übernimmt neu das Schul-Departemente, von Burg das Ressort Gemeindepolitik und öffentliche Sicherheit. BT 19.5.2009
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05.05.2009
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Uster
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SP
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Gemeinderat
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Wyssen neue Präsidentin. Die 29-jährige Claudia Wyssen -Geisenberger (SP) ist gestern Abend mit 33 Stimmen zur neuen Präsidentin des 36-köpfigen Stadtparlaments gewählt worden. Wyssen ist damit jüngste Präsidentin in der Geschichte des Usterner Gemeinderates. Zuvor hatte den Rekord der jetzige SP-Kantonalpräsident Stefan Feldmann gehalten. TA 5.5.2009
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05.05.2009
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Uster
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SP
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Gemeinderat
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Wyssen neue Präsidentin. Die 29-jährige Claudia Wyssen -Geisenberger (SP) ist gestern Abend mit 33 Stimmen zur neuen Präsidentin des 36-köpfigen Stadtparlaments gewählt worden. Wyssen ist damit jüngste Präsidentin in der Geschichte des Usterner Gemeinderates. Zuvor hatte den Rekord der jetzige SP-Kantonalpräsident Stefan Feldmann gehalten. TA 5.5.2009
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20.03.2009
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Tramelan
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SP
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Gemeinderat
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Neuer Gemeinderat. Die SP in Tramelan hat Jean-François Schafroth zum Nachfolger von Francis Kaempf bestimmt. Dieser wird den Gemeinderat auf den 31. März verlassen. Der 1963 geborene Jean-François Schafroth verfügt über eine höhere Ausbildung im Pflegebereich und ist seit 8 Jahren bei den Services psychiatriques Jura bernois-Bienne-Seeland (SPJBB) tätig. Dank 12 Jahren Tätigkeit in der Region Bern beherrscht er die deutsche Sprache ausgezeichnet. Er interessiert sich für Musik, Philisophie und die verschiedensten Kulturen. (...). Bieler Tagblatt 20.3.2009
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19.03.2009
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Therwil
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SP
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Gemeinderat
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"Ich habe bis zum Schluss gekämpft". Therwil. Die SP-Frau hat als Landrätin aufgehört, bleibt aber Gemeinderätin. Kaum eine Landrätin oder ein Landrat ist mit persönlichen Vorstössen sparsamer umgegangen. Gerade einmal 6 Interpellationen, Postulate und Motionen hat Ursula Jäggi in ihren fast 14 Amtsjahren eingereicht. Viele Fragen könnten durch ein kurzes Telefonat oder Gespräch mit der zuständigen Direktion geklärt werden, sagt Jäggi. Sie habe sich auch darum zurückgehalten, weil sie die Pendenzenliste des Parlaments nicht verlängern und in der Verwaltung nicht unnötig Kräfte binden und Kosten verursachen wollte. Mit ihren wenigen Vorstössen sei sie aber sehr erfolgreich gewesen, stellt sie fest. (...). Mit Foto. Stefan Gyr. BaZ 19.3.2009
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18.03.2009
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Bern
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Reitschule
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Gemeinderat
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Gespräche zwischen Stadt und Reitschule. Die Gespräche zwischen der Stadt Bern und den Betreibern des Kulturzentrums Reitschule sind in neuem Rahmen wieder aufgenommen worden. Beim ersten Treffen wurden die Ziele und die zu bearbeitenden Themen festgelegt. Das Treffen habe "in konstruktivem Rahmen" stattgefunden, teilte die als Vermittlerin zwischen den Parteien fungierende Regierungsstatthalterin Regula Mader gestern mit. Erreicht werden solle, dass die Reitschule als offfener, kreativer und politischer Kultur- und Sozialraum erhalten bleibt. (...). Bund 18.3.2009
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12.03.2009
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Murten
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SP
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Gemeinderat
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Rücktritt aus dem Generalrat. Sébastien Simonet (SP) ist aus dem Generalrat Murten zurückgetreten. Nachfolger auf der SP-Liste ist Daniel Bitterli. BZ 12.3.2009
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06.03.2009
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Bern
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Dampfzentrale
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Gemeinderat
Renovation
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Dampfzentrale wird renoviert. Das Kulturzentrum Dampfzentrale wird für 3,55 Millionen Franken saniert. Der Berner Gemeinderat hat einen entsprechenden Kredit bewilligt. Verantwortlich für die Renovation sind die Stadtbauten Bern (Stabe), die Eigentümerin des Gebäudes. Die Sanierung dient in erster Linie dazu, die Sicherheit im Kulturzentrum weiterhin gewährleisten zu können. Nötig sind etwa ein Feueralarm und neue Aufhängevorrichtungen für die Scheinwerfer. (...). Bund 6.3.2009
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11.02.2009
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Utzenstorf
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SP
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Gemeinderat
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Balmer löst Christen ab. Die für die Ressorts Bau und Verkehr zuständige Gemeinderätin Petra Balmer (SP) vertritt Utzenstorf neu als Delegierte für die Wasserversorgung Vendersmühle. Auch im Zweckverband der Abwasserregion Solothurn-Emme nimmt sie neu Einsitz. Sie löst damit Jürg Christen ab, der als Delegierter demissioniert hat. Als Balmers Stellvertreter in dieser Funktioon wird Urs Liechti amten. Er ist Mitgiled der Utzenstorfer Baukommission. BZ 11.2.23009
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11.02.2009
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Köniz
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SP
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Gemeinderat
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Austritt aus dem Parlament. Mitte 2008 ist Andreas Jungo (SP) für Elsbeth Troxler ins Könizer Parlament nachgerückt. Jetzt hat er seinen Austritt eingereicht. Das Parlament sei nicht seine Welt. begründete er den Entscheid. Wer Jungos Sitz übernehmen wird, ist laut Parlamentssekretär Markus Heiniger noch unklar. BZ 11.2.2009
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10.02.2009
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Thun
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Energie Thun AG
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Gemeinderat
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In Thun steht hartes Ringen an. Nach der Ablehnung des Teilverkaufs der Energie Thun AG wollen die Parteien eine finanzpolitische Auseinandersetzung. Soll beim Personal künftig gespart werden? Oder lieber andersweitig - wo? Solche Fragen müssten nun gestellt werden, finden Thuner Parlamentarier. Seit Sonntag ist klar: In der Stadtkasse von Thun wird es in den nächsten Wochen nicht fröhlich klimpern. Mit dem wuchtigen Nein zum Teilverkauf der Energie Thun AG verzichtet der Souverän auf die 75 Millionen Franken, welche die BKW der Stadt Thun für den Kauf von 49% der Aktien bezahlt hätte. (...). Mit Foto. Mireille Guggenbühler. Bund 10.2.2009
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