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16.03.2018
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Deutschland
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IG Metall
Personen
SPD
Work
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Michael Stötzel
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Interview
SPD
Volltext
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Metallgewerkschafter Hans-Jürgen Urban zur GroKo: "Wenn sich die Sozialdemokratie nicht an Umverteilung heranwagt, wird sie scheitern". Die neue deutsche Regierung packt nicht das an, was für das Land notwendig wäre. Meint Hans-Jürgen Urban vom Vorstand der deutschen Industriegewerkschaft Metall. Seine erstarkte Organisation will Berlin auf die Sprünge helfen. Work: Fast ein halbes Jahr nach den Bundestagswahlen hat Deutschland endlich eine neue Regierung. Was halten Sie von der Neuauflage der Grossen Koalition? Hans-Jürgen Urban: Sie ist nicht das Wunschergebnis der Gewerkschaften. Man sieht es ja schon daran, wie schwer die Regierungsbildung war, dass es sich um eine ausgesprochen vertrackte Situation handelt. Insofern sind wir der Auffassung, dass ohne gesellschaftlichen Druck keine allzu positiven Ergebnisse zu erwarten sind. Immerhin hat Ihre IG Metall bei der Koalitionsvereinbarung Bereiche genannt, die für Arbeitnehmende positiv sind: Renten, Weiterbildung, Arbeitnehmerrechte in den Betrieben und die Europapolitik. Es kommt immer darauf an, mit welchem Massstab man den jetzt ausgehandelten Koalitionsvertrag misst. Geht man eher pragmatisch ran und fragt, was angesichts des Wahlergebnisses realistisch war, dann lassen sich in diesem Vertrag durchaus Elemente finden, auf die sich die Gewerkschaften beziehen können. In diesen Punkten haben die sozialdemokratischen Vertreterinnen und Vertreter nicht schlecht verhandelt. Bemisst man den Vertrag aber an dem, was (…). Michael Stötzel.
Work online, 16.3.2018.
Personen > Stötzel Michael. IG Metall. SPD. Work online, 2018-03-16.
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16.03.2018
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Deutschland
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Personen
SPD
Work
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Michael Stötzel
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SPD
Volltext
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Deutschland hat wieder eine Regierungskoalition. Hört die SPD doch noch mal die Signale? Erneut schafft die deutsche SPD eine Regierungsmehrheit für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nutzt der verbliebene Rest der altehrwürdigen Partei seine letzte Chance? Deutschland hat sie wieder: die Neuauflage der Grossen Koalition. Dabei wurden die CDU, ihre bayrische Schwester CSU und die SPD in den Wahlen vom 24. September letzten Jahres arg gerupft. Ein überzeugendes Mandat zur Fortsetzung der bisherigen Regierung sieht anders aus. Wirklich dramatisch ist die Lage der Sozialdemokratie. Sie hat in den bisherigen zwei Runden als Mehrheitsbeschafferin der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hälfte ihrer Wählerinnen und Wähler verloren. Und stürzte von knapp 40 auf gerade noch 20 Prozent ab. Dass sie trotzdem zum dritten Mal mit der Christdemokratie regiert, hat einen einzigen, allerdings gut nachvollziehbaren Grund: In Neuwahlen, der einzig denkbaren Alternative, müsste sie damit rechnen, ins Bodenlose zu fallen. Auch Merkels CDU/CSU wollte nicht erneut vor die Wählerinnen und Wähler treten. Auch sie hätte mit weiteren Verlusten rechnen müssen, scheint doch der Zauber der Kanzlerin ziemlich verbraucht. Deshalb bot sie viel an, um die SPD wieder an den Kabinettstisch zu locken. Und überliess «den Sozen» (CDU-Sprech) im neuen Kabinett inhaltlich und personell weit mehr, als deren verbliebenem Gewicht entspricht. (…). Michael Stötzel.
Work online, 16.3.2018.
Personen > Stötzel Michael. SPD. Regierung. Work online, 2018-03-16.
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10.07.2017
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Deutschland
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G20
Junge Welt
SPD
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Demonstration
G-20-Gipfel
Volltext
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G20: „Draufschlagen funktioniert einfach nicht“. Debatte über Strategie der Hamburger Polizei, Kritik auch von Gewerkschafter, Zweifel an Behauptungen von Einsatzleiter Dudde. Nach dem G20-Gipfel bleibt das Vorgehen der Polizei ein zentraler Punkt in der Debatte. Und die ist nicht einfach zu führen, auch deshalb, weil die von Einsatzleiter Hartmut Dudde geführten Beamten zuerst wegen ihrer zu harten Linie in der Kritik standen, nun aber aus der Politik der Vorwurf ertönt, sie habe zu zögerlich reagiert. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und Innensenator Andy Grote, beide SPD, wiesen Forderungen nach Rücktritten zurück. Die kamen aus beiden Seiten des politischen Spektrums. „Das war die grösste politische Fehleinschätzung eines Hamburger Bürgermeisters aller Zeiten“, sagte der Hamburger CDU-Fraktionschef André Trepoll. Die Linkspartei in Hamburg forderte zudem einen Untersuchungsausschuss. „Demonstranten wie Polizisten wurden zum Teil schwer verletzt, die Auswirkungen auch auf unbeteiligte Bürger sind enorm“, hiess es nach den vor allem nächtlichen Randalen. Der Senat habe Zusicherungen nicht eingehalten, die Bürger zu schützen. Deshalb sei ein Untersuchungsausschuss nötig. In diesem müsse „der ganze Komplex unter die Lupe genommen werden“, so die Linksfraktionsspitze – „von der Entscheidung, den Gipfel mitten in Hamburg abzuhalten, über das Einsatzkonzept der Polizei, die Einschränkungen der Grundrechte und die Beeinträchtigungen für die Bürger bis hin zu den unfassbaren Gewalttaten“.
Neues Deutschland, 10.7.2017.
Neues Deutschland > G20. Demonstration. SPD. Neues Deutschland, 2017-07-10.
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25.01.2017
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Deutschland
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Gewerkschaften
Junge Welt
SPD
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SPD
Streikrecht
Volltext
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Karlsruhe prüft „Tarifeinheitsgesetz“. Gewerkschaften sehen Streikrecht bedroht. Arbeitsministerin Nahles (SPD) streitet das ab. Seit Dienstag berät das Bundesverfassungsgericht über das sogenannte Tarifeinheitsgesetz. Der Erste Senat nimmt das Gesetz zwei Tage lang unter die Lupe. Es gilt bereits, wurde aber noch nicht angewandt. Etliche Gewerkschaften haben gegen die Regelung geklagt. Sie sehen in ihr eine Einschränkung der Koalitionsfreiheit und damit der Gewerkschafts- und Streikrechte. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verteidigte ihre Vorlage, indem sie abstritt, dass sie gegen die Arbeiterorganisationen gerichtet sei. Das „Tarifeinheitsgesetz“ legt fest, welcher Tarifvertrag in einem Betrieb gilt, in dem verschiedene Abschlüsse erzielt wurden. Dabei sieht die Regelung vor, dass nur jener Tarifvertrag angewendet wird, der von der grössten Gewerkschaft ausgehandelt wurde. Kleinere Spartenorganisationen könnten die von den grossen Verbänden erzielten Abschlüsse nur noch nachzeichnen. Diese Regelung hat weitreichende Folgen, denn das Streikrecht ist in der Bundesrepublik an Auseinandersetzungen um Tarifverträge geknüpft. Mit anderen Worten: Zum Ausstand kann eine Gewerkschaft nur im Zuge von Tarifverhandlungen aufrufen. Der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Rudolf Henke, äusserte am Dienstag die Sorge, bei Tarifverhandlungen nur noch am „Katzentisch“ Platz nehmen zu dürfen. Denn in den Kliniken stellten die Ärzte selten mehr als 15 Prozent der Beschäftigten. (…). Johannes Supe.
Junge Welt, 25.1.2017.
Junge Welt > Streikrecht. SPD. Junge Welt, 2017-01-25.
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20.09.2016
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Deutschland
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CETA
Junge Welt
SPD
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CETA
Freihandelsabkommen
Volltext
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CETA: Grünes Licht für Gabriel. Parteikonvent unterstützt Abkommen mit Kanada. Proteste am Tagungsort. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat auf einem Parteikonvent grünes Licht für das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA bekommen. Der Kleine Parteitag habe »mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln den Weg freigemacht zur Zustimmung« im Handelsministerrat der Europäischen Union (EU), sagte Gabriel am Montag nach dem Delegiertentreffen in Wolfsburg. Bis Ende Oktober werde noch eine rechtsverbindliche Erklärung der EU-Kommission und Kanadas mit Klarstellungen erwartet. „Das heißt, wir haben noch ein Stück des Weges vor uns.“ Bevor das EU-Parlament im kommenden Jahr die vorläufige Anwendung von Teilen des Abkommens beschliesse, solle das Parlament noch einen umfassenden Anhörungsprozess starten. Das sei „ein richtig guter Tag innerhalb der SPD“ und für Regeln zur Globalisierung. Während der Parteikonvent sich auf ein Ja zu dem Vertrag festgelegt hat, gibt es vor allem an der Basis erheblichen Widerstand. Am Montagvormittag war zunächst der Parteivorstand zusammengekommen. Nach Angaben von Teilnehmern der Beratung billigte das Gremium eine neue „Kompromisslinie“, auf die sich zuvor Gabriel mit dem Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, und dem SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange verständigt habe. Demnach soll das Europaparlament einen Konsultationsprozess starten, bevor entschieden wird, welche Teile des Abkommens vorläufig anwendbar sind. (…). Junge Welt, 20.9.2016.
Junge Welt > CETA. SPD. Junge Welt, 2016-09-20.
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19.09.2013
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Deutschland
Europa
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SPD
Work
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Volltext
Wirtschaftskrise
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„In
Europa geht es nur noch bergab“. Unter der Führung von Deutschland wankt Europa
in eine wirtschaftliche Katastrophe. Das schreibt der Wirtschaftsprofessor
Heiner Flassbeck (Foto: zvg.) - 19.09.2013Die europäische Industrieproduktion
ist erneut deutlich gesunken, insbesondere die Produktion von
Investitionsgütern ist eingebrochen. Das Niveau der Produktion liegt heute nur
so hoch wie vor zehn Jahren. Das ist dramatisch, belegt es doch kurz vor der Wahl
in Deutschland, wie die von Deutschland inspirierte Sparpolitik den Kontinent
ins Elend geführt hat. Im Jahre 2010 wurde die Sparpolitik zum obersten Prinzip
für alle Länder erhoben. (...).
Work
online, 19.9.2013.
Deutschland > SPD. Wirtschaftskrise. Work. 2013-10-03.
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19.03.2009
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Deutschland
Schweiz
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Personen
SPD
Work
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Marie-Josée Kuhn
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Bankgeheimnis
SPD
Volltext
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Die ganze Schweiz spricht über Peer Steinbrück, wir auch. „Man muss die Kavallerie nicht immer ausreiten lassen. Die Indianer müssen nur wissen, dass es die Kavallerie gibt“: Mit seinem Spruch zum Thema „Schweiz und schwarze OECD-Liste“ hat der deutsche Finanzminister Helvetien mitten ins Herz getroffen. „In den USA wurden Hunderttausende von Indianern durch die Kavallerie niedergemetzelt“, fasst CVP-Ständerat Bruno Frick seine Betroffenheit zusammen. Die Tatsache, dass Steinbrück dieses Bild brauche, bedeute, “entweder ihr Schweizer fügt euch, oder ich metzle euch nieder“. Aus dem Mund eines Deutschen seien das „ungeheure Worte“. (...). Marie-Josée Kuhn, Editorial.
Work online, 19.3.2009.
Personen > Kuhn Marie-Josée. Bankgeheimnis. SPD. Work. 2009-03-19.
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01.01.1979
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Deutschland
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Personen
SPD
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Friedrich Engels
Karl Marx
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Publikation
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Das Werk von Marx und Engels in der Literatur der Deutschen Sozialdemokratie 1869-1895. Bibliographie. 504 Seiten. Leinen. Mit 13 Abbildungen. Dietz-Verlag, Berlin 1979
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10.03.1922
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Deutschland
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Gewerkschaften
Personen
SPD
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Hans Oprecht
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Streik
Volltext
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Der deutsche Eisenbahnerstreik. (Aus dem „Aufbau"). Dem vergangenen deutschen Eisenbahnerstreik kommt eine grössere Bedeutung zu, als mancher zugeben will. Es handelt sich in diesem Streik nicht nur um den Kampf um eine bessere Entlöhnung der deutschen Eisenbahner. Es handelt sich dabei auch nicht, so sehr dieses Moment im Vordergrund des ganzen Streiks zuletzt zu stehen scheint, um die Frage nach dem Recht auf Streik der Eisenbahnbeamten. Der vergangene Eisenbahnerstreik in Deutschland bildet den Auftakt zu weiteren grossen Kämpfen (...). Hans Oprecht.
Der Gemeinde- und Staatsarbeiter, 10.3.1922.
Personen > Oprecht Hans. Eisenbahnerstreik Deutschland. 10.3.1922.doc.
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