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Anzahl gefundene Artikel: 81

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31.08.2010 BS Kanton
Integration
Personen
SP BS Kanton
Stimm- und Wahlrecht
Mustafa Atici
Ausländerstimmrecht
Volltext

Damit Demokratie in Bewegung bleibt. Mustafa Atici, Basel. Der SP-Grossrat setzt sich für das Stimmrecht der Ausländer in Basel ein; ein Ja wäre der Integrationspolitik dienlich. Panta rhei - alles fliesst, formulierte der griechische Philosoph Heraklit  bereits vor 2500 Jahren und meinte damit, dass sich alles mit der Zeit ändert und nichts gleich bleibt. Der Gedanke ist universell. Ob wir an fernen Orten Ferien verbringen und mit neuen Gedanken zurückkehren oder ob es um die Weiterentwicklung unserer Demokratie geht. Das einzig Stete ist der Wandel. Das gilt auch für die Migrationspolitik. (...). Mit Foto von Mustafa Atici. Mustafa Atici. Basler Zeitung. Dienstag, 31.8.2010.

 

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31.08.2010 BS Kanton
Grosser Rat BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Beat Jans
Gebühren
SP jetzt auch gegen überhöhte Gebühren. Die CVP hält an ihrer lancierten Volksinitiative für die regelmässige Überprüfiung fest. Aufgrund von Beispielen des CVP-Präsidenten Markus Lehmann stellt SP-Grossrat Beat Jans der Regierung Fragen zu Gebühren. Eine Überwachung will er aber nicht. "Staatliche Gebühren sind unsozial. Denn sie werden unabhängig von Einkommen und Vermögen erhoben". Deshalb setzt sich die SP Basel-Stadt in einer Medienmitteilung von gestern "gegen überhöhte Gebühren ein". (...). Mit Foto. Urs Rist. Basler Zeitung. Dienstag, 31.8.2010
31.08.2010 BS Kanton
Arbeitslosenversicherung
Personen
SP BS Kanton
Anita Fetz
Arbeitslosenversicherungsgesetz
"Der Fehler wird wiederholt" - "Nein, korrigiert". Anita Fetz (SP) und Pirmin Bischof (CVP) streiten sich, ob mit der ALV-Revision der Schuldenberg abgebaut wird. Mit Einsparungen von 622 Millionen Franken und Mehreinnahmen von 646 Millionen soll die Arbeitslosenversicherung (ALV) saniert werden. Die Basler SP-Ständerätin Anita Fetz (53) möchte für die Entschuldung die Reichen stärker zur Kasse bitten. Der Solothurner CVP-Nationalrat Pirmin Bischof (51) spricht derweil von einem vertretbaren Kompromiss. (...). Interview. Mit Fotos. Ruedi Studer. Basler Zeitung, Dienstag, 31.8.2010
30.08.2010 BS Kanton
BaZ
SP BS Kanton
Weltwoche

Redaktion
Volltext
17.08.2010 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Eva Herzog
Bundesratswahl
Eva Herzog - Basels Bundesrats-Hoffnung - hat einen guten Ruf und einen schweren Stand. Mit Eva Herzog will eine SP-Frau in die Regierung, die in Basel als ideale Mischung gilt: aus Micheline Calmy-Rey und Simonetta Sommaruga. (...). Mit Foto von Eva Herzog. Daniel Friedli. Bund. Dienstag, 17.8.2010
17.08.2010 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Micheline Calmy-Rey
Eva Herzog
Simonetta Sommaruga
Bundesratswahl
Eva Herzog - Basels Bundesrats-Hoffnung - hat einen guten Ruf und einen schweren Stand. Mit Eva Herzog will eine SP-Frau in die Regierung, die in Basel als ideale Mischung gilt: aus Micheline Calmy-Rey und Simonetta Sommaruga. Eva wer? Diesseits des Juras kennen wohl nur die wenigsten die 48-jährige Eva Herzog, die sich gestern offiziell anschickte, das 37 Jahre andauernde Fehlen der Basler im Bundesrat zu beenden. Und glaubt man den Basler Medien, hat die Rest-Schweiz bisher etwas verpasst. (...). Mit Foto von Eva Herzog. Daniel Friedli. Bund. Dienstag, 17.8.2010.
03.08.2010 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Anita Fetz
Eva Herzog
Claude Janiak
Bundesratswahl
Basel will einen Bundesrat. Nach der Absage von Ständerätin Anita Fetz hoffen die Basler Sozialdemokraten auf eine Kandidatur von Eva Herzog. Oder auf Hilfe aus Baselland. Die Favoritinnen für die Nachfolge von Bundesrat Moritz Leuenberger kommen aus Zürich und Bern. Doch auch Basel will wieder einmal in der Landesregierung vertreten sein. Das war der Stadtkanton letztmals mit SP-Bundesrat Hans-Peter Tschudi, der von 1960 bis 1972 im Amt war. Der Basler Wunsch nach einem Bundesratssitz erhielt vor zwei Tagen allerdings einen herben Dämpfer, weill SP-Ständerätin Anita Fetz ihren Verzicht auf eine Kandidatur bekannt gab. Nun setzt die SP Basel-Stadt ihre Hoffnung auf Regierungsrätin Eva Herzoig. (...). Mit Foto von Eva Herzog und Clauda Janiak. Markus Brotschi. Bund. Dienstag. 3.8.2010
03.08.2010 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Anita Fetz
Martin Lüchinger
Bundesratswahl
Ständeratswahlen
Bundesrat: Anita Fetz will nicht. Die baselstädtische SP-Ständerätin Anita Fetz will nicht in die Landesregierung. Sie verzichtet auf eine Bundesratskandidatur, bestätigte Parteipräsident Martin Lüchinger Angaben der "Basler Zeitung". Fetz habe ihm am Sonntag per Telefon abgesagt. Lüchinger bedauert zwar Fetz' Absage, er freue sich aber, dass sie für den Ständerat wieder antreten wolle. sda. Bieler Tagblatt. Dienstag, 3.8.2010
22.06.2010 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Hans-Peter Tschudi
Gedenkstätte
Basel ehrt Alt-Bundesrat Tschudi mit einem Park. Basel-Stadt ehrt seinen früheren Bundesrat Hans-Peter Tschudi (1913-2002) posthum mit einem Park: Eine Grünanlage gegenüber dem Standort des künftigen Life-Science-Gebäudes der Uni Basel heisst seit Montag Tschudi-Park. Tschudi war von 1959-1973 in der Landesregierung. Der Sozialdemokrat gilt als "Vater der AHV". Bund. Dienstag, 22.6.2010
29.04.2010 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
WOZ
Rudolf Rechsteiner
Rachel Vogt

Feinde in Bern? Durch den Monat mit Rudolf Rechsteiner (Teil 5). Herr Rechsteiner, Sie haben fünf SP-Präsidenten erlebt. Erzählen Sie mal. (...). Interview. Mit Foto von Rudolf Rechsteiner. Rachel Vogt. WOZ. Donnerstag, 29.4.2010

06.03.2010 BS Kanton
Grosser Rat BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Beat Jans
Polizei
Jans will detailliertere Informationen. Mit einem Vorstoss hatte SP-Grossrat Beat Jans eine Entlastung der Polizei bei Lärmklagen gefordert (BaZ 4.3.2010). Die Regierung empfiehlt, den Anzug als erlledigt abzuschreiben, da das geforderte Verfahren - erst sollen die Kläger selber intervenieren - "bereits heute wenn immer möglich praktiziert werde", heisst es in der knappen Antwort der Regierung. Jans will seinen Anzug stehen lassen, wie er der BaZ sagt. Laut Regierung könne der Anzug dazu beitragen, dass der Personaleinsatz bei Lärmklagen noch konsequenter hinterfragt werde. Jans hofft, dass eine zweite Beantwortung mehr Infos über die Einsätze der Polizei bei Lärmklagen enthält. BaZ. Samstag, 6.3.2010
01.01.2010 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Anita Fetz
Rentenklau
Schlicht unnötig. Der Umwandlungssatz in der 2. Säule bestimmt die Höhe der Rente, welche die versicherte Person nach der Pensionierung erhält. Bereits 2005 mit der 1. BVG-Revision ist dieser Satz von 7,2 auf 6,8% gekürzt worden. Jetzt hat das Parlament nochmals eine happige Senkung von 6,8% des angesparten Altersguthabens auf 6,4% beschlossen. Das bedeutet einen Rentenverlust von insgesamt mehr als 10%! Begründet wird die erneute Senkung mit der Finanzkrise und der gestiegenen Lebenserwartung. (...). Anita Fetz. Links 1.1.2010
09.11.2009 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Gian-Reto Plattner
Ständerat
Gian-Reto Plattner gestorben. Alt SP-Ständerat Gian-Reto Plattner ist wenige Tage vor seinem 70. Geburtstag gestorben. Wie die SP am Dienstag, 8.11.2009, einen Beicht von Radio DRS bestätigte, erlag der Physikprofessor einem Krebsleiden. Von 1991 bis 2003 vertrat er den Kanton Basel-Stadt im Ständerat, dessen Präsident er 2002/2003 war. Von 1995 bis 2001 sass Plattner zudem im Europarat. Bund 9.11.2009
23.07.2009 Haiti
Kuba
Personen
SP BS Kanton
Rudolf Rechsteiner

"Schweizer spielen eine Rolle in Haiti". SP-Nationalrat Rudolf Rechsteiner (BS) über eine Dienstreise in die Karibik. Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates hat Haiti und Kuba besucht. Basler Mitglied dieser Reisegruppe: Rudolf Rechsteiner. (...). Mit Foto von Rudolf Rechsteiner. Annette Goebel. Basler Zeitung. Donnerstag, 23.7.2009
13.05.2009 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Christoph Brutschin
Hans-Peter Wessels
Regierungsrat
Abstimmung ist lanciert. Die beiden neuen SP-Regierungsräte sind 100 Tage im Amt. Baudirektor Hans-Peter Wessels wirbt für den Wasgering-Rückbau und die Landhof-Überbauung - und nimmt den Entscheid für das Picasso-Parking wieder zurück. Gemeinsam kandidierten sie, gemeinsam wurden sie gewählt und gemeinsam traten sie gestern - nach den ersten 100 Tagen im Amt - vor die Medien. die beiden neuen SP-Regierungsräte Christoph Brutschin (51) und Hans-Peter Wessels (46). (...). Mit Foto. Valentin Kressler. BaZ 13.5.2009
27.04.2009 BS Kanton
1. Mai Basel
Personen
SP BS Kanton
Anita Fetz
Rahel Schmid

"Ich engagiere mich für die Anliegen der Jungen". Für SP-Mitglied Rahel Schmid (23) gibt es am "Tag der Arbeit" nur eines: hinaus auf die Strasse. Rahel Schmid lernt von ihrer Mentorin Anita Fetz alles, was sie über Politik wissen muss. Eines weiss sie schon: wie der 1. Mai abläuft. Sie nimmt seit ihrer Kindheit teil - und steht vielleicht einmal selber vor dem Rednerpult. Ein Gespräch mit  einer angehenden Politikerin. (...). Interview. Mit Foto. Martina Rutschmann. BaZ 287.4.2009
18.03.2009 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Anita Fetz
Staatschutz
Fichenfall sorgt für Kehrtwende. Bundesrat will neu ein grundsätzliches Auskunftsrecht - auch beim Staatsschutz. Der Bundesrat befürwortet eine Motion von Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (SP, BL). Sie fordert ein grundsätzliches Auskunftsrecht bei allen Datensammlungen des Bundes. Anita Fetz: Der Basler Grosse Rat sollten nun warten, bis die Motion überwiesen ist, bevor er die Mittel für den Staatsschutz erhöht". (...). Mit Fotos. Ruedi Studer. BaZ 18.3.2009
14.03.2009 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Tanja Soland
Staatschutz
"Das genügt mir noch nicht". Grossrätin Tanja Soland (SP) will mehr Informationen. Sie hat die Budgetkürzung beim Staatsschutz verlangt - nun reagiert Tanja Soland (33) auf den Rückkommensantrag. (...). Interview. Mit Foto. Patrick Marcolli. BaZ 14.3.2009
14.03.2009 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Tanja Soland
Staatschutz
"Das genügt mir noch nicht". Grossrätin Tanja Soland (SP) will mehr Informationen. Sie hat die Budgetkürzung beim Staatsschutz verlangt - nun reagiert Tanja Soland (33) auf den Rückkommensantrag. (...). Interview. Mit Foto. Patrick Marcolli. BaZ 14.3.2009
12.03.2009 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Thomas Baerlocher
Helmut Hubacher
Tanja Soland

Amtsguillotine entscheidet über Richter-Nomination. SP-Delegiertenversammlung hält an Zwölf-Jahres-Klausel fest. Die Nominationen für die kommenden baselstädtischen Gerichtswahlen waren bei den Sozialdemokraten unbestritten - bis auf eine Besetzung am Zivilgericht. Zunächst hiess es am Dienstagabend Abschied nehmen. Verabschiedet wurden an der SP-Delegiertenversammlung im Volkshaus Thomas Baerlocher als SP-Präsident und Sandra Soland als Vizepräsidentin. Die Laudatio auf Soland hielt der frühere Grossrat und Parteisekertär, Sportamt-Leiter Peter Howald. Partei-Doyen Helmut Hubacher hielt die Lobrede auf Thomas Baerlocher. (...). Patrick Marcolli. BaZ 12.3.2009
13.02.2009 BS Kanton
SP BS Kanton

Bankrat
Bankrat reisst ein Loch in SP-Kasse. Mandatsabgabe des Bankpräsidenten fliessen künftig zur LDP. Mit der Wahl von Andreas Albrecht (LDP) zum neuen Bankratspräsidenten schwächen die Bürgerlichen die SP nicht nur politisch, sondern auch finanziell. Wenn vom Bankrat der Kantonalbank Basel-Stadt (BKB) die Rede ist, fällt als erstes der ersten Worte fast immer "prestigeträchtig". Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Denn in erster Linie ist ein Mandat in diesem Gremium vor allem eines: sehr gut bezahlt. 12'000 Franken beträgt die Basisentschädigung für ein normales Mitglied des 13-köpfigen Bankrates, das Sitzungsgeld beläuft sich auf 400 Franken. (...). Philipp Loser. BaZ 13.2.2009
31.01.2009 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Ralph Lewin
Barbara Schneider
Regierungsrat
Wie Schneider und Lewin Basel 2020 sehen. Die beiden SP-Regierungsräte treten zurück und blicken in die Zukunft. Nach 12 Jahren im Amt treten Baudirektorin Barbara Schneider und Wirtschaftsminister Ralph Lewin ab und entwerfen ihre Visionen von Basel im Jahr 2020. (...). Interview. Mit Foto. Patrick Marcolli, Valentin Kressler. BaZ 31.1.122309
30.01.2009 BS Kanton
Grosser Rat BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Roland Stark

Roland Stark (SP). Denkmälchen. Es gab mehr als einen Moment in der Politlaufbahn von Roland Stark (57), in dem er seine gute und seine absonderliche Seite zugleich offenbarte. Als Vertreter des Kantons Basel-Stadt assistiert er im Euro-2008-Sommer der BaZ bei der Übergabe des Basilisken-Brunnens an die Stadt Wien. An der Tafel mit Bürgermeister Michael Häupl sprühte er vor Charme und Witz, ist ganz der clevere Politiker, der er seit Jahren ist. Zwischen Hauptgang und Dessert meint er dann in einerm stillen Moment, dass er sich sehr über den roten Teppich im Hotel gefreut habe. Hier wisse man noch, wie man einen Grossratspräsidenten empfangen müsse. Das war eben auch Roland Stark. Ein Politiker, der seit Jahrzehnten an seinem Denkmal bastelt. Ein Politiker, der sich unendlich wichtig nimmt. Ein Politiker, der regelmässig nach einem x-beliebigen Anlass die Beschwerde bei der BaZ deponiert, er fehle in der Berichterstattung. (...). Mit Foto. BaZ 30.1.2009
30.01.2009 BS Kanton
Personen
POB
SP BS Kanton
VPOD Basel Stadt Kanton
Thomas Baerlocher
Präsident
Sekretär
Thomas Baerlocher (SP). Mit dem Rücktritt von Thomas Baerlocher (52) aus dem Grossen Rat findet eine lange Polit-Laufbahn ein Ende. Er gehöre zum "politischen Inventar des Stadtkantons", schrieb die BaZ 2001, als Baerlocher nach 4 Jahren Pause wieder in den Grossen Rat gewählt wurde. Von 1984-1997 hatte er für die POB im Parlament gesessen, die Linkspartei vertrat er 1990/1991 auch im Nationalrat. Doch seine Bundeskarriere fand mit der Abwahl ein brüskes Ende. 1999 trat Baerlocher der SP bei und wurde 2005 deren Präsident. Als Nachfolger von Beat Jans trat er ein schweres Erbe an. Die Partei war auf dem Höhepunkt ihrer Macht, Jans ein junger umtriebiger, "moderater" Präsident. Und dann Baerlocher, der ehemalige Gewerkschaftsssekretär (VPOD) und "Progressiver". (...). Mit Foto. BaZ 30.1.2009
29.01.2009 BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
Barbara Schneider
IWB
Schneider distanziert sich von Schumacher. Die Regierungsrätin verabschiedet sich wegen der IWB-Party nun in schlichtem Rahmen. Heute findet das Abschiedsfest von Barbara Schneider statt. Die Baudirektorin feiert um einiges bescheidener als der ehemalige IWB-Chef Eduard Schumacher. Das Abschiedsfest von Eduard Schumacher am 28. März 2008 in der Markthalle hat Ende des vergangenen Jahres die Gemüter bewegt. Der Grund: Die BaZ hatte im Dezember berichtet, dass der ehemalige Chef der Industriellen Werke Basel (IWB) mit der grossen Kelle anrichtete und an den 325'000 Franken teueren Anlass nur 5000 Franken selbst bezahlte. Den Grossteil der Kosten übernahm die IWB und damit der Staat. Die rauschende IWB-Party hatte nicht zuletzt auch eine postwendende Intervention der Finanzkommission des Grossen Rates bei Regierungsrätin Barbara Schneider (SP), Schumachers politischer Vorgesetzten, zur Folge. (...). Valentin Kressler. BaZ 29.1.2009
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