Textverzeichnisse

Textverzeichnis

Sie sind hier: Textverzeichnisse > Stichwort > Osthilfe
Suchen	Ortsverzeichnis	Kapitelverzeichnis	Personenverzeichnis	Stichwortverzeichnis

Suchtext: Geben Sie hier den Suchtext ein
Datum von/bis: Grenzen Sie hier die Suchresultate ein, nach Datum von/bis		Anzahl gefundene Artikel: 23
Anzahl anzeigen: Auswahl der Anzahl Artikel/Zeilen welche auf einer Seite angezeigt werden soll.		Anzahl gefundene Artikel: 23

1
	Datum	Ort	Kapitel	Personen	Stichworte	Artikel
	01.03.2019	Schweiz	Personen VPOD-Magazin	Vasco Pedrina	Osthilfe Volltext	Die sogenannte Kohäsionsmilliarde an die EU gibt auch innerhalb der Linken zu reden. Ein Akt der Solidarität. Derzeit berät das Parlament über einen zweiten Entwicklungsbeitrag an ausgewählte EU-Staaten. 1,3 Milliarden Franken, von denen der grösste Teil in Länder mit autoritären Regimes fliesst? Die Autoren sehen die zweite „Kohäsionsmilliarde“ als Unterstützung der sozial Schwachen. 2006, unmittelbar nach der EU-Osterweiterung, haben die Schweizer Stimmberechtigten dem sogenannten Erweiterungsbeitrag zugestimmt: 1 Milliarde Franken auf 10 Jahre zur Verringerung des sozialen Gefälles zwischen West- und Osteuropa. Jetzt steht eine zweite Zahlung von I.3 Milliarden Franken zur Debatte. Die SVP ist sowieso dagegen. Einige Linke begründen ihr Nein mit den politischen Entwicklungen in den ostrnittel- und osteuropäischen Ländern. Es darf doch nicht sein, sagen sie, dass die Schweiz mit viel Geld Regierungen wie die polnische oder die ungarische unterstützt, welche Menschenrechte und demokratische Grundregeln mit Füssen treten. Nur lupenreine Demokratien? Auch die Gewerkschaften sind besorgt über diese Entwicklungen. Mit dem zweiten Beitrag sollen in diesen Ländern jedoch die Zivilgesellschaft und die sozial benachteiligten Schichten der Gesellschaft unterstützt werden - und nicht die fragwürdigen Regierungen. Ginge es nach der Logik der radikalen Linken, wäre die Schweiz gezwungen, drei Viertel ihrer Entwicklungszusammenarbeit weltweit zusammenzustreichen. Denn diese f…). Vasco Pedrina. VPOD-Magazin, 1.3.2019. Personen > Pedrina Vasco. Osthilfe. VPOD-Magazin, 2019-03-01. Ganzer Text
	01.02.2019	Schweiz	Personen Regierung Schweiz Work	Clemens Studer	Osthilfe Volltext	Fakten zum Schweizer Geld für Länder im Osten der EU. Wem nützt die „Kohäsionsmilliarde“? Die europapolitischen Diskussionen drehen sich seit Monaten um eine weitere „Kohäsionsmilliarde“ der Schweiz. Work sagt, worum es geht. Die Schweiz ist nicht Mitglied der Europäischen Union. Aber sie leistet seit Jahren autonom Beiträge an die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in den osteuropäischen EU-Ländern. Dieser „Erweiterungsbeitrag» wird auch „Kohäsionsmilliarde“ oder „Ostmilliarde“ genannt. Jetzt will der Bundesrat einen neuen Erweiterungsbeitrag. Ein paar Fakten zur Diskussion. Wie kam es zur ersten „Kohäsionsmilliarde? Nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten in Europa erweiterte sich die EU nach Osten. Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Slowenien, Zypern und Malta traten alle 2004 der EU bei, es folgten 2007 Bulgarien und Rumänien und 2013 Kroatien. Man nennt sie auch die EU-13-Länder. Damit nahm das wirtschaftliche und soziale Gefalle innerhalb der europäischen Union weiter zu. Um dieses zu verringern, betreibt die EU ihre sogenannte Kohäsionspolitik (Kohäsion in diesem Sinne bedeutet „innerer Zusammenhalt). Dafür gibt sie via verschiedene Fonds rund einen Drittel ihres Budgets aus. Die drei grössten Fonds sind der „Kohäsionsfonds“, der „Europäische Fonds für regionale Entwicklung“ und der „Europäische Sozialfonds“. Die Schweiz leistet daran keinen Beitrag. Aber sie vergrössert die für diese Ausgleichs- und Förderungspolitik zur (…). Clemens Studer. Work, 1.2.2019. Personen > Studer Clemens. Osthilfe. Work, 2019-02-01. Ganzer Text
	02.09.2010	Schweiz	Regierung Schweiz		Aussenpolitik Osthilfe	Bundesrat will Osthilfe um 290 Millionen aufstocken. Der Bundesrat möchte die Osthilfe weiterführen. Er beantragt, den vom Parlament im Juni 2007 bewilligten Rahmenkredit im Umfang von 730 MillionenFranken um 290 Millionen zu erhöhen. Damit soll die Fortsetzung der Osthilfe bis Ende 2012 sichergestellt werden. Die bisher beschlossenen Mittel werden bis Mitte 2011 vollständig in Entwicklungsprojekte investiert worden sein, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit. sda. Bund. Donnerstag, 2.9.2010
	29.01.2009	Schweiz	WOZ		Osthilfe	Schweizer Geld für die Festung Europa. Kohäsionsbeitrag. Eine Milliarde Franken zahlt die Schweiz im Lauf von 10 Jahren den neuen EU-Ländern in Osteuropa. Dazu hat sie sich im Rahmen der bilateralen Verträge verpflichtet. Doch wo fliesst das Geld hin? Eine Spurensuche. Mit fast 490 Millionen Franken ist Polen das Land, das am meisten von jener "Kohäsionsmilliarde" profitieren soll, mit der die Schweiz ihren Beitrag an die Förderung von 10 EU-Mitgliedern leistet. Doch wer sich vor Ort auf die Suche nach dem Geld macht, hat es schwer. Die Kanäle, in denen das Geld versickert, sind zwar bekannt, jedoch lang, verstaubt und mit unzähligen Ordnern, Papierbergen und Formularen gepflastert. (...). Mit Foto. Piotr Dobreowski. WOZ 29.1.2009
	27.11.2006	Saanen	Abstimmung		Osthilfe	Die Stimmberechtigten lehnen die Osthilfe mit 1051:832 ab. Bund 27.11.2006
	27.11.2006	Trachselwald	Abstimmung		Osthilfe	Die Stimmberechtigten lehnen die Osthilfe mit 3522:2508 ab. Bund 27.11.2006
	27.11.2006	Wangen a. Aare	Abstimmung		Osthilfe	Die Stimmberechtigten lehnen die Osthilfe mit 4219:3354 ab. Bund 27.11.2006
	23.11.2006	Belp	Kinderzulage SP Osthilfe		SP Osthilfe	Entgegengesetzte Parolen von SP und SVP. Entgegengesetzt, wie die Beschlüsse der Kantonalparteien sind die Abstimmungsempfehlungen der Amtsparteien SP und SVP im Amt Erlach. "Die SP-Sektionen des Amtes Erlach übernehmen die Vorgaben der Kantonalpartei", sagt Rudolf Meyer, Präsident der SP Partei Ins. Sie bejahen die Zusammenarbeit mit Osteuropa und stimmen auch den Bundesgesetzen über die Familienzulagen zu. Den Infrastrukturausbau des Flughafens Bern-Belp hingegen lehnen sie ab. BT 23.11.2006
	11.11.2006	Schweiz	SP Schweiz FdP CVP		Osthilfe	Entwicklungsgelder gekürzt. Um die Kohäsionsmilliarde zu finanzieren, darf man nicht bei der Entwicklungshilfe sparen, verlangten SP, FdP und CVP. Doch die Finanzkommission beschloss nun das Gegenteil. Die Sache schien klar: Im September einigten sich SP, FdP und CVP darauf, das bundesrätliche Budget 2007 im Bereich Entwicklungshilfe nach oben zu korrigieren. Gaby Szöllösy. Bund 11.11.2006
	06.11.2006	BL Kanton BS Kanton	Gewerkschaftsbund Gewerkschaftsbund Basel Stadt Kanton		Kinderzulage Osthilfe	Gewerkschaften sagen zweimal Ja. Die Gewerkschaftsbünde beider Basel empfehlen sowohl zum Osthilfegesetz wie auch zur Vorlage für höhere Familienzulagen ein Ja in die Urne zu legen. Das Osthilfegesetz sei ein wirksames Mittel gegen Lohndumping auch bei uns und die Familienzulage-Vorlage bringe für Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen bedeutende Verbesserungen. BaZ 6.11.2006
	06.11.2006	BL Kanton BS Kanton	Gewerkschaftsbund Gewerkschaftsbund Basel Stadt Kanton		Osthilfe	Gewerkschaften sagen zweimal Ja. Die Gewerkschaftsbünde beider Basel empfehlen sowohl zum Osthilfegesetz wie auch zur Vorlage für höhere Familienzulagen ein Ja in die Urne zu legen. Das Osthilfegesetz sei ein wirksames Mittel gegen Lohndumping auch bei uns und die Familienzulage-Vorlage bringe für Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen bedeutende Verbesserungen. BaZ 6.11.2006
	03.11.2006	Biel	SVP		Osthilfe	Stimmfreigabe bei der Osthilfe. Die Bieler SVP hat ihre Parolen für die Abstimmungen vom 26. November beschlossen. Bei der Kohäsionsmilliarde schieden sich die Geister. "Wir Schweizer haben ein vitales Interesse am Zugang zum Wirtschaftsraum der EU - die Kohäsionsmilliarde ist unser Pfand dafür", argumentierte Andreas Sutter. Mit Foto. BT 3.11.2006
	03.11.2006	Schweiz	Osthilfe Personen Work	Micheline Calmy-Rey Marie-Josée Kuhn	Osthilfe Regierung Schweiz	Calmy-Rey: Zusicherungen an die Unia. Ein Teil der Ostmilliarden soll in die soziale Stabilität fliessen. Die Unia fordert von Aussenministerin Calmy-Rey, dass ein Teil der Ostmilliarden für bessere Arbeitsbedingungen im Osten verwendet wird. Jetzt macht Calmy-Rey Zusicherungen. Mit Foto. Marie-Josée Kohn. Work 3.11.2006
	02.11.2006	Schweiz	Personen Unia Schweiz Work	Marie-Josée Kuhn	Osthilfe Volltext	Calmy-Rey: Zusicherungen an die Unia. Die Unia fordert von Aussenministerin Calmy-Rey, dass ein Teil der Ostmilliarde für bessere Arbeitsbedingungen im Osten verwendet wird. Jetzt macht Calmy- Rey Zusicherungen. In der Unia-Basis ist die Ostmilliarde, über die wir am 26. November abstimmen, nicht unumstritten. Würde die mächtige Gewerkschaft keinen Finger rühren für den Abstimmungskampf, könnte dies die Vorlage, die vor allem von der SVP bekämpft wird, gefährden. Davor fürchtet sich auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Kein Wunder, dass sie die Forderungen von Unia- Co-Präsident Vasco Pedrina ernst nimmt. (...). Marie-Josée Kuhn. Work online, 2.11.2006. Personen > Kuhn Marie-Josée. Osthilfe. Work. 2006-11-02. Ganzer Text
	01.11.2006	BS Kanton	SP		Osthilfe	Basel-Stadt Kanton. VEW und SP sagen Ja zu Osthilfegesetz. Die Vereinigung Evangelischer Wählerinnen und Wähler (VEW) hat an ihrer Mitgliederversammlung vom Montag, 30.10.2006, klar Ja gesagt zum Osthilfegesetz, über das am 26. November abgestimmt wird. Auch die SP hat an ihrer Delegiertenversammlung vom vergangenen Donnerstag nach einem Referat von Nationalrat Remo Gysin die Ja-Parole zum Osthilfe-Gesetz beschlossen. BaZ 1.11.2006
	01.11.2006	Biel	PSR Biel		Osthilfe	Calmy-Rey spricht in Biel. Auf Einladung des Parti Socialiste Romand spricht Bundesrätin Micheline Calmy-Rey am Freitag, 3. November 2006, in biel zum Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr in der Aula des Berufsbildungszentrums. Nach dem Vortrag steht Calmy-Rey dem Publikum Red und Antwort. Bund 1.11.2006
	20.10.2006	Schweiz	Alliance Sud		Osthilfe	Hilfswerke für Kohäsionsmilliarde. Die entwicklungspolitische Arbeitsgemeinschaft von sechs Schweizer Hilfswerken, Alliance Sud, empfiehlt das neue Osthilfegesetz zur Annahme. Mit einem Nein am 26. November würden die Beziehungen der Schweiz zur EU gefährdet. Ein Ja zum neuen Gesetz - und damit auch zur Kohäsionsmilliarde - sei wichtig, um die Lebenssituation der Bevölkerung in Osteuropa zu verbessern und der Schweiz den bilateralen Weg innerhalb der EU nicht zu verbauen, sagte der Direktor der Caritas Schweiz und Präsident der Alliance Sud, Jürg Krummenacher. Falls das neue Osthilfegesetz am 26. November an der Urne abgelehnt würde, stünde ein Teil der Schweizer Entwicklungshilfe ohne rechtliche Grundlage da und sowohl Bevölkerung wie Unternehmen hätten in ihrem Verhältnis zu Europa mit neuen Schwierigkeiten zu rechnen. TA 20.10.2006
	13.07.2006	Schweiz	SVP		Osthilfe	Locker gesammelt: Ueli Maurer und die 70 000 Unterschriften gegen das Osthilfegesetz. Die Schweiz will sich den Zugang zu den zukunftsträchtigen Märkten im Osten der EU sichern. Ob aber die Schweiz den vom Bundesrat der EU zugesicherten Eintrittspreis - eine Milliarde Franken für den Abbau des wirtschaftlichen Gefälles zahlen wird, entscheidet sich erst am 26. November an der Urne. BZ 13.7.2006
	07.07.2006	Schweiz	SVP		Osthilfe	Referendum steht. Die SVP hat am Donnerstag das Zustandekommen des Referendums gegen die Kohäsionsmilliarde für die neuen EU-Staaten gemeldet. Die Unterschriften sollen am kommenden Mittwoch bei der Bundeskanzlei eingereicht werden, wie die Partei schrieb. Erst diese Woche hatte der Bundesrat entschieden, dass über das Referendum gegen das neue Osthilfegesetz bei dessen Zustandekommen am 26. November 2006 abgestimmt wird. Die Referendumsfrist wird am Donnerstag nächster Woche (13. Juli) ablaufen. BZ 7.7.2006
	29.06.2006	Schweiz	Regierung Schweiz		Osthilfe	Fest auf bilateralem Kurs. Der Bundesrat sieht sich durch seinen neuen Europa-Bericht auf dem bilateralen Weg bestätigt. Der Bundesrat will sich europapolitisch alle Optionen offen halten. Klar im Vordergrund steht für ihn aber weiterhin der bilaterale Weg. Micheline Calmy-Rey und Joseph Deiss befürchten aber, ein Nein des Stimmvolkes zur Kohäsionsmilliarde könnte die Bereitschaft der EU zu neuen bilateralen Abkommen stark schmälern. Mit Foto. Georg Farago. Bund 29.6.2006
	04.04.2006	Schweiz	Alliance Sud		Osthilfe	Hilfswerke tragen jetzt Osthilfe mit. Nach einigem Zögern tragen die grossen Hilfswerke das neue Osthilfegesetz inklusive der so genannten Kohäsionsmilliarde nun mit. Alliance Sud, die Dachorganisation der sechs grössten Hilfswerke, hat sich für diesen Kurs entschieden. Zuvor hatte auch Alliance Sud insbesondere die Kohäsionsmilliarde sehr kritisch kommentiert: Beklagt wurde die Absicht des Bundesrates, bisherige Entwicklungshilfegelder zugunsten der Kohäsionszahlungen an die neuen EU-Staaten umzulagern («Bund» vom 31. 3.). BZ 4.4.2006
	31.03.2006	Schweiz	Alliance Sud Personen Work	Peter Niggli	Osthilfe	"Die ärmsten Länder sollen für das Bankgeheimnis zahlen". EU-Ostbeiträge: Entwicklungshilfe-Experte Peter Niggli warnt. Der Bundesrat will die EU-Ostbeiträge bei der Entwicklungshilfe abzwacken. "Sind diese Beiträge wirklich Entwicklungshilfe?" - und vier weitere brisante Fragen von Work an Peter Niggli, Geschäftsführer der Alliance Sud. Interview. Mit Fotos. Work 31.3.2006. Standort: Sozialarchiv
	14.12.1991	Schweiz	Nationalrat Personen Solothurner AZ	Silvio Bircher	Osthilfe	"Geld, das auch zur Stabilität Europas beiträgt". Silvio Birchers Rede vor dem Nationalrat zum Osteuropa-Kredit. Am vergangenen Donnerstag stimmte der Nationalrat einem 800-Millionen-Kredit für die Osteuropahilfe zu. SoAZ 14.12.1991
1