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Anzahl gefundene Artikel: 19

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 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
15.06.2007 Schweiz
Osthilfe

Nationalrat
Rückzug an der Ostfront. Der Nationalrat segnet die Ostmilliarde ab. Gegen den heftigen Widerstand der SVP. Energisch, aber chancenlos: So stritt gestern die SVP ein letztes Mal gegen die vom Volk bereits gutgeheissene Ostmilliarde. Nach dem Rückzugsgefecht übernahm die Ratsmehrheit das Diktat: SP, FdP und CVP verlangen kompromisslos, die Milliarde definitiv ohne den Zugriff auf Entwicklungshilfe zu finanzieren. Marc Lettau. Bund 15.6.2007
17.01.2007 Schweiz
Osthilfe

Ständerat
Fragenzeichen bei der "Kohäsionsmilliarde". Für die Aussenpolitische Kommission (APK) des Ständerates ist noch nicht klar genug, wie die "Kohäsionsmilliarde" finanziert wird. Sie hat das Thema vertagt. Vorläufig beschloss die Kommission einzig Eintreten auf die beiden Vorlagen. Mit der ersten verlangt der Bundesrat für mindestens 4 Jahre 650 Mio. Franken zur Fortsetzung der klassischen Ortszusammenarbeit, mit der zweiten 1 Milliarde für Aufbauprojekte in den 10 neuen EU-Ländern. BT 17.1.2007
06.12.2006 Schweiz
Osthilfe


Deza muss Osthilfe drosseln. FdP und CVP lassen angekündigte Korrekturen der Entwicklungshilfe für den Osten fallen - "mangels Projekten". Die traditionelle Entwicklungshilfe für den Osten wird nächstes Jahr geringer ausfallen, obwohl sich FdP, CVP und SP vor kurzem darauf geeinigt haben, die Kohäsionsmilliarde dürfe nicht auf Kosten der Hilfe für die ärmsten Länder gehen. Mit Foto. Marc Lettau. Bund 6.12.2006
29.11.2006 Olten
Osthilfe


Sparsame Entwicklungshilfe. Obwohl für 2007 noch gar keine Kohäsionsprojekte anstehen, soll die Osthilfe bereits gekürzt werden. Keine Einsparungen auf Kosten der Entwicklungshilfe: Das versprachen SP, FdP und CVP vor der Abstimmung über die Ostmilliarde und holten so die Kritiker am linken Rand ins Boot. Aber ganz so wörtlich möchten die bürgerlichen Partner in diesem Deal die Sache nicht verstanden haben. Marc Lettau. Bund 29.11.2006
23.11.2006 Belp
Kinderzulage
SP
Osthilfe

SP
Osthilfe
Entgegengesetzte Parolen von SP und SVP. Entgegengesetzt, wie die Beschlüsse der Kantonalparteien sind die Abstimmungsempfehlungen der Amtsparteien SP und SVP im Amt Erlach. "Die SP-Sektionen des Amtes Erlach übernehmen die Vorgaben der Kantonalpartei", sagt Rudolf Meyer, Präsident der SP Partei Ins. Sie bejahen die Zusammenarbeit mit Osteuropa und stimmen auch den Bundesgesetzen über die Familienzulagen zu. Den Infrastrukturausbau des Flughafens Bern-Belp hingegen lehnen sie ab. BT 23.11.2006
11.11.2006 Schweiz
Osthilfe


Entwicklungsgelder gekürzt. Um die Kohäsionsmilliarde zu finanzieren, darf man nicht bei der Entwicklungshilfe sparen, verlangten SP, FdP und CVP. Doch die Finanzkommission beschloss nun das Gegenteil. Die Sache schien klar: Im September einigten sich SP, FdP und CVP darauf, das bundesrätliche Budget 2007 im Bereich Entwicklungshilfe nach oben zu korrigieren. Gaby Szöllösy. Bund 11.11.2006
07.11.2006 Schweiz
Osthilfe


Die Osthilfe bringt einen Kurswechsel. Die Schweiz kehrt in Länder zurück, denen heute keine Entwicklungshilfe mehr zukommt. Die "Kohäsionsmilliarde" veranlasst den Bund, seine Osthilfe-Politik zu revidieren. Staaten, die vor 10 Jahren gestrichen wurden, kommen wieder in den Genuss von Beiträgen. Mit Foto. Christof Wamister. BaZ 7.11.2006
04.11.2006 Schweiz
Osthilfe


Wenn Hilfe und Eigennutz sich paaren. Von der Kohäsionsmilliarde an die neuen EU-Staaten wird ein Grossteil bei der Schweizer Wirtschaft landen. "Aussenpolitik ist Interessenspolitik" lautet einer der Lieblingssätze von Bundesrätin Calmy-Rey. Will heissen: Nichts geschieht in der Aussenpolitik aus purer Nächstenliebe. Mit Foto. Kathrin Holenstein. BaZ 4.11.2006
04.11.2006 Worb
Osthilfe


Calmy-Rey kämpft für Osthilfe. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat gestern in Biel für das Osthilfegesetz geworben. Ein wichtiger Anlass für die Seeländer Sozialdemokraten. Mit Foto. Simon Bickel. BT 4.11.2006
03.11.2006 Biel
Osthilfe

SVP
Stimmfreigabe bei der Osthilfe. Die Bieler SVP hat ihre Parolen für die Abstimmungen vom 26. November beschlossen. Bei der Kohäsionsmilliarde schieden sich die Geister. "Wir Schweizer haben ein vitales Interesse am Zugang zum Wirtschaftsraum der EU - die Kohäsionsmilliarde ist unser Pfand dafür", argumentierte Andreas Sutter. Mit Foto. BT 3.11.2006
03.11.2006 Schweiz
Osthilfe
Personen
Work
Micheline Calmy-Rey
Marie-Josée Kuhn
Osthilfe
Regierung Schweiz
Calmy-Rey: Zusicherungen an die Unia. Ein Teil der Ostmilliarden soll in die soziale Stabilität fliessen. Die Unia fordert von Aussenministerin Calmy-Rey, dass ein Teil der Ostmilliarden für bessere Arbeitsbedingungen im Osten verwendet wird. Jetzt macht Calmy-Rey Zusicherungen. Mit Foto. Marie-Josée Kohn. Work 3.11.2006
02.11.2006 BE Kanton
Osthilfe

Abstimmung
Berner Komitee für Osthilfegesetz. Im Kanton Bern kämpft eine breite Koalition für ein Ja zum Osthilfegesetz bei der Abstimmung vom 26. November. Das Komitee sieht in einem Ja zum Gesetz und zur Kohäsionsmilliarde an die östlichen EU-Länder die Fortsetzung des bilateralen Wegs mit der EU. Mit einem Nein legten sich die Schweizer und Schweizerinnen selber Steine in den Weg, schreibt es. Dem Ja-Komitee gehören Vertreter der Wirtschaftsverbände und Politiker von SP, FdP, CVP, EVP und Grüne an. Bund 2.11.2006
01.11.2006 Schweiz
Osthilfe

Abstimmung
Ein wenig Zukunft. Eidgenössische Volksabstimmung: Die Zusammenarbeit mit Osteuropa muss weitergehen. Wie einem rumänischen Kranfahrer geholfen werden konnte und warum es daher ein Ja zur Fortsetzung der Ost-Zusammenarbeit braucht. Ein Bericht aus dem rumänischen Siebenbürgen. Mit Foto. Debora Kern SAH. VPOD-Magazin 1.11.2006
31.10.2006 Schweiz
Osthilfe

Meinungsumfrage
Keine Mehrheit für Osthilfegesetz. Gemäss einer Umfrage befürworten noch 41 Prozent die Vorlage über das Osthilfegesetz. Die Abstimmungen finden in rund vier Wochen am 26. November statt. Ein Viertel der über 1000 Befragten ist unentschlossen, wie es in einem heutigen Vorabdruck der «Handelszeitung» heisst. 31 Prozent seien dagegen. Eine Umfrage der SRG rund eine Woche zuvor hatte noch eine Zustimmung von 47 Prozent und einen Nein-Stimmen-Anteil von 38 Prozent ergeben. TA 31.10.2006
30.10.2006 Schweiz
Osthilfe

Abstimmung
Osthilfegesetz und Kohäsionsmilliarde. Am 26. November wird über das Osthilfegesetz abgestimmt. Dabei steht die Kohäsionsmilliarde im Vordergrund. Gemeint ist die Milliardenzahlung der Schweiz an die neuen EU-Mitglieder in Osteuropa. Der Bundesrat und das Parlament empfehlen das Gesetz anzunehmen. Die Schweiz will mit der Kohäsionsmilliarde konkrete Projekte in Osteuropa in den Bereichen Sicherheit, Umwelt, Privatwirtschaft sowie soziale und menschliche Entwicklung unterstützen. Die SVP hat erfolgreich das Referendum gegen die Kohäsionszahlungen ergriffen. Bund 30.10.2006
10.07.2006 Schweiz
Osthilfe


Die Osthilfe im Gegenwind. Kohäsionsmilliarde Volk ist die Skepsis gegenüber dem Osthilfegesetz und der darin enthaltenen Kohäsionsmilliarde gross. Laut einer im «Blick» publizierten Umfrage des Instituts Demoscope lehnen 48 Prozent der Stimmbürger diese Zahlung ab. 27 Prozent sagen Ja und 25 Prozent sind unentschlossen. Bescheiden ist der Wissensstand: Nur 23 Prozent der Befragten wissen, um was es genau geht. Bei den gut Informierten ist die Ablehnung der Osthilfe geringer. BZ 10.7.2006
03.05.2006 Schweiz
Osthilfe


Woher die Milliarde für die EU? Im Ringen um die Finanzierung der Kohäsionsmilliarde wird ein Kompromiss gesucht. Mit Kürzungen bei den Hilfsgeldern für Rumänien, Bulgarien und andere Länder, aber auch mit Geld aus der Bundeskasse soll die umstrittene Milliarde für die 10 neuen EU-Länder finanziert werden. Patrick Feuz. Bund 3.5.2006
25.03.2006 Schweiz
Osthilfe

SVP
SVP-Komitee übt den Spagat. Die SVP ergreift gegen Osthilfegesetz und Kohäsionsmilliarde definitiv das Referendum Der Referendumskampf gegen die umstrittene Kohäsionsmilliarde zwingt die SVP zum angestrengten Spagat: Sie will einerseits die EU-kritischen Wähler im Boot behalten, muss sich anderseits arg ins Zeug legen, dass die wirtschaftsnahen Kräfte in der Partei nicht von Bord gehen. Beklatscht hat die SVP das neue Osthilfegesetz nie. Die Devise für die Vorlage, die unter anderem die Grundlage für die umstrittene Kohäsionsmilliarde bildet, lautete einfach "Durchwinken". BZ 25.3.2006
14.03.2006 Schweiz
Osthilfe


Zweierlei will das neue Osthilfegesetz. Zum einen will es die Kontinuität der Entwicklungszusammenarbeit mit den im Wandel begriffenen Staaten in Südosteuropa und einigen weiter östlich gelegenen ehemaligen GUS-Staaten sicherstellen. Zum andern solls die rechtliche Grundlage nachreichen für die so genannte Solidaritäts- oder Kohäsionsmilliarde, welche die Schweiz den neuen EU-Ländern zugesichert hat. Ersteres war gestern im Nationalrat völlig unbestritten und erntete breites Lob, gerade auch angesichts der bisherigen Erfolge der Osthilfe. Letzteres entpuppte sich hingegen endgültig als veritabler politischer Zankapfel. BZ 14.3.2006
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