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Anzahl gefundene Artikel: 31

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21.05.2020 Deutschland
Kuba
Granma

Aussenpolitik
Volltext
Stockende deutsch-kubanische Kooperation. Das Bundesministerium strukturiert Entwicklungszusammenarbeit neu, die Umsetzung von Abkommen kommt kaum voran In etwa 85 Ländern ist das deutsche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aktiv, meist über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) oder die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Im Zuge einer Ende April angekündigten Neuausrichtung soll unter dem Motto „Weg von der Giesskanne“ diese bilaterale Kooperation mit etwa einem Drittel der Länder beendet werden. Auch mit Kuba, berichtete die „Frankfurter Allgemeine“ mit Verweis auf eine dem Blatt vorliegende Liste. „Wir beenden mit keinem Land die Zusammenarbeit, sondern wir steuern in einer Reihe von Ländern um“, sagt auf Nachfrage eine Sprecherin des Ministeriums. Dies betreffe vor allem die direkte zwischenstaatliche Zusammenarbeit. Bei den betroffenen Ländern würden weiterhin Zivilgesellschaft, Kirchen sowie Investitionen der Privatwirtschaft gefördert, Initiativen der EU und multilateraler Institutionen unterstützt werden. Ein Realitätscheck zu Kuba fördert ein tristes Bild zutage. Zwar gibt es in Havanna seit Oktober 2018 ein Deutsches Büro zur Förderung von Handel und Investitionen. Doch das fehlende Entwicklungshilfeabkommen mit Kuba sei ein grosses Hemmnis, beklagen deutsche Unternehmer auf der Insel. (…).
Granma, 21.5.2020.
Granma > Deutschland. Zusammenarbeit. Granma, 2020-05-21.
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14.12.2016 Kuba
Venezuela
Granma
Personen
Fidel Castro
Aussenpolitik
Volltext
Das Treffen, zwei Jahrzehnte später. Am 14. Dezember vor 22 Jahren besuchte Hugo Chávez Kuba zum ersten Mal. Am 14. Dezember vor 22 Jahren besuchte Hugo Chávez zum ersten Mal Kuba und traf mit dem Revolutionsführer Fidel Castro zusammen. Ihre Beziehung ging über eine blosse Freundschaft zwischen zwei Männern hinaus und führte dazu, dass sich das Antlitz eines ganzen Kontinents zu ändern begann. „Als ich aus der Flugzeugtür blicke, sehe ich ihn, Fidel, ´das Pferd´, er steht dort und wartet auf mich an der Gangway. Fidel hatte schnell verstanden, was geschehen war, und schnell verstanden, was hier zu geschehen begann“, erzählte der bolivarische Führer, der den Augenblick, in dem er Fidel kennen lernte, als „das Treffen“ bezeichnete. „Ich habe diese Ehre nicht verdient, ich strebe an, sie eines Tages, in den folgenden Monaten und Jahren, zu verdienen“, sagte Chávez an jenem Tag im Jahr 1994, überrascht, denn schliesslich war er der „Militärputschist“, der „Zurückgewiesene“ in Lateinamerika und der Karibik. Der Venezolaner hatte die Einladung des Historikers Eusebio Leal angenommen und kam mit den gleichen Träumen wie der Libertador Simón Bolívar von einer neuen Ära, die am Erwachen war. Er fand in Fidel die Motivation, das Projekt der Vorkämpfer des Unabhängigkeitskampfes neu aufzunehmen und damit das Erscheinungsbild unseres Amerikas zu verändern. Auf der anderen Seite nahm ein weitsichtiger und seiner Zeit vorausschauender Fidel in dem jungen Revolutionär dessen Fähigkeiten als ausgezeichneter Redner war, sah in ihm einen Mann, der sich seinen Wurzeln, seinen Ideen verpflichtet fühlte, und erkannte (…).
Granma, 14.12.2016.
Personen > Castro Fidel. Venezuela. Alba. Granma, 2014-12-14.
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03.12.2016 Kuba
Junge Welt

Aussenpolitik
Sowjetunion
Volltext
Fremdelnde Partner. Das Verhältnis zwischen dem sozialistischen Kuba und der Sowjetunion war nicht immer leicht. Aber man brauchte einander. Wir waren sicher, dass die Amerikaner sich niemals mit der Existenz von Castros Kuba abfinden würden. Sie fürchteten ebensosehr, wie wir es erhofften, dass ein sozialistisches Kuba möglicherweise ein Magnet würde, der den Sozialismus für andere lateinamerikanische Länder anziehend machte. (…) Wir waren verpflichtet, alles zu tun, was in unserer Macht stand, um Kubas Existenz als sozialistisches Land und als praktisches Beispiel für die anderen Länder Lateinamerikas zu schützen. (…). Abgesehen davon, dass sie Kuba geschützt hätten, würden unsere Raketen das hergestellt haben, was der Westen gern das „Gleichgewicht der Kräfte“ nennt. Die Amerikaner hatten unser Land mit Militärstützpunkten umgeben und bedrohten uns mit nuklearen Waffen, und jetzt würden sie erfahren, wie einem zumute ist, wenn feindliche Raketen auf einen gerichtet sind. Wir würden nichts weiter tun, als ihnen ein bisschen von ihrer eigenen Medizin zu verabreichen. Und es war höchste Zeit, dass Amerika merkte, wie einem zumute ist, wenn das eigene Land und das eigene Volk bedroht werden. (…). Nur ein Narr würde glauben, dass wir von Kuba aus eine Invasion auf dem amerikanischen Kontinent vorhatten. Unser Ziel war genau das Gegenteil: Wir wollten die Amerikaner von einer Invasion auf Kuba abhalten, und zu diesem Zweck wollten wir sie zwingen, es sich zweimal zu überlegen, indem wir sie mit unseren Raketen konfrontierten. Dieses Ziel haben wir erreicht – aber nicht, ohne eine Periode (...). Reinhard Lauterbach.
Junge Welt, 3.12.2016.
Junge Welt > Kuba-Sowjetunion. Junge Welt, 2016-12-03.
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21.11.2014 Schweiz
Personen
Work
Oliver Fahrni
Aussenpolitik
Personenfreizügigkeit
Volltext
Die Schweiz und ihre Beziehungen zu Europa: Wie geht es weiter? Was die EU will, ist klar: Ohne die Personenfreizügigkeit geht gar nichts. Was aber will die Schweiz? Alle warten auf den Abend des 30. November. Denn dann wird klar sein, ob die Zuwanderungsstopp-Initiative Ecopop angenommen wird. Seit dem Ja zur SVP-Abschottungsinitiative im Februar steht die Schweiz auf der Kippe: Konzerne investieren keinen Franken mehr. Ihre Planungsstäbe erarbeiten B-Pläne für den Auszug aus der Schweiz. Die Massenmedien fragen sich, in welchen Wind sie ihre Fahne hängen sollen. Viele Politikerinnen und Politiker halten sich bedeckt. Sie wetzen die Messer für die Debatte über die Personenfreizügigkeit mit der EU nach dem 30. November. Doch die wird es nur geben, wenn die Schweiz klar Nein sagt zur Ecopop-Initiative. Rückwärtsgang. Denn wird die absurde Initiative angenommen, legt die Schweiz den Rückwärtsgang ein. Mit Vollgas in die Isolation, in den wirtschaftlichen Rückgang, in Lohndumping und den Zusammenbruch der AHV. Dann wären die Bilateralen tot. Und die Schweiz ohne geregelte Beziehungen zu ihren Nachbarn. Die Industrie würde abwandern. Ohne Werkplatz, ohne Wissensplatz verkäme die Schweiz zum Steuerparadies für Multis. Den Arbeitenden blieben dann nur noch Dienstleistungsjobs für die Reichen. (…). Oliver Fahrni.
Work, 21.11.2014.
Personen > Fahrni Oliver. Personenfreizügigkeit. Saisonnierstatut. Work 2014-11-21.
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07.06.2012 Schweiz
Abstimmungen Schweiz
Auns
Personen
WOZ
Susan Boos
Aussenpolitik
Staatsvertrag
Volltext

Initiative „Staatsverträge vors Volk“. Die nächste Sau für den Souverän. Kaum jemand kann im Detail sagen, was in der Initiative „Staatsverträge vors Volk“ steht, über die wir am 17. Juni abstimmen. Es reicht eigentlich zu wissen, dass sie aus der Küche der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) stammt, um dagegen zu sein; alt Bundesrat Christoph Blocher hat die Auns in den achtziger Jahren als Kampftruppe gegen den Beitritt zur Uno gegründet. (...). Susan Boos.

WOZ. Donnerstag, 7.6.2012.
WOZ > Staatsverträge. Abstimmung 17.6.2012.doc.

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30.09.2010 Schweiz
Naher Osten
Personen
Regierung Schweiz
Yves Wegelin
Aussenpolitik
Völkerrecht
Der Blick aus der gemütlichen Schweizer Stube. Im Nahostkonflikt geht es um die universelle Bedeutung des Völkerrechts. (...). Yves Wegelin. WOZ. Donnerstag, 30.9.2010
02.09.2010 Schweiz
Regierung Schweiz

Aussenpolitik
Osthilfe
Bundesrat will Osthilfe um 290 Millionen aufstocken. Der Bundesrat möchte die Osthilfe weiterführen. Er beantragt, den vom Parlament im Juni 2007 bewilligten Rahmenkredit im Umfang von 730 MillionenFranken um 290 Millionen zu erhöhen. Damit soll die Fortsetzung der Osthilfe bis Ende 2012 sichergestellt werden. Die bisher beschlossenen Mittel werden bis Mitte 2011 vollständig in Entwicklungsprojekte investiert worden sein, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit. sda. Bund. Donnerstag, 2.9.2010
21.01.2010 JU Kanton
Personen
WOZ
Helen Brügger
Aussenpolitik
Regierung Schweiz
Diplomatischer Wirrwarr. Guantanamo. Der Kanton Jura ist bereit, zwei uigurische Häftlinge aus dem Gefangenenlager Guantanamo aufzunehmen. Er ist befremdet darüber, wie der Bundesrat die Sache behandelt. Der Bundesrat wäre eigentlich dafür. Doch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates ist dagegen. Die Parlamentarische Gruppe für Menschenrechte ist dafür, aber die Aussenpolitische Kommission des Ständerates dagegen. Dagegen ist auch China, ein Handelspartner von Gewicht. (...). Mit Foto. Helen Brügger. WOZ 21.1.2010
18.09.2009 Libyen
Schweiz
Medien
Personen
Regierung Schweiz
Marcel Hostettler
Aussenpolitik
Geschrei gegen Libyen. Nahezu jedes Argument und ebenso sein Gegenteil ist in diesen Tagen in der Schweiz recht, sofern es nur irgendwie dazu taugt, die Hetze gegen Libyen anzufeuern. Sei es aus aussenpolitischen Gründen oder im Rahmen des Gezänks zwischen den Bundesparteien. Bei den Spannungen zwischen der Schweiz und Libyen handelt es sich eigentlich um einen "nichtantagonistischen" und zweitrangigen Konflikt. Es besteht kein unüberbrückbarer Interessensgegensatz, der seiner Lösung entgegenstehen würde. Der Bundespräsident hat sich in Libyen für den als "ungebührliche und unnötige Verhaftung" eines libyschen Diplomaten charakteriesierten Polizeieinsatz in Genf entschuldigt. (...). Mit Foto. Marcel Hostettler. Vorwärts, 18.9.2009
27.08.2009 Libyen
Schweiz
Personen
Regierung Schweiz
Work
Marie-Josée Kuhn
Aussenpolitik
Volltext

Trip in Tripolis. Er ging, sah und sank in die Knie: Hans-Rudolf Merz, derzeit Bundespräsident und fröhlicher Ausrutscher auf dem diplomatischen Parkett. Libyens Staatschef Muammar Ghadhafi kann sich ins Fäustchen lachen: Er und Junior Hannibal haben dem kleinen Kuhschweizer gezeigt, wo der Beduine den Most holt. Erst schlug der Appenzeller Schweizer Recht in den Wüstenwind. Dann vergass er vor lauter Herrje auch noch, die beiden Geiseln gleich mit heimzunehmen. (...). Marie-Josée Kuhn. Editorial.

Work online, 27.8.2009.
Personen > Kuhn Marie-Josée. Aussenpolitik. Regierung Schweiz. Work. 2009-08-27.

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09.02.2009 Schweiz
Personen
Regierung Schweiz
Micheline Calmy-Rey
Aussenpolitik
"Lösen auch den Steuerstreit". Micheline Calmy-Rey will mit einem EU-Rahmenabkommen Verhandlungen erleichtern. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sieht den nächsten Verhandlungen mit der EU zuversichtlich entgegen. Nach dem klaren Ja des Volkes hofft sie in der EU auf mehr Verständnis auch im Steuerrecht. (...). Interview. Mit Foto. Marcello Odermatt. Bund 9.2.2009
16.08.2006 Schweiz
Regierung Schweiz

Aussenpolitik
Schmid auf Inspektion. Bundesrat Samuel Schmid hat am Dienstag, 15.8.2006, Kosovo besucht. Er traf sich mit Präsident Sejdu und Premierminister Ceku in Prishtina. Bei den Treffen sei es um die derzeitige und künftige Lage in Kosovo gegangen. Die beiden Repräsentanten hätten dabei klar zum Ausdruck gebracht, dass sie auf die Unabhängigkeit der Region drängten, sagte ein Sprecher Schmids. Sie hätten sich beide auch für das Engagement der Schweiz bedankt. Bund 16.8.2006
15.08.2006 Schweiz
Regierung Schweiz

Aussenpolitik
Arbeitsbesuch. Verteidigungsminister Samuel Schmid reist heute Dienstag, 14.8.2006, für einen zweitägigen Besuch nach Bosnien-Herzegowina und nach Kosovo. Auf dem Programm stehen verschiedene Treffen mit Politikern und Besuche bei Angehörigen der Schweizer Swisscoy-Soldaten. Bund 15.8.2006
20.05.2005 Schweiz
Personen
Regierung Schweiz
Micheline Calmy-Rey
Auslandschweizer
Aussenpolitik
Calmy-Rey besänftigt Kritiker. Die neuen Akzente der schweizerischen Aussenpolitik sind nach dem Geschmack der Bürgerlichen. Der Bundesrat hält die Zeit für günstig, die Zusammenarbeit mit den USA qualitativ und quantitativ auszubauen. Die EU bleibe für die Schweiz aber vorrangig, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey gestern vor den Medien in Bern. Foto Monika Flückiger. Heidi Gmür. Bund 20.5.2005
18.05.2005 Schweiz
Personen
Regierung Schweiz
Micheline Calmy-Rey
Niklaus Ramseyer
Aussenpolitik
Aussenpolitik als Jekami im Bundesrat. Calmy-Rey kämpft für Kohärenz in der Aussenpolitik - und erntet Kritik. Der Bundesrat befasst sich heute in einer Klausur mit der Aussenpolitik der Schweiz. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat dieser Politik Profil und ein Gesicht gegeben. Sie erntet dafür entsprechend Kritik. Mit Foto. Niklaus Ramseyer. BaZ 18.5.2005
29.04.2005 Schweiz
Personen
Work
Micheline Calmy-Rey
Jean Ziegler
Aussenpolitik
Schengen-Dublin-Abkommen
Calmy-Rey nimmt Stellung - Ziegler widerruft "Warum ich für Schengen bin". Warum er gegen Schengen sei, begründete Work-Autor Jean Ziegler in seiner letzten Kolumne. Seine pointierte Kritik am asylfeindlichen Vertragswerk hat Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zum Widerspruch animiert. Exklusiv für Work begründet sie jetzt, warum sie für Schengen ist. Und Ziegler widerruft (siehe Kasten): Mit Foto. Micheline Calmy-Rey. Work 29.4.2005
22.03.2005 Schweiz
SVP

Aussenpolitik
Die SVP kritisiert Calmy-Rey hart. Die SVP wirft Aussenministerin Calmy-Rey vor, den Laden nicht im Griff zu haben. FdP und CVP halten sich mit Kritik zurück. Die SVP nimmt die am Wochenende bekannt gewordenen Visa-Affären im Aussendepartement zum Anlass, an Bundesrätin Micheline Calmy-Rey Kritik zu üben. Mit Karikatur. Joel Widmer. BT 22.3.2005
28.08.2004 Schweiz
Personen
Regierung Schweiz
Micheline Calmy-Rey
Niklaus Ramseyer
Aussenpolitik
"Neutralität bedeute nicht, möglichst ruhig zu bleiben". Der Bundesrat soll in Abstimmungskämpfen auch "moderne Mittel" einsetzen. Diese Meinung vertritt Aussenministerin Micheline Calmy-Rey im Interview mit der BaZ. Zudem glaubt sie, dass die Schweiz in der heutigen Weltgemeinschaft eine möglichst aktive Rolle spielen muss. Neutralität heisse nicht, dass niemand die Schweiz bemerke. Interview. Foto Marcus Gyger. Benedikt Vogel/Niklaus Ramseyer. BaZ 28.8.2004
24.03.1992 Schweiz
Berner Tagwacht
EU
Regierung Schweiz

Aussenpolitik
Aussenwirtschaft
Volltext
Der Bundesrat veröffentlichte seinen Geschäftsbericht für 1991. Leistungsschau mit kritischen Begleittönen. sda. Der Bundesrat hat am Montag den formal neugegliederten Bericht über seine Geschäftsführung im Jahre 1991 veröffentlicht. Der fast 400 Seiten starke zweite Teil bringt die gewohnte Leistungsschau der Verwaltung. Zwei prägende Daten des letzten Jahres scheinen in dem Bericht immer wieder auf: Der 2. Juni, an dem die Neuordnung der Bundesfinanzen scheiterte, und der 22. Oktober, als der Bundesrat den Beitritt der Schweiz zur Europäischen Gemeinschaft (EG) als Ziel seiner Integrationspolitik erklärte. Ein weiterer roter Faden in der bundesrätlichen Rechenschaftsablage sind die roten Zahlen, die der Bund seit 1991 wieder schreibt. Der Vertrag über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) als Etappe auf dem Weg zur EG und das Transitabkommen sind für den Bundesrat „von historischer Bedeutung für unsere europäische Integrationspolitik“. Es sei zu hoffen, dass die Vorbehalte, die der Europäische Gerichtshof formulierte, dieses Vertragswerk nicht gefährden. Europa sei die wichtigste Herausforderung für die Schweiz in den nächsten Jahren. Droht die Isolation? Auf internationaler Ebene stellt der Bundesrat fest, dass die Nichtmitgliedschaft der Schweiz bei den Vereinten Nationen (UNO) sich vermehrt negativ auszuwirken beginne. (…).
Berner Tagwacht, 24.3.1992.
Berner Tagwacht > Bundesrat. Geschäftsbericht 1991. TW, 1992-03-24.
Ganzer Text
11.02.1989 Schweiz
Bundesarchiv

Aussenpolitik
Studien aus dem Schweizerischen Bundesarchiv. Neutralität und internationale Finanzbeziehungen. Hermann Böschenstein. NZZ 11.2.1989
17.07.1987 Südafrika
Auns
Personen
Christoph Blocher
Richard Müller
Aussenpolitik
"Versachlichte Moral". Die Schweizerische Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns), der von SVP-Nationalrat Christoph Blocher angeführte Verein zur reaktionären Pression auf die schweizerische Aussenpolitik, hat eines ihrer faulen Eier aufgeschlagen. Die "Subventionierung" eines Treffens zwischen der südafrikanischen "illegalen Kampforganisation ANC und einer Anzahl Südafrikanern" aus Schweizer Steuergeldern stelle eine unzulässige Einmischung in die innenpolitischen Verhältnisse eines anderen Staates dar, teilte die Vereinigung mit. (...) Richard Müller. Berner Tagwacht 17.7.1987
17.07.1987 Schweiz
Südafrika
Auns
Ems-Chemie
Personen
Solothurner AZ
SVP
Christoph Blocher
Richard Müller
Aussenpolitik
Rassismus
Volltext

„Versachlichte Moral“ Die Schweizerische Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS), der von SVP-Nationalrat  Christoph Blocher angeführte Verein zur reaktionären Pression auf die schweizerische Aussenpolitik, hat eines ihrer faulen Eier aufgeschlagen. Die „Subventionierung“ eines Treffens zwischen der südafrikanischen „illegalen Kampforganisation ANC und einer Anzahl Südafrikanern“ aus Schweizer Steuergeldern stelle eine unzulässige  Einmischung in die innenpolitischen Verhältnisse eines andern Staates dar, teilte die Vereinigung mit. Die Fahne der Apartheid wird geschwenkt, das weltweit geächtete Regime, das Millionen von schwarzen Menschen die elementarsten Menschenrechte und damit auch die politischen Rechte vorenthält, wird von der AUNS gedeckt. (...). Richard Nüller. Solothurner AZ, 17.7.1987.

Müller Richard. Auns. 17.7.1987.pdf

08.05.1985 Schweiz
Regierung Schweiz

Aussenpolitik
Bundesrätin E. Kopp bestätigt den Erhalt des Briefes vom 8.5.1985 und der Erklärung albanischer Emigranten vom 30.4.1985.
30.04.1985 Genf
Regierung Schweiz

Aussenpolitik
Die "Bewegung für eine Sozialistische Republik in Jugoslawien, Genf" teilt Bundesrätin Elisabeth Kopp am 30.4.1985 schriftlich die politische Haltung der Bewegung mit.
12.04.1980 Schweiz
Regierung Schweiz

Aussenpolitik
Leserbrief "Nackte Angst" in der BaZ vom 12.4.1980 bezüglich der schweizerischen Aussenpolitik.
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