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 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
01.11.2019 Schweiz
Funke, Der
Juso

Parlamentarismus
Volltext
Soziale Kämpfe statt Parlamentskommissionen. In den letzten Kantonsratswahlen hat die JUSO vier neue Sitze gewonnen. Die Zeichen stehen also nicht schlecht für die Nationalratswahlen. Doch wie nutzt man Wahlkämpfe und Parlamentssitze? Den Kapitalismus überwindet man nicht übers Parlament. Dieses hat letztendlich den Zweck, den Kapitalismus zu verwalten und lässt die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse unberührt. Jede politische Kraft, die sich auf den parlamentarischen Weg beschränkt, muss sich den Regeln des bürgerlichen Staats fügen und wird zum Steigbügelhalter der herrschenden Klasse. So jüngst die SP mit der STAF: Sie brachte Steuergeschenke für Unternehmen und gleichzeitig faktische Rentenkürzungen. Trotzdem war es nach parlamentarischer Logik der SP-Führung der bestmögliche Kompromiss, den die Ratslinke mit den Bürgerlichen rausholen konnte. Will die JUSO eine Alternative zu dieser Politik darstellen, darf sie nicht dieser Logik verfallen. Es gilt, eine konsequente sozialistische Politik der Lohnabhängigen zu vertreten, gänzlich unabhängig von den kapitalistischen Interessen und ohne faule Kompromisse. Den Kampf auf die Strasse tragen. Natürlich muss auch eine sozialistische Kraft, will sie die Massen erreichen, Wahlkämpfe und selbst Sitze in Parlamenten nutzen. Aber nicht, um die Geschäfte der Kapitalisten zu verwalten, sondern lediglich als Bühne, um ein sozialistisches Programm unter den ArbeiterInnen und der Jugend zu verbreiten. Der Kampf muss von hier aus an die tatsächlichen Orte des Geschehens getragen werden. Also in die Schulen, in die Betriebe und auf die Strasse. Die Aufgabe von Sozialistlnnen ist es, (…).
Der Funke, 1.11.2019.
Juso > Parlamemtarismus. Der Funke, 2019-11-01.
Ganzer Text
01.11.1971 Schweiz
APO
Personen
Walter Matthias Diggelmann
Parlamentarismus
Volltext

Die Rechten und die Linken. Ende Oktober werden die Schweizer Stimmbürgerinnen und -bürger entscheiden, ob ihr Land für die nächsten vier Jahre von den Linken oder von den Rechten regiert werden soll, wobei ich einschränkend festhalte, dass die schweizerische Linke so links nun auch nicht steht, sehen wir einmal von der PdA ab, und letztere kann auch als Rechtsflügel der Linken bezeichnet werden. Mit anderen Worten, die Schweiz wird so oder so eine gemässigte Regierung erhalten. Und wenn bei uns von der Linken die Rede ist, meint kaum ein ernsthafter Bürger etwa die Sozialdemokraten, sondern man meint die „Neue Linke“, man meint die „APO“ und man meint die „Linksradikalen“. (...). Walter Mathias Diggelmann. Neutralität, November 1971.

Diggelmann Walter Mathias. Parlamentarismus. 1971.pdf

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