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31.08.2010
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BS Kanton
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Grosser Rat BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
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Beat Jans
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Gebühren
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SP jetzt auch gegen überhöhte Gebühren. Die CVP hält an ihrer lancierten Volksinitiative für die regelmässige Überprüfiung fest. Aufgrund von Beispielen des CVP-Präsidenten Markus Lehmann stellt SP-Grossrat Beat Jans der Regierung Fragen zu Gebühren. Eine Überwachung will er aber nicht. "Staatliche Gebühren sind unsozial. Denn sie werden unabhängig von Einkommen und Vermögen erhoben". Deshalb setzt sich die SP Basel-Stadt in einer Medienmitteilung von gestern "gegen überhöhte Gebühren ein". (...). Mit Foto. Urs Rist. Basler Zeitung. Dienstag, 31.8.2010
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01.06.2010
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Schweiz
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Nationalrat
Personen
SP Schweiz
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Beat Jans
Rudolf Rechsteiner
Hans Widmer
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Drei neue Nationalratsmitglieder. Zu Beginn der Sommersession hat der Nationalrat drei neue Ratsmitglieder vereidigt. Der 46-jährige Naturwissenschafter Beat Jans löst den Basler SP-Vertreter Rudolf Rechsteiner ab, die 51-jährige Wirtschaftsingenieurin Prisca Birrer-Heimo folgt auf den Luzerner SP-Nationalrat Hans Widmer und die 62-jährige Maja Ingold ersertzt den Zürcher EVP-Vertreter Ruedi Aeschbacher. NZZ. Dienstag, 1.6.2010
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06.03.2010
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BS Kanton
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Grosser Rat BS Kanton
Personen
SP BS Kanton
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Beat Jans
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Polizei
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Jans will detailliertere Informationen. Mit einem Vorstoss hatte SP-Grossrat Beat Jans eine Entlastung der Polizei bei Lärmklagen gefordert (BaZ 4.3.2010). Die Regierung empfiehlt, den Anzug als erlledigt abzuschreiben, da das geforderte Verfahren - erst sollen die Kläger selber intervenieren - "bereits heute wenn immer möglich praktiziert werde", heisst es in der knappen Antwort der Regierung. Jans will seinen Anzug stehen lassen, wie er der BaZ sagt. Laut Regierung könne der Anzug dazu beitragen, dass der Personaleinsatz bei Lärmklagen noch konsequenter hinterfragt werde. Jans hofft, dass eine zweite Beantwortung mehr Infos über die Einsätze der Polizei bei Lärmklagen enthält. BaZ. Samstag, 6.3.2010
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27.10.2008
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BS Kanton
Schweiz
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SP
Personen
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Beat Jans
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Verbandsbeschwerde
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"Die Initiative setzt den Naturschutz aufs Spiel". Beat Jans (SP) warnt davor, das Beschwerderecht abzuschaffen. Urs Schweizer (Fd) will es restriktiver einsetzen. Kommen sich das Beschwerderecht der Verbändeund die direkte Demokratie in die Quere? Nein, sagt Beat Jans (44), Präsident des "Komitees gegen die Abschaffung des Verbandsbeshhwerderechtsr". Ja, meint Urs Schweizer (56), Mitglied des Komitees "Schluss mit der Verhinderungspolitik". Ein Streitgespräch zwischen zwei Basler Politikern. (…). Interview. Mit Foto. Christof Wamister, Timm Eugster. BaZ 27.10.2008
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