| 1 |
| | Datum | Ort | Kapitel | Personen | Stichworte | Artikel |
|
|
27.11.2015
|
Schweiz
|
Flüchtlinge
Personen
SGB
SVP
|
José Corpataux
|
Grenzschutz
Völkerwanderung
Volltext
|
Keine Grenzzäune. Session II: Flüchtlinge und Grenzkontrollen. Beide Räte diskutieren in einer sogenannten ausserordentlichen Session das Thema "Flüchtlinge und Grenzkontrollen". Im Zentrum dabei: eine in beiden Kammern hinterlegte SVP-Motion, die gewährleisten will, dass illegale Grenzübertritte verhindert werden - und dazu notfalls die Armee aufbieten will. Vorneweg: nicht alle der in der ausserordentlichen Session besprochenen Vorstösse sind auf Niveau der SVP. Eine „bessere Integration von Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt" (Motion Grunder) ist sicher wünschenswert, und über eine „gesamtheitliche Strategie des Bundesrates zu den aktuellen Herausforderungen in der Asylpolitik" (Motion CVP-EVP) soll man diskutieren. Abzulehnen ist die Motion der Freisinnigen, allen Asylsuchenden aus Eritrea generell nur noch vorläufigen Schutz zu bieten. Der Vorstoss der SVP hingegen ist von anderer Qualität. Sie hat ihre Motion Mitte September, zwei Monate vor den Pariser Attentaten, eingereicht. Die SVP ist im Krieg. Sie will die Armee aufbieten, um die Grenze zu schützen. Gegen Flüchtlinge. „Unverzüglich" müsse der Bundesrat reagieren, um eine Eskalation zu verhindern. Und so weiter. Man kennt den Ton dieser Hetze gegen die Flüchtenden. Mit Sicherheit wird die Partei, nunmehr nach Paris, bei der Beratung im Plenum zu noch schrilleren Tönen finden. Vor unseren Augen spielt sich eine menschliche Tragödie ab. (…). José Corpataux.
SGB, 27.11.2015.
Personen > Corpataux José. Flüchtlinge. Grenzschutz. SVP. SGB, 27.11.2015.
Ganzer Text
|
| 1 |