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Anzahl gefundene Artikel: 7

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 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
22.04.2016 Schweiz
Juso
Parteien
Personen
Fabian Molina
Parteienfinanzierugn
Volltext
Banken-Gelder für die SP: It’s economy, stupid! Per Vernehmlassung bei ihren Kantonalparteien und Organen hat die Geschäftsleitung der SP Schweiz im Hinblick auf den Parteitag 16 die Diskussion über Spenden von Grosskonzernen wie Banken und Versicherungen neu lanciert. Gemäss ihrem Vorschlag soll die SP in Zukunft Grossspenden aus der Wirtschaft annehmen dürfen, solange sie nicht an direkte Bedingungen geknüpft sind. Dabei wird oft argumentiert, dass es sich lediglich um die Anpassung einer unpraktikablen Spenden-Regelung aus dem Jahr 2012 handle, die die Annahme von Geldern von Genossenschaften erlaubt, nicht aber von Firmen mit anderer Rechtsform. Und dass es ein Gebot der Vernunft sei, die finanziellen Unterschiede zu den rechten Parteien zu verkleinern. Das ist eine zutiefst unpolitische Argumentation. Denn hinter dem aus finanzieller Not geborenen Vorschlag steckt eine grundsätzliche Frage über das Verständnis sozialdemokratischer Politik. „Die Energie, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten brauchen, beziehen wir vom Strom, gegen den wir schwimmen“, pflegte der ehemalige SP-Präsident Helmut Hubacher zu sagen. Damit hat er in doppelter Hinsicht Recht. Erstens war und ist die Sozialdemokratie angesichts der herrschenden ungerechten Ordnung eine Bewegung, die sich für eine Veränderung eben dieser Ordnung einsetzt. Und zweitens ist die SP, weil sie sich gegen die mächtigen Profit-Interessen und für die Mehrheit der weniger Privilegierten einsetzt, per Definition darauf angewiesen ihre Kraft nicht aus dem Geld sondern aus gemeinsamen (…). Fabian Molina.
Juso Schweiz, 22.4.2016.
Personen > Molina Fabian. Parteienfinanzierung. Juso Schweiz, 2016-04-22.
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10.03.2010 Genf
Schweiz
Zürich
Grüne
Nationalrat
Personen
SP Schweiz
Andreas Gross
Parteienfinanzierugn
Parteienfinanzierung. Der Nationalrat hat zwei parlamentarische Initiativen deutlich abgelehnt, welche mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung verlangt hatten. Eine SP-Initiative hatte die Offenlegung der Gelder von Parteien, aber auch von Kandidierenden und Abstimmungskomitees verlangt. Eine Initiative von Antonio Hodgers (Grüne Partei, Genf) wollte nur die Parteien zur Transparenz verpflichten. Mit 126 zu 59 Stimmen abgelehnt wurde auch eine Initiative von Andreas Gross (SP, Zürich), wonach die Offenlegung von Parteispenden zwischen 50 und 1000 Franken durch die Bezalung des doppelten Betrags durch den Bund belohnt worden wäre. NZZ. Dienstag, 10.3.2010
22.02.2008 Schweiz
SVP
Work

Nationalratswahlen
Parteienfinanzierugn
SVP
Goldene Schafe. Rund 5 Millionen Franken will die SVP letztes Jahr für den Wahlkampf bei den eidgenössischen Wahlen ausgegeben haben. Zahlen des Marktforschungsunternehmens Media Focus zeigen nun: Es waren mehr als dreimal so viel, nämlich 16,4 Millionen Franken. Das ist ein Viertel der Ausgaben für politische Werbung 2007 in der Schweiz. Von Juli bis September bestritt die SVP mehr als die Hälfte aller Politwerbung, im August gar mehr als drei Viertel. Work 22.2.2008
16.04.1992 Nidau
Personen
SP Nidau
Samuel Bickel
Werner Könitzer
Heidi Stauffer
GV
Parteienfinanzierugn
Volltext

SP Nidau. Die Zeichen der Zeit erkannt. Die SP-Mitglieder der Sektion Nidau fanden sich kürzlich zu ihrer Hauptversammlung zusammen. Neben einem Rückblick auf das vergangene Jahr standen aktuelle Themen im Zentrum. Zu Beginn stellte sich Werner Könitzer vor, der für das Amt des zurücktretenden Regierungsstatthalters  Werner Hofer kandidiert. Der Orpunder Gemeindepräsident schilderte seinen Werdegang und erläuterte den 30 Anwesenden die Beweggründe für seine Bewerbung. Im Anschluss daran leitete Sektionspräsident Samuel Bickel zur Traktandenliste über. Die Neuregelung der Mitgliederbeiträge, die bereits an der letzten Versammlung erörtert worden war, fand grosse Zustimmung. Den nächsten Programmpunkt bildete Ferdinand Gruns Bericht über die Tätigkeit des Gemeinderates im vergangenen Jahr. Wie er ausführte, hatten vor allem die Neuregelung der Einbürgerungen, Verkehrsberuhigungsmassnahmen, Nidaus Luftqualität und Umfahrung Diskussionsstoff geboten. (...).

Berner Tagwacht, 16.4.1992.
SP Nidau > GV. 16.4.1992.doc.

SP Nidau. GV. 16.4.1992.pdf

27.02.1988 Olten
Grüne
Solothurner AZ

Parteienfinanzierugn
Parteien sollen von Stadt finanziert werden. Die Grünen in Olten für einmal auf Seiten der FdP. Die Gemeinderatsparteien sollen künftig mit Geldern aus der Oltner Gemeindekasse mitfinanziert werden. Dies verlangt ein Postulat von Armin Kunz (CVP), welches an der gestrigen Gemeinderatssitzung mit 25:18 Stimmen relativ knapp überwiesen wurde. SoAZ 27.2.1988
27.03.1987 BE Kanton
SP BE Kanton

Parteienfinanzierugn
SP sucht nach Quellen. Reaktionen der Parteien auf die Spenden. Der Bericht Schrade kommt zum Schluss, dass alle 3 Parteien (SVP, SP und FdP) mit ihren ordentlichen Mitgliederbeiträgen ihre Ausgaben nicht decken können und auf freiwillige Spenden stets angewiesen waren. Im Umfang der Spenden, in der Beschaffung und in der Herkunft bestehen jedoch bedeutende Unterschiede. Berner Tagwacht 27.3.1987
19.03.1987 Reutigen
Personen
SP
René Bärtschi
Walter Holderegger
Ernst Scheuermeier
1. Mai
GV
Parteienfinanzierugn
Volltext

SP Reutigen. Scheuermeier Präsident. An der Hauptversammlung hat die Sozialdemokratische Partei Reutigen Ernst Scheuermeier zum neuen Präsidenten gewählt. Walter Holderegger aus Spiez konnte als Gast begrüsst werden. Er orientierte als SP-Grossrat über die Arbeiten in der Session und über die kommenden kantonalen Abstimmungen. Das Amt des Präsidenten und das des Vizepräsidenten wurden getauscht, so dass Ruedi Hösli als Vize im Vorstand tätig ist. 1986 sind vier neue Mitglieder in die Sektion aufgenommen worden. (...).

Berner Tagwacht. Donnerstag, 19.3.1987.
SP > Reutigen. GV. 19.3.1987.doc.

SP Reutigen. GV. 19.3.1987.pdf

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