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30.11.2018
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Patrick Walder
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Demokratie
Globalisierung
Volltext
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Schützen wir unsere Menschenrechte selber? Soll die Auseinandersetzung über den Kerngehalt der Grund- und Menschenrechte an Gerichte delegiert werden oder wie in der Schweiz von den Stimmberechtigten in einem politischen Prozess entschieden werden? Nach Ablehnung der „Selbstbestimmungsininative“ ist es nun Zeit, einigen Fragen nachzugehen, die von der Initiative aufgeworfen wurden, ohne dass sie Antworten darauf zu bieten hatte. Denn diese Fragen - etwa nach dem Verhältnis von Demokratie und Menschenrechten oder von Selbstbestimmung und Globalisierung - werden nach dem Nein nicht verschwinden, im Gegenteil. Amnesty hat in dieser Abstimmungskampagne primär beschäftigt, wie wir über Menschenrechte kommunizieren können, um sie populär zu machen und wirksam zu verteidigen. Organisationen wie Amnesty sind besser darin, Menschenrechtsverletzungen an den Pranger zu stellen, als positiv über die Menschenrechte zu sprechen oder das Konzept simpel und überzeugend zu erklären. Genau das wäre aber nötig, denn wir stellen heute leider fest, dass die Lehren, die man vor siebzig Jahren aus der Erfahrung von Weltkrieg und Völkermord gezogen hatte, am Verblassen sind. Immerhin ist es der Zivilgesellschaft mit der Mobilisierung gegen die Antimenschenrechtsinitiative in diesem Punkt gelungen, die SVP in die Defensive zu drängen. Die Partei verleugnete ihre ursprüngliche Absicht, die Europäische Menschenrechtskonvention zu kündigen, und bekannte sich im Gegenteil (…). Patrick Walder.
WOZ, 30.11.2018.
Personen > Walder Patrick. Demokratie. Globalisierung. WOZ, 2018-11-30.
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19.01.2017
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Schweiz
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WEF
WOZ
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Globalisierung
Interview
Volltext
WEF
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Weltwirtschaftsforum. Keine Angst, die Reichen bleiben hier. Der deutsche Soziologe Michael Hartmann hat ein Buch über die globale Wirtschaftselite geschrieben. Ein Gespräch über die heutige Bedeutung von Konferenzen wie dem WEF und den Handlungsspielraum der Politik. „Das WEF ist ein Informationsaustausch auf gehobenem Niveau, dessen Stellenwert man nicht überschätzen sollte“, sagt der Elitenforscher Michael Hartmann. WOZ: Michael Hartmann, dieser Tage findet unter dem Motto „Verantwortungsvolle und gesellschaftlich sensible Führung“ das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos statt. Sind die Eliten gerade in Zeiten der Krise besonders gefordert? Michael Hartmann: Zunächst muss man ja sagen, dass die Eliten natürlich Schuld tragen an den Entwicklungen, auf die Sie anspielen. Wenn man sich etwa anschaut, welche Ursachen der Aufstieg des Rechtspopulismus hat: Das waren vor allem auch politische Entscheidungen, etwa bei der Steuerpolitik. Wenn man den Leuten immer predigt, dass es keine Alternative gibt, und die Leute gleichzeitig merken, dass es ihnen immer schlechter geht, werden sie sich früher oder später Leuten wie Donald Trump oder Marine Le Pen zuwenden, die vorgeben, eine Alternative zu bieten. Welche Bedeutung haben internationale Elitekonferenzen wie das WEF heutzutage noch? Das WEF ist ein Informationsaustausch auf gehobenem Niveau, dessen Stellenwert man nicht überschätzen sollte. Einige der Teilnehmer sehen sich ohnehin regelmässig bei verschiedenen Gelegenheiten. (…).
Interview: Daniel Hackbarth, Stuttgart.
WOZ, 19.1.2017.
WOZ > Unternehmenssteuer. Interview. WOZ, 2017-01-19.
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18.01.2017
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Deutschland
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Junge Welt
WEF
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Globalisierung
Volltext
WEF
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Ratlos auf dem Berg. In Davos startete das 47. Weltwirtschaftsforum. Aktuelle politische Verwerfungen sorgen für Unsicherheit. Chinas Präsident versucht zu beruhigen. Am Dienstag war es wieder soweit. In Davos eröffnete die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard das diesjährige Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum; WEF). Bis Freitag trifft sich im Graubündner Kurort ein Publikum, das sich gerne selbst als globale Elite sieht. Es ist die 47. Veranstaltung dieser Art. Rund 3‘000 Politiker, Oligarchen, Topmanager, angesagte Ökonomen, Spitzenvertreter von Medien und Nichtregierungsorganisationen, aber auch allerlei sonstige VIPs frequentieren die Tagungsstätten. Im Gegensatz zu den meisten Vorgängerveranstaltungen gibt es diesmal eine augenscheinliche Besonderheit: Die Herrschaften gebärden sich in der Mehrheit rast- und ratlos. Die Hauptursache dafür glaubt alle Welt zu kennen: Trump und „Brexit“. Den gewählten neuen US-Präsidenten hatte niemand aus der Beletage des globalen Kapitalismus auf der Rechnung. Vor allem Donald Trumps erratisch wirkende Programmatik und dessen interessante Sicht auf Aspekte der Globalisierung sorgen in Davos für einen Aufruhr, als sei der Fuchs in den Hühnerstall geraten. Zwar könnte sich diese „Unsicherheit“ ab der kommenden Woche durchaus als übertrieben herausstellen. Aber falls nicht, wären politische und wirtschaftliche Verwerfungen möglich, deren Ausmass und Wirkung derzeit nicht abzusehen sind. Und vor allem im letztgenannten Szenario wirkt der (…). Dieter Schubert.
Junge Welt, 18.1.2017.
Junge Welt > WEF. Globalisierung. Junge Welt, 2017-01-18.
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04.06.2015
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Schweiz
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Personen
Work
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Oliver Fahrni
Peter Niggli
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Globalisierung
Interview
Volltext
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Das Geld fliesst noch immer von Süden nach Norden. Die Nord-Süd-Kluft bleibt ein zentrales Problem der Menschheit, sagt Alliance-Sud- Chef Niggli. Nur sei für die Menschen im Süden Europa heute nicht mehr das Paradies. Work: Herr Niggli, strömen jetzt die armen Massen aus dem Süden in den reichen Norden? Peter Niggli: Wo sehen Sie Ströme von Menschen? Im Mittelmeer ertrinken gerade Hunderte von Bootsflüchtlingen. Weil sich Europa gegen eine legale Einwanderung abschottet. Auf sicheren Wegen lassen wir nur noch Millionäre und hochspezialisierte Fachkräfte herein. Wer aber Asyl sucht, muss sein Leben riskieren. Unsere Betroffenheit über die Toten ist heuchlerisch, denn wir nehmen das Sterben der Flüchtlinge in Kauf. Rechte Politikerinnen und Politiker sagen, diese Migranten seien „nur Wirtschaftsflüchtlinge“. Ein grosser Teil dieser Menschen flüchtet vor Kriegen und Bürgerkriegen oder Diktatur. Mehrere Länder brennen, übrigens auch nach westlichen Interventionen im Irak, in Libyen, in Mali und nach der Einmischung in Syrien und in Jemen. Sehr viele von denen, die Europa am Ende doch noch erreichen, werden nicht abgewiesen, weil ihnen Tod oder Folter drohen. Das zeigt, dass derzeit vor allem sogenannte echte Flüchtlinge kommen. Gibt es denn eine Alternative zur Abschottung? (…). Oliver Fahrni, Interview.
Work online, 4..6.2015.
Personen > Fahrni Oliver. Globalisierung. Interview mit Peter Niggli. Work, 4.6.2015.
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19.09.2014
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Schweiz
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Personen
TISA
Work
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Oliver Fahrni
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Globalisierung
Privatisierungen
Stop TISA Komitee
Volltext
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TISA-Abkommen: Grossangriff auf den Service public. Unser Wasser - für wie lange noch? In Geheimverhandlungen werden in Genf gerade der Service public und die Demokratie abgeschafft. An manchen Tagen fahren vor der australischen UN-Botschaft in Genf rudelweise Limousinen vor - und schnell wieder weg. So geht das schon seit bald drei Jahren. Klammheimlich verhandeln hier Spitzenbeamte und DiplomatInnen aus 51 Ländern ein Abkommen, das unser Leben auf den Kopf stellen könnte. Es läuft unter dem Kürzel TISA. Sein Ziel ist es, den Service public zu privatisieren. Also zu zerstören. Weltweit. Das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) ist mit dabei. Die Verhandlungen sind so geheim, dass bis vor ein paar Wochen nicht einmal die Parlamente der Länder wussten, was ihre Unterhändler da treiben. Gerne hätten die Amerikaner die Sache völlig im Dunkeln abgewickelt. In einem Verhandlungspapier, das die Enthüllungsplattform Wikileaks am 19.Juni veröffentlicht hat, fordern die USA, TISA müsse nach dem Abschluss für fünf Jahre vor den Bürgern versteckt werden. Das Dokument, schreiben sie, sei „in einem sicheren, abgeschlossenen Raum oder Container“ aufzubewahren. Keine öffentliche Diskussion. (…). Oliver Fahrni.
Work, 19.9.2014.
Personen > Fahrni Oliver. Tisa-Abkommen. Dienstleistungen. Work, 2014-09-19.
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25.04.2014
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Schweiz
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Personen
TISA
Vorwärts
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Siro Torresan
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Dienstleistungssektor
Globalisierung
Stop TISA Komitee
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Wer regiert die Welt? Seit Mitte 2013 laufen hinter verschlossenen Türen Verhandlungen, die ein konkretes Ziel haben: Die Wirtschafts-NATO soll entstehen. Ein Monster, das die ganze Welt regieren und beeinflussen soll. Kräftig vorangetrieben wird das Vorhaben von Banken und Grosskonzernen, um sämtliche Bereiche der Wirtschaft rund um den Globus zu liberalisieren und privatisieren. Doch Widerstand formiert sich - auch in der Schweiz?! Wer regiert die Welt? Die Antwort ist einfacher, als sie auf den ersten Augenblick erscheinen mag. Karl Marx schrieb vor über hundert Jahren: „Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnteren Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muss sie sich einnisten, überall anbauen, überall Verbindungen herstellen. Die Bourgeoisie hat durch ihre Exploitation des Weltmarkts die Produktion und Konsumption aller Länder kosmopolitisch gestaltet.“ Ein Ausdruck dieser kosmopolitischen Gestaltung, heute Globalisierung genannt, ist das „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP). Dieses transatlantische Handels- und Investitionsabkommen soll die Privilegien von Konzernen und Investoren absichern und sogar noch ausweiten. Die Verhandlungen begannen im Juli 2013 in Washington mit der erklärten Absicht, in zwei Jahren ein Abkommen zu unterzeichnen, das eine transatlantische Freihandelszone „Transatlantic Free Trade Area“ (Tafta) besiegelt, eine Art Wirtschafts-NATO. Eine neue Weltmacht, die von Lori Wallach, der Chefin der grössten Verbraucher-Schutzorganisation der Welt „Public Citizen“, als „die grosse Unterwerfung unter die Interessen von Grosskonzernen“ und als „Staatsstreich in Zeitlupe“ bezeichnet wurde. (…).
Siro Torresan. Vorwärts, 25.4.2014.
Vorwärts > TISA. Globalisierung. Vorwärts, 25.4.2014.
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01.05.2007
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Schweiz
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1. Mai Schweiz
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Globalisierung
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Zum 1. Mai. Die Arbeit hat Zukunft. Die Technik und Globalisierung nehmen uns die Arbeit weg: Diese Befürchtung ist so alt wie unberechtigt. Auch in Zukunft wird uns die Arbeit nicht ausgehen, doch es wird immer Gewinner und Verlierer geben. Die Berner tun am heutigen Tag der Arbeit, was sich gehört: Sie arbeiten. In der Mehrheit der Kantone ist der 1. Mai ein normaler Arbeitstag. Laut einer Aufstellung des SGB ist nur in 7 Kantonen und Halbkantonen ein Feiertag angesagt (siehe Kasten. Mit Foto. Hansueli Schöchli. Bund 1.5.2007
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15.01.2007
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Schweiz
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SP-Frauen
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Globalisierung
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Die Globalisierung fair gestalten. Co-Präsidentin der SP-Frauen Schweiz am Weltsozialforum in Nairobi. Lange bevor die technische Entwicklung die rasche Überwindung grosser Distanzen ermöglichte, träumten die Arbeiterbewegungen aller Länder von einer starken internationalen Vernetzung, um den Arbeitgebern geeint und gestärkt gegenübertreten zu können. Heute ist die Globalisierung des Marktes dank des technologischen Wandels, des Abbaus zahlreicher Handelshemmnisse und der demografischen Entwicklung unwiderrufbar Tatsache geworden. Julia Gerber Rüegg. sp.schweiz 1/2007
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12.09.2003
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Bern
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Demonstrationen Bern
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Globalisierung
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"Wie ist die Stimmung dort?". Um die 300 Globalisierungsgegner protestierten gestern in Bern. Schwarzer Block war ganz brav. Markus Dütschler. Bund 12.9.2003
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03.02.2000
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Biel
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GBLS Biel
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Globalisierung
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Auf dass "Davos" verschwinde. Opposition gegen Globalisierung. Im Zeitalter der Globalisierung zähle einzig die Kapitalrendite, analysiert Professor Petrella und ruft zum Kampf gegen den geltenden Diskurs. Mit Foto. BT 3.2.2000
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03.02.2000
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Davos
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WEF
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Globalisierung
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Auf dass "Davos" verschwinde. Opposition gegen Globalisierung. Im Zeitalter der Globalisierung zähle einzig die Kapitalrendite, analysiert Professor Petrella und ruft zum Kampf gegen den geltenden Diskurs. Mit Foto. BT 3.2.2000
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24.02.1999
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Biel
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GBLS Biel
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Globalisierung
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"Die Globalisierung ist steuerbar". Vortrag. Zur Globalisierung als Herausforderung für die Gewerkschaften hat sich am Montag der Berliner Politikwissenschafter Michael Heinrich geäussert. Bund 24.2.1999
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11.11.1998
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Biel
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1. Mai Biel
GBLS Biel
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1. Mai
DV
GBLS
Globalisierung
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Ausserordentliche DV des GBLS. 1.-Mai-Feier mit internationaler Beteiligung. Der GBLS reagiert auf die Globalisierung der Wirtschaft, indem er die 1.-Mai-Feier international gestaltet: mit Gästen aus Deutschland, Frankreich und Italien. BT 11.11.1998
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