Gewerkschaftschronik
 Textverzeichnis minimieren

Sie sind hier: Textverzeichnisse > Kapitel > Fichenaffäre
Suchen Ortsverzeichnis Kapitelverzeichnis Personenverzeichnis Stichwortverzeichnis  

       
 
   
Anzahl gefundene Artikel: 20

1
 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
29.11.2019 Schweiz
Fichenaffäre
Personen
Work
Bruno Bollinger
Jonas Komposch
Fichenaffäre
Volltext
Schnüffelstaat: Vor 30 Jahren flog der Fichen-Skandal auf. Im Visier der Schnüffler. Von der heimlichfeissen Massenüberwachung im Kalten Krieg waren auch Tausende Gewerkschaftsmitglieder betroffen. Ganz besonders auch Migranten und Migrantinnen. Zwei Drittel aller Fichen betreffen sie. Die Schnüffler waren auch sehr interessiert an den teils pointiert linken Verbänden, die heute in der Unia aufgegangen sind. Vier bespitzelte Gewerkschaftsgrössen gaben Work Einblick in ihre Fichen. Bruno Bollinger (66): Der Maiblitzer. Als „unmenschliche Ausbeuter“ habe er die Arbeitgeber beschimpft und „zum Kampf gegen die Kapitalisten“ aufgerufen. So rapportiert es Ende Oktober 1975 ein Spitzel der Zuger Kantonspolizei an die Schweizerische Bundesanwaltschaft in Bern. Das beschert dem 22jährigen Bruno Bollinger einen weiteren Ficheneintrag. Brandgefährlich. Bollingers Dossier ist ziemlich dick. Denn bereits als Lehrling fällt er der Polizei als „Führungsstabsmitglied“ der „linksextremen“ Jugendgruppe Maiblitzer auf, ausserdem als „Kommunenbewohner“. Und nun agitiert der Elek¬tro-Eicher nicht nur als SMUV-Gewerkschafter, sondern – und das macht ihn in den Augen der Staatsschützer brandgefährlich – auch als Mitglied der trotzkistischen Revolutionären Marxistischen Liga. Der Beobachtete macht aber nichts Illegales, sondern verteilt fleissig Flugblätter, organisiert Versammlungen und kandidiert schliesslich als junger Linker für den Nationalrat. Es ist eine Kampfkandidatur. Sein Gegenspieler von der FDP ist ausgerechnet sein ,(…). Jonas Komposch.
Work online, 29.11.2019.
Personen > Komposch Jonas. Fichenaffaere. Work online, 2019-11-29.
Ganzer Text
07.07.2011 BS Kanton
Fichenaffäre
Personen
WOZ
Anni Lanz
Anja Suter
Nachrichtendienst
Staatsschutz
Überwachung
Volltext

„Der Spitzeltätigkeit einen Riegel schieben“. Der Staat bespitzelt seine BürgerInnen und will nichts davon wissen, ihnen Einsicht in die über sie angelegten Akten zu gewähren. Die Basler Menschenrechtsaktivistin Anni Lanz will das nicht akzeptieren – ein neues Urteil des Bundesverwaltungsgericht gibt ihr nun recht. Interview: Anja Suter. WOZ: Frau Lanz, Ende 2010 reichten Sie beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein, weil der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) Ihnen die Einsicht in Ihre Akte verweigerte. Nun gab Ihnen das BVG recht. Ein schöner Erfolg? Anni Lanz: Ja, denn nun ist endlich klar, dass mir der NDB Einsicht gewähren muss. Bis anhin behauptete er stets, er sei nicht dazu verpflichtet. Aber ich weiss natürlich nicht, wie lange es noch geht, bis ich meine Akte tatsächlich in den Händen halte. Der NDB hat ja keine Frist bekommen, bis wann er die Einsicht gewährt haben muss. (...). Mit Foto von Anni Lanz. Interview: Anja Suter

WOZ, 7.7.2011.
Personen > Lanz Anni. Staatsschutz. 7.7.2011.doc.

Ganzer Text

19.08.2010 SH Kanton
Fichenaffäre
Nachrichtendienst
Personen
Jan Jirat
Datenschutz
Kantonspolizei
Staatschutz
Überwachung
Die Dossiers der Kantone. Fichenskandal (1). Kantonale Polizeibehörden übernehmen Staatsschutzaufgaben im Auftrag des Bundes und bewahren die Daten danach auf. Nun regt sich dagegen der Widerstand der kantonalen Datenschutzbeauftragten. Der nördlichste Kanton der Schweiz ist nicht unbedingt bekannt dafür, Vorreiterrollen zu übernehmen. In Sachen Staatsschutzkontrolle steht Schaffhausen aber an der Spitze einer Entwicklung, die spätestens seit dem Bekanntwerden des neuen Fichenskandals vor rund zwei Monaten eingesetzt hat. Der Schaffhauser Datenschützer Christoph Storrer hat diesen Februar eine "umfassende Kontrolle der kantonalen Staatsschutzdaten durchgeführt" - in direkter Absprache mit dem zuständigen Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger. Ein bisher einmaliger Vorgang. (...). Mit Foto. Jan Jirat. WOZ. Donnerstag, 19.8.2010
19.08.2010 SG Kanton
Fichenaffäre
Personen
Regierungsrat
SP
Fredy Fässler
Niklaus Oberholzer
Harry Rosenbaum
Datenschutz
Staatschutz
Überwachung
Volltext

Fichenskandal (2). Nachforschungen im Kanton St. Gallen zeigen, dass nicht nur die kantonalen Datenschützer, sondern in der Regel auch die Kantonsregierungen überhaupt keine Kontrolle über kantonale Staatsschutztätigkeiten haben. Überflüssiger Fleiss. „Ein Skandal ungeheuren Ausmasses“, benennt der St. Galler SP-Kantonsparlamentarier und Anwalt Fredy Fässler in einer einfachen Anfrage an die St. Galler  Regierung  die  erneuten staatsschützerischen Schnüffeleien. Er will vom Regierungsrat wissen, wie der neue Fichenskandal von der Exekutive beurteilt wird, ob und wie die BürgerInnen künftig vor derartigen Übergriffen des Staates geschützt werden und ob die Regierung auch gewillt ist, sich für die Betroffenen einzusetzen, wenn diese Einsicht in die Fichen verlangen. Grosse Offenheit erwartet Fässler nicht. (...). Harry Rosenbazm. WOZ. Donnerstag, 19.8.2010.

Fichenskandal St. Gallen. WOZ 19.8.2010.doc

17.07.2010 Schweiz
Fichenaffäre

Datenschutz
Bis zu 20 Gesuche täglich, um Ficheneinsicht zu erhalten. Seitdem bekannt geworden ist, dass der Nachrichtendienst jahrelang illegal Daten gesammelt hat, sind weit über 100 Gesuche um Akteneinsicht eingegangen. Das sind laut Datenschützer Hanspeter Thür "fünfmal mehr als sonst in einem Jahr". Bis zu 20 Gesuche erhalte er an einem Tag. Ein Ende sei trotz der Ferienzeit nicht abzusehen, sagte Thür. Die grosse Zahl der Gesuche dokumentiere die grosse Verunsicherung in der Bevölkerung. (...). Tages-Anzeiger. Samstag, 17.7.2010
15.07.2010 Schweiz
Fichenaffäre
Personen
Dinu Gautier
Geheimdienste
Nachrichtendienst
Überwachung
Bereits hundert Gesuche. Fichenskandal 2.0. So können Sie Einsicht fordern. Sie wurden an einer politischen Veranstaltung von der Polizei kontrolliert oder festgenommen? Sie haben ein Einbürgerungsgesuch gestellt? Sie haben bei der Polizei um eine Demonstrationsbewilligung ersucht? Sie sind Mitglied eines kurdischen Vereins? Gut möglich, dass Sie in der Datenbank ISIS des Inlandgeheimdienstes fichiert sind. Stellen Sie ein Einsichtsgesuch. (...). Mit Foto. Dinu Gautiert. WOZ. Donnerstag, 15.7.2010
01.07.2010 Schweiz
Fichenaffäre
Nachrichtendienst

Staatschutz
Überwachung
Die Schweiz hat eine neue Fichenaffäre. Der Geheimdienst sammelt über Jahre Personendaten, ohne zu überprüfen, ob diese staatsschutzrelevant sind. Inzwischen sind 200'000 Personen fichiert. Der Inlandgeheimdienst hat die Daten von Zehntausenden von Personen auf Vorrat gesammelt, obwohl das illegal ist. Dies ist das Fazit eines gestern präsentierten Berichts der Geschäftsprüfungsdelagation (GPDel) des Parlaments. Demnach hat sich der Dienst vor allem dem Sammeln der Daten gewidmet, anstatt zu prüfen, ob diese staatsschutzrelevant sind. (...). Daniel Fopa. Mit Karikatur. Bund. Donnerstag, 1.7.2010
01.07.2010 Schweiz
Fichenaffäre
Nachrichtendienst

Staatschutz
Überwachung
Neuer Fichenskandal. Staatsschutz auflösen! 200'000 Personen sind in der Extrremismusdatenbank des Inlandgeheimdienstes fichiert. Von "falscher Information im System" und von zahlreichen Fichen, die "nicht den rechtlichen Vorgaben entsprechen", schreibt die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel). Sie veröffentlichte am Mittwoch einen vernichtenden Untersuchungsbericht: Die Qualitätskontrolle des Nachrichtendienstes hat auf der ganzen Linie versagt, Personen, die als nicht extremistisch eingestuft worden waren, landeten in grosser Zahl im System, der Chef des Inlandgeheimdienstes hatte von der Nutzung illegaler Daten "nachweislich Kenntnis". (...). Dinu Gautier. WOZ. Donnerstag, 1.7.2010
22.04.2010 Zürich
Fichenaffäre
Kanzlei
Personen
Balthasar Glättli
Peter Niggli
Daniel Vischer
Catherine Weber
Podiumsveranstaltung

"Wenn man allen misstraut, kann man nicht mehr leben". 20 Jahre Fichenaffäre: Eine Podiumsdiskussion heute Abend erinnert daran. Auch Barbetreiber Koni Frei war damals betroffen. (...). Interview. Film und Diskussion. "Gasser & Gasser" im Kanzlei. Der zweite Teil von "Gasser & Gasser" von Iwan Schumacher wird heute um 19.30 Uhr im Kanzlei, Kanzleistrasse 56, gezeigt. Er schildert die Geschichte des Polizeispitzels Heinrich Burch alias Henry Gasser, der das Kanzlei hätte ausspionieren sollen. Ab 20.30 Uhr diskutieren Manuela Schiller, Catherine Weber, Peter Niggli, Daniel Vischer und Balthasar Glättli über "Schnüffelstaat und Grundrechte". Beat Metzkler. Tages-Anzeiger. Donnerstag, 22.4.2010

01.04.2010 Bern
Fichenaffäre
Work

Fichenaffäre
Jubiläum
Sie schnüffeln immer noch. 20 Jahre Fichenskandal. Vor 20 Jahren flog auf, mit welchem Eifer der Staatsschutz die Bürgerinnen undB ürger überwachte und noch die verrücktesten Begebenheiten dokumentierten. Als Folge des Fichenskandals entstand der Verein Grundrechte.ch. Dieser beschäftigt sich seither mit Ausbau und Modernisierung des Überwachungsstaates. Zum Jahrestag berichtet der Verein über die Wandlungen des Schnüpfelstaates und dessen neueste Ausgeburt, die elektronische Versichertenkarte. 20 Jahre nach dem Fichenskandal: Rückblick, Durchblick, Ausblick. Donnerstag, 8. April 2010, 20.15 Uhr, Bern, Kino der Reitschule, Bollwerk. Work. Donnerstag, 1.4.2010
29.10.2009 Schweiz
Fichenaffäre
Personen
Roland Fischer
Überwachung
Daten im Fluss. Überwachung. Zwanzig Jahre nach dem Fichenskandal präsentiert der Staatsschutz Zahlen zur aktuellen Tätigkeit. Alles ist anders und nach wie vor beunruhigend. Letzte Woche traten die Schweizer Staatsschützer die Flucht nach vorne an. Sie ahnten wohl, was in den nächsten Wochen auf sie zukommen dürfte: Im November jäht sich zum 20. Mal die Aufdeckung des Fichenskandals. (...). Roland Fischer. WOZ. Donnerstag, 29.10.2009
29.10.2009 Schweiz
Fichenaffäre
Personen
Kaspar Surber
Bundesanwaltschaft
Überwachung
"Sie begannen auszuschwärmen". Zwanzig Jahre Fichenskandal. Die Parlamentarische Untersuchungskommission suchte nach den Hintergründen für den Rücktritt von Justizministerin Elisabeth Kopp und fand sich im Fichenraum der Bundesanwaltschaft wieder: Niklaus Oberholzer, damals Untersuchungsrichter, erzählt erstmals die Entstehungsgeschichte des Fichenskandals von 1989. (...). Interview. Mit Fotos. Kaspar Surber. WOZ. Donnerstag, 29.10.2009
15.07.2008 Bern
Fichenaffäre
Grünes Bündnis Bern
SP Bern Stadt

Fichenaffäre
Überwachung
Stadträte wollen Auskunft ¨ber Fichen. Die Fichierung von türkischstämmigen Basler Grossräten wird nun auch in Bern ein Thema. 36 Mitglieder des Berner Stadtparlamentes haben eine dringliche Interpellation eingereicht, in der sie vom Gemeinderat Auskunft über allfällige Fichen verlangen. Zu den Unterzeichnern gehören vor allem rot-grüne Parlamentarier, aber auch Simon Glauser, Fraktionschef der SVP. "Wir vermuten, dass auch in der Stadt Bern und im Kanton Ratsmitgleider überwacht werden", heisst es im Vorstoss. Es sei "rechtsstaatlich und demokratiepolitisch inakzeptabel", wenn Parlamentarier "bespitzelt" würden. (…). Bund 15.7.2008
09.02.2007 Schweiz
Fichenaffäre
Personen
Work
Elisabeth Kopp
Paul Rechsteiner

Kein Schweizer Rührstück. Der Fall Kopp war mehr als der Fall der ersten Bundesrätin. Plötzlich ist sie wieder da - und kämpft für ihre Rehabilitierung: die erste und 1989 gestürzte FdP-Bundesrätin Elisabeth Kopp. Doch: Welche Bedeutung hatte eigentlich der Fall Kopp? Und wie wurde er zum Fall Fichenstaat? Work fragte einen der damaligen Hauptakteure im Kampf gegen den Fichenstaat. Mit Foto. Paul Rechsteiner. Work 9.2.2007
13.06.1995 Schweiz
Fichenaffäre

Ständerat
13. Juni 1995. Staatsschutzdebatte im Ständerat. Die Mehrheit will Befugnisse für Telefonüberwachungen und Wanzen im Staatsschutzgesetz. Im Jahr darauf lehnt der Nationalrat dies ab. Er bestätigt aber die Abschaffung des Einsichtsrechts. Peter Kamber. WOZ 31.5.2007
06.02.1990 Schweiz
Fichenaffäre


Verlangt wird eine andere Gangart. Druck für liberalere Fichensicht verstärkt sich - Befürchtung: handlungsunfähiger Staatsschutz. Bund 6.2.1990
17.01.1990 Biel
Bundesanwaltschaft
Fichenaffäre


Unbehagen/Malaise. Roland Itten über die undurchsichtige Art der Registraturen bei der Bundespolizei. BB 17./18.1.1990
15.12.1989 Schweiz
Fichenaffäre

Bundesanwaltschaft
Archipel Bupo. Nach der PUK-Debatte: Schweiz voller Schnüffelkarteien. Franz Moor. WOZ 15.12.1989
13.12.1989 Schweiz
Fichenaffäre

Bundesanwaltschaft
Bupo-Archiv: Parlamentarier haben geschlafen. Leserbriefe. TA 13.12.1989
07.12.1989 Schweiz
Bundesanwaltschaft
Fichenaffäre

Fichenaffäre
Berufsverbot
Berufsverbot wegen falscher Aktennotiz. Ein Beispiel aus der Bundespolizei. Urs Buess. TA es-Anzeiger 7.12.1989
1


  
Copyright 2007 by Beat Schaffer   Nutzungsbedingungen  Powered by dsis.ch    anmelden