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17.10.2014
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JU Kanton
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Ausländerstimmrecht
Emigranten
Vorwärts
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Stimm- und Wahlrecht
Volltext
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Si, sim, po, oui, naam… Yes! Im Kanton Jura hat eine Mehrheit dafür gesorgt, dass sich Ausländerinnen nun in die Exekutiven der Gemeinden wählen lassen können. Beim dritten Mal hat's geklappt. Die JurassierInnen hatten bereits 1996 mit 52,8 Prozent und 2007 mit 51 Prozent der Stimmen ähnliche Vorlagen abgelehnt. Bedeutet die Annahme am letzten Wahlsonntag einen Wandel im Bewusstsein der Menschen? Nicht unbedingt. Bei der jurassischen FdP hat es sich zum Beispiel in die gegenteilige Richtung bewegt, Zwei andere Faktoren können den Meinungsumschwung erklären. Der erste besteht darin, dass Justizkommission sowie Kantonsparlament die Möglichkeit, dass AusländerInnen ins Gemeindepräsidium gewählt werden können, aus der Vorlage gekippt haben, Das wäre ursprünglich in der parlamentarischen Initiative der Gruppe CS-POP und Grüne vorgesehen gewesen, 2007 hat die SVP angekündigt, dass sie das Referendum ergreifen werde, wenn das Wahlrecht für das Gemeindepräsidium in der Gesetzesvorlage enthalten bleibt, Dies geschah dann auch: (…). Jean-Pierre Kohler.
Vorwärts, 17.10.2014.
Vorwärts > Ausländerstimmrecht. JU Kanton. Vorwärts, 17.10.2014.
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